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Politik

Live: Joe Biden gewinnt Präsidentenwahl in den USA

7. November 2020

Der Demokrat Joe Biden hat den Bundesstaat Pennsylvania und damit die US-Präsidentschaftswahl gegen Donald Trump gewonnen. Doch der Amtsinhaber erkennt diesen Sieg nicht an. Alle Entwicklungen im DW-Ticker.

USA I Präsidentschaftswahl I  Joe Biden und Kamala Harris in Wilmington
Bild: Drew Angerer/Getty Images

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat bei der US-Wahl nach übereinstimmenden Prognosen im Schlüsselstaat Pennsylvania gewonnen. Die Nachrichtenagentur AP sowie die Sender CNN, NBC, CBS und ABC riefen den früheren Vizepräsidenten zum Sieger des umkämpften Duells mit Amtsinhaber Donald Trump aus. Er wird damit der 46. Präsident der US-Geschichte.

Vorausgegangen war eine große Aufholjagd Bidens bei der Auszählung der Stimmen. Trump hatte am Mittwochmorgen (Ortszeit) noch mit mehr als 600.000 Stimmen vorne gelegen. Das lag daran, dass in Pennsylvania zunächst die Stimmen vom Wahltag gezählt wurden - und die fielen mehrheitlich für Trump aus. Die Frühwähler, die eher für Biden stimmten, wurden erst später ausgewertet.

Trump erkennt Bidens Sieg nicht an

Bei der Wahl 2016 hatte sich Trump in Pennsylvania sehr knapp durchsetzen können. Er lag nur 0,7 Prozentpunkte vor seiner demokratischen Rivalin Hillary Clinton. Trump hat in mehreren Bundesstaaten juristische Schritte gegen die Ergebnisse oder die weitere Auszählung abgegebener Stimmen eingeleitet. Der Präsident spricht ohne jeden Beleg von massivem Wahlbetrug, mit dem die Demokraten ihm die Wahl "stehlen" wollten. Die Erfolgsaussichten seiner Klagen gelten aber als gering.

Derweil wächst auch in den eigenen Reihen die Kritik an Trump, weil er das Wahlsystem und damit einen der zentralen Pfeiler der US-Demokratie angreift. Er hat bislang auch keinerlei Anstalten gemacht, das Weiße Haus kampflos aufzugeben.

Hier die Entwicklungen im Live-Ticker (alle Uhrzeiten in MEZ):

Dieser Live-Ticker ist nun eingestellt. 

02.58 Uhr - In einer Rede an die Nation hat Joe Biden betont, er habe einen "klaren" und "überzeugenden" Wahlsieg errungen. In Wilmington sagte der Demokrat, nun sei die Zeit der Heilung gekommen.  Er wolle ein Präsident der Einheit sein. Als ein Ziel nannte er, dass die USA in der Welt wieder respektiert werden. An die Anhänger von Trump gerichtet sagte er, er verstehe ihre Enttäuschung. Er habe selbst manche Niederlagen einstecken müssen. "Lasst uns gegenseitig eine Chance geben", sagte er. Es sei Zeit, die harschen und hitzigen Worte hinter sich zu lassen.

Die künftige Vize-Präsidentin Kamala Harris betrat zuerst die Bühne und bedankte sich bei den Wählern. Diese hätten Hoffnung und Einheit, Anstand, Wissenschaft "und ja, Wahrheit" gewählt. "Obwohl ich die erste Frau in diesem Amt bin, werde ich nicht die letzte sein", sagte Harris. 

01.51 Uhr - Vor dem Weißen Haus in Washington, DC, feiern viele junge Frauen den Erfolg von Kamala Harris. Sie wird die erste weibliche Vizepräsidentin der USA und außerdem die erste Schwarze. Ihr Vater stammt aus Jamaika und ihre Mutter aus Indien. "Es ist großartig, dass wir die erste Vizepräsidentin haben, noch dazu eine Schwarze, indischer Abstammung," sagte Anuja Mur. "Wir freuen uns so sehr, denn wir sind auch aus Süd-Asien." Ihre Freundin Roshi Desai erklärte, sie freue sich darauf, "endlich schlafen gehen zu können" nachdem sie tagelang atemlos auf das Wahlergebnis gewartet habe.

Desai, Mur und Satsangi (v l n r) sind "glücklich, erleichtert und hoffnungsfroh" nach Joe Bidens WahlsiegBild: Carla Bleiker/DW

Die dritte junge Frau in der Gruppe, Anamika Satsangi, zeigte sich ebenfalls erleichtert, dass eine neue Regierung ins Weiße Haus einzieht: "Dann bekommen wir jemanden, der auf die Wissenschaft hört und COVID ernst nimmt," sagte sie. Sie sei sich aber bewusst, "dass mit diesem Präsidenten nicht alle Probleme sofort gelöst sind, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung."

01.40 Uhr - Vizekanzler Olaf Scholz hält den knappen Wahlausgang und die Polarisierung in den USA auch für eine Warnung an Deutschland. Es sei nicht nur ein tagelanger Polit-Krimi gewesen, sondern es sei auch eine eindringliche Warnung, wohin es führen könne, wenn eine Gesellschaft sich spalten lasse, schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Bild am Sonntag". In den USA sei es nicht allein der Gegensatz zwischen Arm und Reich, der das Land spalte. Es sei der immer stärker wachsende Gegensatz zwischen Großstadt-Bewohnern und der Landbevölkerung. "Auch bei uns in Deutschland ist zu beobachten, dass die Gesellschaft auseinanderläuft. Dass sich manche wie Bürgerinnen oder Bürger zweiter Klasse fühlen", erklärte der Bundesfinanzminister. Er rief daher die Deutschen zu mehr gegenseitigem Respekt auf.

01.30 Uhr - Das Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump gibt eine Klage wegen des Ablaufs der Wahl in Arizona bekannt. Einigen Wählern im Kreis Maricopa seien von Wahlhelfern fehlerhafte Anweisungen zur Bedienung der Wahlmaschinen gegeben worden, heißt es in der Klageschrift. Diese Fälle könnten entscheidend für den Ausgang der Abstimmung im dem Bundesstaat sein, der elf Wahlleute stellt. 

01.09 Uhr - Der "Black Lives Matter Platz" vor dem Weißen Haus in Washington, DC, verwandelte sich in eine einzige Party, als Joe Bidens Wahlsieg die Runde machte. Die Menschen feierten bei schönstem Herbstwetter, jubelten und tanzten auf der Straße und tranken Champagner. Bri Gillis, eine junge Frau aus Washington, DC, verpasste den umstehenden Biden-Anhängern gar eine Champagnerdusche. "Es wird so wunderbar sein, morgens aufzuwachen und sich keine Sorgen mehr darüber machen zu müssen, was der Präsident gerade twittert," rief Gillis und versuchte, die jubelnde Menge zu übertönen. "Ich freue mich auch so sehr über Madam Vizepräsidentin Kamala Harris. Ihretwegen habe ich für die Demokraten gestimmt."

00.20 Uhr - Zahlreiche Hochhäuser in New York haben nach der Verkündung des US-Wahlergebnisses ihre Spitzen in den Farben der amerikanischen Flagge leuchten lassen. Die Spitze des Empire State Buildings leuchtete in der Nacht zum Sonntag in Rot, Weiß und Blau - das sei aus Anlass des Wahlsieges von Joe Biden und Kamala Harris, wie die Betreiber mitteilten. Zahlreiche andere Wolkenkratzer wie das Bank of America-Hochhaus und der Bloomberg Tower in Manhattan schlossen sich an.

23.51 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier warnt vor übertriebenen Erwartungen an US-Wahlsieger Joe Biden im wirtschaftlichen Bereich. Die von Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle auf Aluminium und Stahl seien mit der Wahl "nicht vom Tisch", sagt der CDU-Politiker. "Bestimmte Branchen in den USA haben durch die Strafzölle an Wettbewerbsfähigkeit gewonnen, weil man die Preise künstlich erhöht hat. Damit wird sich auch Joe Biden nicht leichttun."

Bundeswirtschaftsminister Peter AltmaierBild: Michael Kappeler/dpa/picture alliance

22.55 Uhr – US-Präsident Donald Trump hat sich ungeachtet der Berechnungen der US-Sender und Datenanbieter erneut zum Wahlsieger erklärt. "Ich habe die Wahl gewonnen, 71.000.000 legale Stimmen erhalten", schreibt er auf Twitter. "Schlimme Dinge sind passiert, die unsere Beobachter nicht sehen durften", erklärt er weiter, ohne einen Beleg zu liefern. "Das ist noch nie passiert." Twitter verpasste Trumps Nachricht umgehend einen Warnhinweis: "Die Behauptung des Wahlbetrugs ist umstritten", hieß es. Trump behauptet - ohne dafür Beweise vorzulegen - dass es bei der Wahl am Dienstag massiven Wahlbetrug gegeben habe.

22.14 Uhr - Bundesaußenminister Heiko Maas sagte: "Die Art und Weise, wie Donald Trump regiert hat und auch wie er international agiert hat, hat uns große Probleme bereitet." Gegenüber der "Bild"-Zeitung erklärte er weiter, es gebe "einiges wieder ins Lot zu bringen im transatlantischen Verhältnis, und ich bin mir sicher, dass das mit Joe Biden gut gelingen wird." Auf Twitter versicherte Maas, Deutschland freue sich auf die Zusammenarbeit mit der nächsten US-Regierung. "Wir wollen in unsere Zusammenarbeit investieren, für einen transatlantischen Neuanfang, einen New Deal."

21.50 Uhr - Der iranische Vizepräsident Eshaq Jahangiri erklärte, er hoffe auf einen Wandel in der "destruktiven Politik" der Vereinigten Staaten nach dem Sieg Joe Bidens in der Präsidentenwahl. Zudem hoffe er auf eine Rückkehr Amerikas zum Gesetz, zu internationalen Verpflichtungen und dem Respekt vor anderen Nationen. "Die Ära Trumps und seines abenteuerlichen und kriegstreiberischen Teams ist vorbei", schrieb er auf Twitter.

21.11 Uhr: Auch die Weltpresse reagiert auf den Wahlausgang. Viele Kommentatoren drücken Erleichterung aus und bringen ihre Hoffnung zum Ausdruck, Biden werde es gelingen, "das Vertrauen wiederherzustellen" ("Neue Zürcher Zeitung"). "Die Katastrophe wurde abgewendet", schreibt der britische "Guardian". Die französische Zeitung "Le Monde" gratuliert zum "Sieg eines Überlebenden". Biden werde "ein Präsident, der für Tauwetter zwischen den USA und der Welt sorgen kann", glaubt "El Mundo" aus Spanien.

20.46 Uhr: Sofern die Justiz Trumps Ansinnen abweist, Bidens Sieg für unrechtmäßig zu erklären - wovon zahlreiche Experten ausgehen - gilt nun dieser Zeitplan:

  • Bis zum 8. Dezember müssen die Bundesstaaten die Endergebnisse der Wahl beglaubigen und nach Washington melden.
  • Am 14. Dezember stimmt dann das Electoral College, das Gremium der Wahlleute, ab. Nicht das Volk direkt, sondern dessen 538 Mitglieder wählen den US-Präsidenten. Für den Einzug ins Weiße Haus benötigt ein Kandidat mindestens 270 Stimmen - Biden dürfte deutlich über dieser Schwelle liegen.
  • Am 3. Januar tritt erstmals der neue US-Kongress zusammen; über einen Teil seiner Mitglieder wurde ebenfalls abgestimmt.
  • Am 6. Januar wird im Kongress das Ergebnis verlesen. Erst dann ist amtlich, wer die Wahl gewonnen hat.
  • Am 20. Januar wird der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vor dem Kapitol in Washington vereidigt. 

20.36 Uhr: Für Joe Biden ist der 7. November nun gleich mehrfach ein besonderer Tag: Genau vor 48 Jahren wurde er erstmals in den Senat gewählt. Fast ein halbes Jahrhundert später kann Biden seine Politikerkarriere krönen. Trump wiederum ist der erste Präsident seit George H. W. Bush, der nach nur einer Amtszeit abgewählt wird - und erst der vierte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Bis zum 20. Januar darf Trump - wenn er juristisch keinen Erfolg hat mit seiner Absicht, die Wahl anzufechten - im Weißen Haus leben und mit dem Präsidentenflugzeug Air Force One fliegen. Allerdings gilt er nun im Politjargon als lame duck (wörtlich: "lahme Ente"), sprich: als flügellahm. Aber er kann weiter regieren und sogar Führungsposten der Administration besetzen.

Während die Medien seine Wahlniederlage verkünden, arbeitet Trump im eigenen Golfclub in Virginia an seinem HandicapBild: Al Drago/Getty Images

20.25 Uhr: Der prominente republikanische Senator Mitt Romney gratuliert den Demokraten Joe Biden und Kamala Harris nicht nur - er lobt sie auch als "Menschen guten Willens und bewundernswerten Charakters". Der religiöse Politiker schreibt auf Twitter: "Wir beten, dass Gott sie in den kommenden Tagen und Jahren segnen wird." Romney ist als Kritiker des amtieren Präsidenten Trump bekannt. 

Freude vor dem Weißen Haus: Biden-Anhänger in WashingtonBild: Eric Baradat/AFP/Getty Images

20.05 Uhr: Zehntausende US-Bürger feiern Bidens Wahlsieg. In Washington strömen seine Anhänger zum Weißen Haus, um dort den Triumph des 77-Jährigen über den Amtsinhaber zu bejubeln. Ein ähnliches Bild bietet sich in New York, wo Trump als Immobilienunternehmer sein Hauptquartier hatte.

"Trump, Du bist gefeuert": Biden-Unterstützer in HarrisburgBild: Leah Millis/REUTERS

19.47 Uhr: NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg richtet nach manchen Rissen im Bündnis während Trumps Amtszeit den Blick nach vorn: Die Führerschaft der USA sei so wichtig wie nie. Er sehe einer engen Zusammenarbeit mit dem gewählten Präsidenten und dessen Stellvertreterin entgegen, um "mit der neuen Regierung die Verbundenheit zwischen Nordamerika und Europa weiter zu stärken".

19.39 Uhr: Mehrere demokratische Ex-Präsidenten der Vereinigten Staaten reihen sich bei den Gratulanten ein: Trumps Amtsvorgänger Barack Obama schreibt: "Ich könnte nicht stolzer sein." In Anspielung auf die tiefe Spaltung innerhalb der USA erklärt Obama, nun müsse jeder seinen Beitrag leisten, um "die Temperatur zu senken und einen gemeinsamen Ausgangspunkt zu finden, um vorwärts zu kommen". Bill Clinton schreibt: "Amerika hat gesprochen und die Demokratie hat gewonnen." Der 96-jährige Jimmy Carter, der bis 1981 im Amt war, freut sich nach eigenen Worten darauf, die "positiven Veränderungen" zu sehen, die Biden und Harris "unserem Land bringen werden".

19.35 Uhr: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gratuliert auf Twitter und blickt nach vorn: "Wir haben viel zu tun, um die heutigen Herausforderungen zu bewältigen. Lasst uns zusammenarbeiten!" Die anti-europäische Haltung Trumps war dem überzeugten Europäer Macron in der Vergangenheit ein Dorn im Auge.

19.29 Uhr: Die Spitzen der Europäischen Union, der EU-Ratsvorsitzende Charles Michel und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, beglückwünschen den "gewählten Präsidenten" und die "gewählte Vize-Präsidentin". Von der Leyen schrieb, sie freue sich darauf, Biden so früh wie möglich zu treffen. "Gemeinsam" hätten Europa und die USA "eine beispiellose transatlantische Partnerschaft aufgebaut", die auf "Freiheit, Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit und einer offenen Wirtschaft" beruhe und die "ein Pfeiler von Stabilität, Sicherheit und Wohlstand auf beiden Seiten des Atlantiks" bleibe. 

19.22 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert ebenfalls und sichert Biden die enge Partnerschaft Deutschlands zu. "Mit Ihrer Präsidentschaft verbinden sich die Hoffnungen unzähliger Menschen, weit über die Grenzen Ihres Landes hinaus, auch in Deutschland", schreibt Steinmeier dem Sieger. "Es ist die Hoffnung auf eine neue Gemeinsamkeit. Es ist die Hoffnung auf Verlässlichkeit, Vernunft und die beharrliche Arbeit an Lösungen in einer unruhigen Welt." Der Bundespräsident hebt hervor, Biden stehe "für ein Amerika, das um den Wert von Allianzen und Freunden, von Verlässlichkeit und Vertrauen weiß."

19.14 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel gratuliert zum Sieg. Sie freue sich auf die "künftige Zusammenarbeit mit Präsident Biden", schreibt Merkel auf Twitter. "Unsere transatlantische Partnerschaft ist unersetzlich, wenn wir die großen Herausforderungen unserer Zeit bewältigen wollen."

19.12 Uhr: Joe Biden will sich um 2.00 Uhr MEZ in einer Rede an die Nation wenden.

18.58 Uhr: Der britische Premierminister Boris Johnson gratuliert Biden und Harris zum Sieg. Die USA seien der wichtigste Verbündete des Vereinigten Königreichs und er sehe einer engen Zusammenarbeit entgegen.

18.49 Uhr: Der neu gewählte US-Präsident Biden hat nach Medienprognosen auch im wichtigen Bundesstaat Nevada gesiegt. Die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox melden, Biden habe sich damit die Stimmen sechs weiterer Wahlleute gesichert - und seine Position im absehbaren juristischen Kampf um das Wahlergebnis nochmals verbessert.

18.26 Uhr: Die gewählte US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat den Amerikanern versprochen, sich mit Joe Biden in den Dienst des Landes zu stellen. "Bei dieser Wahl geht es um so viel mehr als um Joe Biden und mich. Es geht um die Seele Amerikas und unsere Bereitschaft, dafür zu kämpfen", twittert Harris. "Wir haben eine Menge Arbeit vor uns. Lasst uns anfangen." Sie wird die erste Schwarze und die erste Frau im Amt des US-Vizepräsidenten. In einem weiteren Tweet verbreitet sie ein Video, in dem sie freudestrahlend am Mobiltelefon erklärt: "We did it, Joe!" ("Joe, wir haben es geschafft!")

18.22 Uhr: Mit Joe Bidens Wahlsieg beginne in den USA eine neue Zeit der Hoffnung, erklärte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi. Biden habe einen "historischen Sieg" errungen und werde vom ersten Tag seiner Präsidentschaft an bereit sein, den Herausforderungen des Landes zu begegnen.

18.15 Uhr: Der Sieg Joe Bidens bei der US-Präsidentenwahl hat in Deutschland für Erleichterung gesorgt. Bundesaußenminister Heiko Maas erklärte auf Twitter, Deutschland freue sich auf die Zusammenarbeit mit der nächsten US-Regierung. "Wir wollen in unsere Zusammenarbeit investieren, für einen transatlantischen Neuanfang, einen New Deal."

"Die Welt atmet auf", twitterte der CDU-Politiker Friedrich Merz. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schrieb: "Demokratie ist einfach großartig!" Auch FDP-Chef Christian Lindner zeigte sich erleichtert: "Es gibt die Chance auf einen Neustart der transatlantischen Partnerschaft. Wir Europäer sollten sie nutzen." Linken-Chefin Katja Kipping hatte vor allem das überraschend gute Ergebnis des unterlegenen Amtsinhabers Donald Trump im Blick: "Knapp die Hälfte der Stimmen bekam ein großmäuliger Lügner, der täglich seine Verachtung für Demokratie, Frauen und alle, die ihm zu widersprechen wagten, gezeigt hat. "

17.53 Uhr: Trump erkennt den Sieg von Joe Biden nicht an. "Fakt ist: Die Wahl ist noch lange nicht vorbei", erklärte der amtierende US-Präsident. Biden stelle sich "fälschlicherweise" als Sieger dar und werde dabei von seinen "Medien-Verbündeten" unterstützt. Trumps Amtszeit läuft noch bis zum 20. Januar.

17.52 Uhr: Joe Biden hat versprochen, ein "Präsident für alle Amerikaner" zu werden. Er sei "geehrt", ausgewählt worden zu sein, "unser großartiges Land anzuführen", twitterte Biden. "Die Arbeit, die vor uns liegt, wird hart sein, aber ich verspreche euch: Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein - ob ihr für mich gestimmt habt oder nicht."

17.40 Uhr: Nur Augenblicke, nachdem mehrere US-Medien den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden zum Sieger der Wahl in den USA erklärt haben, ist in den Straßen New Yorks Jubel ausgebrochen. Zahlreiche Menschen klatschten, schrien und jubelten minutenlang auf den Straßen oder aus den Fenstern ihrer Wohnung. Viele Autofahrer betätigten pausenlos ihre Hupen. Die Millionenmetropole an der US-Ostküste gilt als überwiegend liberal und demokratisch, sie ist aber auch die Geburtsstadt des noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump.

Jubelnde Menschen in New York Bild: Jonathan Oatis/REUTERS

rb/jj/kle (afp, ap, dpa, rtr)