Der Spielzeughersteller Lego hat im Kampf gegen Billigkonkurrenz vor allem aus China einen Zwischenerfolg erzielt. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass das Design der Bausteine schutzwürdig ist.
Äußerst beliebt und markenrechtlich heiß umkämpft: der Lego-SteinBild: picture alliance/dpa/K.-J. Hildenbrand
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Damit kassiert das Europäische Gericht eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), das ein Geschmacksmuster eines Bausteins für nichtig erklärt hatte. Das EU-Markenamt habe das schützende Geschmacksmuster für einen ganz bestimmten Baustein zu Unrecht gelöscht, wie das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg entschied. Das EUIPO habe die Sache nur unzureichend geprüft und solle nun neu entscheiden.
Mit dem betreffenden Stein haben ältere Legofreunde in ihrer Kindheit noch gar nicht gespielt, erst 2010 hatte der dänische Spielzeughersteller das Geschmacksmuster eintragen lassen. Die flache Platte ist breit wie drei Noppenreihen, hat aber nur eine Reihe mit vier Noppen in der Mitte. Lego verwendet solche seltenen Steine insbesondere in Bausätzen, um deren Nachbau zu erschweren.
Mit Legosteinen kann man ja bekanntlich fast alles bauen - auch eine AdelshochzeitBild: Reuters/A. Grant
"Eine kleine Überraschung"
In dem Streit geht es darum, ob das Aussehen von Legosteinen vor allem technischer Natur ist. Bislang haben Gerichte diese Frage bejaht und es somit anderen Unternehmen - die ihre Produkte in der Regel günstiger anbieten - ermöglicht, ebenfalls Klemmbausteine herzustellen und zu verkaufen.
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Nach EU-Recht sind technische Lösungen nur eine begrenzte Zeit schutzfähig, damit sollen Monopole verhindert werden. Das Urteil könnte dazu führen, dass andere Anbieter wegen des schutzwürdigen Designs der Legosteine nun ihre Produkte möglicherweise nicht mehr in der klassischen Form herstellen können.
"Die Entscheidung ist eine kleine Überraschung", sagte Nikolas Gregor, nicht an dem Verfahren beteiligter Rechtsanwalt der Kanzlei CMS, mit Blick auf ein EuGH-Urteil aus dem Jahr 2010. Dieses besagt, dass Legosteine nicht als Marke geschützt werden können. Zwar geht es in diesem Fall um Design- und nicht um Markenschutz, "aber viele haben damit gerechnet, dass das Europäische Gericht dem Legostein aus dem gleichen Grund den Schutz versagt", so der Jurist.
Auch ein Gericht mit Klägern, Beklagten und Beobachtern ließe sich mit den bunten Bausteinen ließe sich bestimmt errichtenBild: Imago/MiS
Schaffen es die Plaste-Klötze zum EuGH?
In dem nun entschiedenen Design-Streit hatte die deutsche Firma Delta Sport beantragt, das Geschmacksmuster für den seltenen neuen Stein zu löschen. Dem gab das EUIPO im spanischen Alicante 2019 statt.
Auf Klage von Lego hob das EuG diese Entscheidung nun auf. Zum einen habe das EUIPO das besondere Merkmal nicht berücksichtigt, dass der Stein neben nur einer Noppenreihe zwei glatte Flächen hat. Dies sei nicht durch technische Funktionen vorgegeben.
Die Schifffahrtskrise - erklärt mit Lego
Bankrotte Großreedereien, leere Containerschiffe, eingebrochene Frachtpreise - das Geschäft auf den Ozeanen liegt brach, und das seit Jahren. Wie ist es eigentlich dazu gekommen? Wir erklären es, mit bunten Steinen.
Bild: DW/M.Rohwer-Kahlmann
Volle Kraft voraus
Peter Hansen ist Reeder aus Hamburg, seine Firma heißt Hansen Logistics. Mit seinem kleinen Containerschiff schippert er für seine Kunden Waren über die Ozeane. Auf jeder Fahrt ist der gesamte Frachtraum ausgebucht und Peter Hansen bekommt viel Geld für jeden Container an Bord. Kurz gesagt: Das Geschäft läuft richtig gut.
Bild: DW/M.Rohwer-Kahlmann
Ein neuer Kahn soll her
Die Geschäfte laufen sogar so gut, dass Peter Hansen ein zweites, größeres Schiff bauen lässt. Der Seehandel wächst immer weiter und mit mehr Frachtraum kann er mehr Geld machen, denkt sich der Reeder.
Bild: DW/M.Rohwer-Kahlmann
Der Wind dreht sich
Doch plötzlich bricht eine große Wirtschaftskrise aus, der Handel knickt weltweit ein - auch auf See. Peter Hansens Schiff ist kaum noch beladen. Frachtraum gibt es im Übermaß, aber nur wenig Ladung. Deswegen zahlen Peter Hansens Kunden nur noch läppische Preise pro Container an Bord. Peter Hansen macht Minus.
Bild: DW/M.Rohwer-Kahlmann
Kein Geld mehr
Die Preise für den Containertransport - die Frachtraten - sinken immer weiter. Gleichzeitig aber läuft das neue Schiff vom Stapel. Das frisst zusätzlich Geld. Peter Hansen steht das Wasser bis zum Hals. Er bittet die Bank um einen Kredit - doch der ist das Risiko zu hoch. Mit Schifffahrt lässt sich momentan eben kaum Geld verdienen...
Bild: DW/M.Rohwer-Kahlmann
Verankert im Ozean
Peter Hansen bekommt kaum noch Aufträge, sein altes Schiff braucht er eigentlich nicht mehr. Kaufen will es aber niemand. Er parkt es deswegen auf hoher See und hofft, dass sich die Lage wieder bessert. Das spart etwas Geld, aber trotzdem kostet ihn das Schiff noch: Die Crew muss weiter bezahlt, die Maschinen regelmäßig gewartet werden...
Bild: DW/M.Rohwer-Kahlmann
Ein einziger Trümmerhaufen
Schweren Herzens entscheidet sich Peter Hansen schließlich, sein altes Schiff zu verschrotten. So kostet es ihn wenigstens kein Geld mehr. Noch immer bekommt der Hamburger kaum Aufträge und wenn doch, dann sind sie noch immer schlecht bezahlt. Hansen Logistics steht kurz vor der Pleite - einen großen Konkurrenten hat es schon erwischt.
Bild: DW/M.Rohwer-Kahlmann
Ein Rettungsring?
Doch noch gibt Peter Hansen nicht auf: Er schließt sich mit anderen Reedern zusammen. Die Allianz plant ihre Routen gemeinsam und teilt Frachtraum, wo es möglich ist. Das spart Geld. Und langsam gibt es auch wieder mehr Transportaufträge. Vielleicht geht Hansen Logistics also doch nicht unter.
Bild: DW/M.Rohwer-Kahlmann
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Vor allem aber habe das Markenamt eine Ausnahmeklausel für "Kombinationsteile" nicht geprüft. Danach können bei Baukästen oder anderen kombinierbaren Teilen auch technisch vorgegebene Verbindungselemente geschützt werden, wenn diese "innovative Merkmale" aufweisen und "einen wesentlichen Faktor für das Marketing darstellen".
Beides soll das EUIPO nun noch prüfen und dann neu entscheiden. Delta Sport kann gegen das erstinstanzliche Urteil aber auch noch Rechtsmittel zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) einlegen.
dk/hb (dpa, afp)
Happy Birthday, kleiner Lego-Stein!
Vor 60 Jahren meldete die dänische Familie Christiansen ihre Erfindung zum Patent an: den Lego-Stein mit Steckverbindung. Es folgte eine weltweite Erfolgsgeschichte, die bis heute anhält.
Bild: Imago/MiS
Vom Holzklotz zum Plastikklötzchen
Die Geschichte des Lego-Steins beginnt im dänischen Billund. Kunsttischler Ole Kirk Christiansen schnitzte jahrelang zunächst Holzbauklötze - später schwenkte er auf Plastik um. Zusammen mit seinem Sohn Godtfred entwickelte er die heutigen Kunststoffklötze mit Noppen. Am 28. Januar 1958 meldeten sie auf die Stabilität gebenden Röhrchen in der Unterseite des Steins schließlich ein Patent an.
Bild: Imago/motivio
Unendlich vielseitiger Stein
Der Firmenname Lego leitet sich aus dem Dänischen "leg godt" ab - was so viel heißt wie: "spiel gut". In den 1960er Jahren wurden die Bausteine zu einem der beliebtesten Spielzeuge weltweit. Die Kombinationsmöglichkeiten sind quasi unendlich. Zwei 4x2-Steine lassen sich auf 24 verschiedene Arten miteinander verbinden. Bei sieben 4x2-Steinen gibt es bereits mehr als 85 Milliarden Möglichkeiten.
Bild: picture-alliance/dpa/K.-J. Hildenbrand
Freizeitspaß im Legoland
Mit dem Spielzeug-Hype entstand 1968 in Billund der erste Legoland-Freizeitpark. Hier werden berühmte Wahrzeichen oder Persönlichkeiten mit Lego-Steinen nachgebaut - zum Beispiel der dänische Schriftsteller Hans Christian Andersen, der Märchen vorliest.
Bild: Imago
Exportschlager Legoland
Weitere Lego-Freizeitparks entstanden später in Großbritannien, den USA, Deutschland, Malaysia, Dubai und im Jahr 2017 auch in Japan (siehe Bild).
Nicht nur Kinder und Jugendliche verbringen ihre Zeit mit Lego. Dank elektronischer Komponenten und komplexen Modellen, ständigen Weiterentwicklungen und neuen Themenserien faszinierte die Lego-Welt auch immer Erwachsene.
Bild: Imago/newspix
Lego für die ganz Kleinen
Für die ganz Kleinen können die oft winzigen Lego-Steine allerdings gefährlich werden, wenn sie zum Beispiel verschluckt werden. Ende der 1960er Jahre wurde deshalb der Duplo-Stein, ein vergrößerter Lego-Stein, eingeführt. Durch die exakt doppelte Seitenlängen sind sogar beide miteinander kombinierbar.
Bild: Imago
Auf Rekordjagd
Die Liste an Weltrekorden, Rekordversuchen und Lego-Wetten ist ziemlich lang. Die größte Lego-Statue einer Person zeigt den Indianerhäuptling Sitting Bull im dänischen Legoland. Das Kunstwerk ist 7,6 Meter hoch und besteht aus mehr als 1,5 Millionen Steinen.
Bild: Imago/K. Petersen
Größter Weihnachtsbaum
Von weitem sieht der Baum täuschend echt aus: Doch der 12,2 Meter große Weihnachtsbaum in London bestand aus 600.000 kleinen Plastik-Bauklötzen. Sogar die Christbaumkugeln wurden aus Lego-Steinen zusammengesetzt. Der Baum war im Jahr 2011 in wochenlanger Kleinarbeit im Bahnhof St. Pancras International zusammengesetzt worden und hält bis heute den Lego-Weihnachtsbaum-Weltrekord.
Bild: picture-alliance/empics
Lebensgroßer Caravan
Diesen 1200 Kilogramm schweren Wohnwagen haben zwölf professionelle Lego-Baumeister innerhalb von knapp drei Monaten in Großbritannien zusammengebaut - und damit einen neuen Lego-Wohnwagen-Rekord aufgestellt. Der aus 215.158 einzelnen Lego-Teilen bestehende Caravan ist laut Erbauern voll einsatzfähig - mit fließend Wasser, Licht und einem zur Schlaffläche absenkbaren Tisch.
Bild: picture-alliance/empics/S. Parsons
Monumentaler Lego-Turm
Knapp 36 Meter misst der höchste Lego-Turm. Ende 2017 wurde er in Tel Aviv errichtet. Das bunte Bauwerk besteht aus mehr als einer halben Million Lego-Steinen, die aus Spenden finanziert wurden. Der Turm soll an den achtjährigen Omer Sajag erinnern, der im Jahr 20014 an Krebs gestorben war und immer gern mit Lego gespielt hatte.
Bild: picture-alliance/Photoshot/G. Cohen Magen
Lego-Figuren als Kinostars
Mittlerweile gibt es neben Lego-Steinen, -Figuren, -Elektronik und -Freizeitparks auch Lego-Computerspiele und -Kinofilme. Der Animationsfilm "The Batman Movie" erzählt die Geschichte des Superhelden neu. In den Hauptrollen: Lego-Figuren.