Lettland verbietet neun russische TV-Sender
23. November 2019
Rund eine halbe Million russischsprachige Letten müssen derzeit auf neun Fernsehsender in ihrer Sprache verzichten - die lettische Medienaufsichtsbehörde NEPLP hat ihnen die Senderlaubnis bis auf weiteres entzogen. Grund für die Maßnahme seien die von der EU verhängten Sanktionen gegen einen der Miteigentümer der Sender, sagte der stellvertretende Leiter der NEPLP, Ivars Abolins, der Nachrichtenagentur AFP. Das Verbot bleibe so lange bestehen, bis Brüssel die Sanktionen gegen den Miteigentümer, den Milliardär Juri Kowaltschuk, aufhebe, fügte er hinzu.
Gegen Kowaltschuk seien Sanktionen wegen seiner "Beteiligung an der Verletzung der Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine" verhängt worden, sagte Abolins. Kowaltschuk ist ein Bankier, dem Verbindungen zum Kreml nachgesagt werden.
Spannungen zwischen Lettland und Russland
Unter den nun verbotenen Sendern sind russischsprachige Unterhaltungskanäle, die vor allem bei der russischsprachigen Minderheit in Lettland beliebt sind. Ihr gehört mindestens ein Viertel der Bevölkerung in dem Baltenstaat an.
Bereits im Januar hatte die Medienaufsicht eine dreimonatige Sendesperre gegen den in Moskau ansässigen Sender Rossiya RTR verhängt. Zur Begründung führte die Behörde damals an, in dem Sender würden gegen die Ukraine gerichtete Hassrede und Kriegshetze verbreitet.
Die Beziehungen zwischen dem EU- und NATO-Mitglied Lettland und dem benachbarten Russland sind von Spannungen geprägt.Im Zweiten Weltkrieg hatte die Sowjetunion das Baltikum besetzt und annektiert. Wie die beiden anderen baltischen Staaten Litauen und Estland erlangte Lettland im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion 1991 wieder seine Unabhängigkeit. Das Baltikum hat ein schwieriges Verhältnis zu Russland. Auch in Estland und Litauen, wo es ebenfalls eine große russischsprachige Minderheit gibt, wird derzeit geprüft, ob Sanktionen gegen russische TV-Programme verhängt werden sollen. Dafür würden zurzeit die Eigentumsverhältnisse der Sender und die Geschäftsbeziehungen der damit verbundenen Personen untersucht, heißt es in einer Stellungnahme der estnischen Botschaft in Berlin, die der DW vorliegt.
cw/jj (afp)