Live-Ticker: +++ Eskalation am Golf +++
3. Januar 2020![Iran Teheran | Demonstration nach Dronenattacke gegen Qassem Soleimani](https://static.dw.com/image/51880879_800.webp)
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Das Wichtigste im Überblick:
- Der Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Brigaden, Ghassem Soleimani, ist in der Nacht bei einem US-Raketenangriff nahe dem Flughafen der irakischen Hauptstadt Bagdad getötet worden. Unter den Toten ist auch Abu Mahdi al-Muhandis, der Vizechef der Hasched-al-Schaabi-Milizen.
- In einer ersten Reaktion droht Irans geistliches Oberhaupt, Ayatollah Ali Chamenei, den "Verbrechern", die für den Tod Soleimanis verantwortlich seien, mit "schwerer Vergeltung".
- Die US-Regierung fordert alle US-Bürger zur "sofortigen" Ausreise aus dem Irak auf. Außenminister Pompeo rechtfertigte den Angriff als Verteidigungsmaßnahme. Die USA wollen aber keinen Krieg mit Iran, so Pompeo.
- Der Raketenangriff war eine Reaktion auf die Erstürmung der Bagdader US-Botschaft durch Demonstranten am Dienstag. Diese war wiederum durch einen früheren US-Angriff auf die irakische Miliz Kataib Hisbollah ausgelöst worden.
Alle Zeiten in MEZ
16.40 Uhr - Der Iran droht den USA mit Konsequenzen wegen Soleimanis Tötung. "Das war der größte strategische Fehltritt der USA", zitieren iranische Medien aus einer Erklärung des Nationalen Sicherheitsrats. "Die USA werden verantwortlich sein für die Konsequenzen dieses kriminellen Abenteurertums."
16.21 Uhr - Der französische Präsident Emmanuel Macron hat alle Beteiligte zur "Zurückhaltung" aufgerufen. Macron werde in "engem Kontakt" mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bleiben, um eine "weitere gefährliche Eskalation der Spannungen" in der Golfregion zu verhindern, teilte der Elysée-Palast nach einem Gespräch der beiden Staatschefs mit.
15.54 Uhr - UN-Generalsekretär António Guterres hat Staats- und Regierungschefs zu "maximaler Zurückhaltung" aufgerufen. "Die Welt kann sich keinen weiteren Golf-Krieg leisten", sagte Guterres laut Mitteilung der Vereinten Nationen in New York. Er habe sich immer für eine Deeskalation in der Golf-Region eingesetzt und die jüngste Eskalation beunruhige ihn zutiefst, sagte der UN-Chef weiter.
15.19 Uhr - Die jordanische Fluggesellschaft Royal Jordanian setzt alle Flüge nach Bagdad aus. Die Fluglinie begründet dies mit der Sicherheitslage in der irakischen Hauptstadt.
14.56 Uhr - US-Präsident Donald Trump, der den Angriff auf Soleimani anordnete, schreibt auf Twitter: "General Soleimani hat tausende Amerikaner getötet oder schwer verwundet. Und er hat geplant viele weitere zu töten." Der General sei auch verantwortlich für den Tod vieler Iraner, behauptet Trump - vor allem iranischer Demonstranten. "Er hätte schon viel früher gefasst werden sollen." Eine Stunde zuvor twitterte der US-Präsident bereits knapp: "Der Iran hat nie einen Krieg gewonnen, aber nie eine Verhandlung verloren."
14.26 Uhr - Der irakische Parlamentspräsident Mohammed al-Halbusi verurteilt den US-Luftangriff in Bagdad, bei dem neben Soleimani auch dessen Berater, der irakische Milizen-Befehlshaber Abu Mahdi al-Muhandis, getötet wurde. Es handle sich um "einen offensichtlichen Verstoß gegen die Souveränität und gegen internationale Vereinbarungen". Der Irak müsse vermeiden, "ein Schlachtfeld oder eine Seite in einem regionalen oder internationalen Konflikt zu werden".
14.20 Uhr - Die Europäische Union hat zur Beendigung der Gewalt im Irak aufgerufen. Der "Kreislauf aus Gewalt, Provokationen und Vergeltungen" der vergangenen Wochen müsse beendet werden, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel in Brüssel. "Eine weitere Eskalation muss unter allen Umständen verhindert werden." Auch die NATO zeigte sich besorgt. Es bestehe ein enger und regelmäßiger Kontakt mit der US-Regierung, sagte ein NATO-Sprecher.
13.49 Uhr - Das Auswärtige Amt in Berlin hat bei Reisen in den Iran zu besonderer Vorsicht aufgerufen. Es könne zu möglicherweise auch eskalierenden Demonstrationen und Kundgebungen in iranischen Städten kommen. Demonstrationen und größere Menschenansammlungen sollten weiträumig vermieden werden, teilt das Außenministerium mit. Film- oder Tonaufnahmen von Protesten oder öffentlichen Gebäuden sollten nicht gemacht werden, da diese als Spionagetätigkeit gewertet werden könnten.
13.21 Uhr - Die USA wollen keinen Krieg mit dem Iran, sagt US-Außenminister Mike Pompeo auf dem Sender Fox News. "Aber wir werden nicht dastehen und zusehen, wie das Leben von US-Bürgern in Gefahr ist." Das Risiko, gegen den Iran nichts zu unternehmen, sei enorm gewesen. Der von den USA getötete Soleimani soll nach Pompeos Darstellung einen unmittelbar bevorstehenden Angriff geplant haben, bei dem zahlreiche Amerikaner getötet werden sollten.
12.56 Uhr - Der irakische Journalist Amir Musawy erklärt gegenüber der DW, er rechne damit, dass der Iran die mehr als 10.000 US-Soldaten im Irak als Ziel für die angekündigte Vergeltung wählen werde. Der Irak werde einen sehr hohen Preis für die jüngste Eskalation zahlen, denn das Land werde definitiv das Schlachtfeld der Auseinandersetzung zwischen den USA und dem Iran sein.
12.55 Uhr - Die USA hätten das Recht, sich selbst zu verteidigen und Soleimani zu töten, sagt der amtierende israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. "Kassem Soleimani ist verantwortlich für den Tod amerikanischer Bürger und vieler unschuldiger Menschen. Er hatte weitere solcher Angriffe geplant", sagt Netanjahu, der wegen des US-Angriffs einen Besuch in Griechenland abgebrochen hat. "Präsident Trump verdient Anerkennung dafür, dass er reibungslos, kraftvoll und entschlossen gehandelt hat. Israel steht an der Seite der USA im Kampf für Frieden, Sicherheit und Selbstverteidigung."
12.53 Uhr - Die USA bleiben nach Worten von Außenminister Mike Pompeo der Deeskalation verpflichtet. Er habe mit dem britischen Außenminister Dominic Raab über die Entscheidung für den Angriff auf Soleimani gesprochen, twittert Pompeo. Auch mit dem deutschen Außenminister Heiko Maaß habe er gesprochen. Pompeo habe Deutschland für seine jüngsten Stellungnahmen gedankt, in denen Berlin sich angesichts der anhaltenden militärischen Provokationen durch das iranische Regime besorgt gezeigt habe.
12.45 Uhr - Die Eskalation lässt die Ölpreise steigen. Zeitweise wurden für ein Barrel (159 Liter) der US-Sorte WTI 64,09 US-Dollar gezahlt und damit so viel wie seit vergangenem April nicht mehr. Im Mittagshandel stand der US-Ölpreis mit 63,55 noch immer 2,37 Dollar über dem Wert vom Donnerstag.
12.33 Uhr - CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul lehnt ein Ende der Bundeswehrmission im Irak ab. "Es gibt keinen Grund, den Einsatz gegen den islamistischen IS-Terror zu beenden", sagt Wadephul der "Rheinischen Post". Er widerspricht demnach einem Vorstoß der Grünen.
12.19 Uhr - Die Niederlande haben ihre Staatsbürger aufgerufen, Bagdad zu verlassen. Gewalt und Unruhe hätten in der irakischen Hauptstadt und rund um den Flughafen zugenommen, erklärt das Außenministerium. "Die Situation ist nicht vorhersehbar." Frankreich empfahl seinen Staatsbürgern im Iran, sich angesichts der dreitägigen Staatstrauer für Soleimani von Menschenansammlungen fernzuhalten.
12.17 Uhr - US-Mitarbeiter von Ölfirmen verlassen den Irak. Damit kämen sie einer Aufforderung ihrer Regierung nach, teilt das irakische Ölministerium mit. Das Ölministerium weist zugleich Meldungen zurück, auch andere ausländische Mitarbeiter von Ölfirmen verließen den Irak. Auch die Produktion und der Export von Öl seien nicht betroffen.
11.52 Uhr - Die Bundesregierung ruft zu Besonnenheit auf. "Es kommt gerade an diesem Punkt jetzt auf Deeskalation an", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, die Bundesregierung teile zwar die Kritik der USA an der "destruktiven Politik des Iran" und habe den jüngsten Angriff pro-iranischer Demonstranten auf das Gelände der US-Botschaft in Bagdad "scharf verurteilt". Allerdings habe sich Deutschland bei seiner Iran-Politik nicht der US-Politik des maximalen Drucks auf Teheran angeschlossen. "Eine weitere Eskalation könnte für die Region gefährliche Konsequenzen haben."
11.45 Uhr - Die mit dem Iran verbündeten Huthi-Rebellen im Jemen rufen zur Vergeltung auf. "Wir verurteilen dieses Attentat und die Lösung dafür sind schnelle und direkte Vergeltungsmaßnahmen", schrieb der hochrangige Vertreter der Rebellen, Mohammed Ali al-Huthi, auf Twitter.
11.42 Uhr - Der britische Außenminister Dominic Raab ruft alle Seiten zur Deeskalation auf. "Wir haben die aggressive Bedrohung durch die iranischen Al-Kuds-Streitkräfte, die Ghassem Soleimani führte, stets wahrgenommen", sagte Raab einer Mitteilung zufolge. "Nach seinem Tod rufen wir alle Parteien zur Deeskalation auf." Ein weiterer Konflikt sei in niemands Interesse.
11.35 Uhr - In fast allen Teilen des Iran kommt es zu spontanen Kundgebungen gegen die USA. Besonders bei den Freitagsgebeten fallen harte Worte in Richtung Washington wie "Tod den USA" und "Rache, Rache". Medienangaben zufolge nahmen Hunderttausende an den Demonstrationen teil.
11.28 Uhr - Der Stellvertreter von Soleimani, Brigadegeneral Esmail Ghaani, soll neuer General der Al-Kuds-Brigaden werden. An den Aufgaben der Brigaden ändere sich nichts, teilt das geistliche und staatliche Oberhaupt des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, über die staatlichen Medien mit.
11.11 Uhr - Sanam Vakil, Iran-Expertin der britischen Denkfabrik Chatham House, erklärt gegenüber der DW, es sei schwierig, die unmittelbare Reaktion des Iran vorherzusagen. Am wahrscheinlichsten sei eine Eskalation im Irak, da hier bereits Kämpfe stattfänden und zudem ein Machtvakuum herrsche. Denkbar sei auch eine Intensivierung der Urananreicherung. Nicht auszuschließen seien zudem Raketenangriffe im Persischen Golf oder auf Ziele in einem Land auf der arabischen Halbinsel.
10.54 Uhr - Großbritannien erhöht einem Medienbericht zufolge die Sicherheitsvorkehrungen seiner militärischen Stützpunkte im Nahen Osten. Das Verteidigungsministerium äußert sich zu dem Bericht von Sky News zunächst nicht.
10.44 Uhr - Das geistliche Oberhaupt der Schiiten im Irak verurteilt die Tötung Soleimanis und ruft alle Beteiligten zu Zurückhaltung auf. Der Angriff auf den internationalen Flughafen von Bagdad stelle eine dreiste Verletzung der irakischen Souveränität dar, erklärt das Büro von Großajatollah Ali al-Sistani.
10.38 Uhr -Die im Irak eingesetzten Bundeswehrsoldaten verschärfen ihre Sicherheitsmaßnahmen. Das Hauptquartier der internationalen Militärkoalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) habe Einschränkungen für Bewegungen am Boden und in der Luft angeordnet, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam. Im Militärkomplex Tadschi, 30 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad, sind derzeit 27 Bundeswehrsoldaten für die Ausbildung irakischer Kräfte im Einsatz. Bisher standen ABC-Abwehr, Logistik und Hochbau für Pioniere auf dem Programm.
10.23 Uhr - Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, befürchtet "eine rapide Rutschbahn in eine größere militärische Eskalation". Die daraufhin von iranischer Seite geäußerten Vergeltungsdrohungen seien "todernst zu nehmen", erklärte Nouripour. Er rief die Bundesregierung auf, sie solle jetzt "schleunigst alle Mechanismen der Krisendiplomatie hochfahren". Nouripour forderte auch die sofortige Aussetzung der Bundeswehr-Mission in Irak und die Evakuierung der daran Beteiligten.
10.22 Uhr - Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bestätigt, dass dieser seinen Besuch in Griechenland abbricht. Der Regierungschef werde frühzeitig heimkehren, um die aktuellen Entwicklungen zu verfolgen, hieß es. Israel befindet sich nach dem Vorfall im Irak in erhöhter Alarmbereitschaft. Israel und der Iran sind Erzfeinde.
10.16 Uhr - Die Spannungen zwischen belasten den DAX. Der deutsche Leitindex büßte 1,20 Prozent auf 13.225,78 Punkte ein, nachdem er tags zuvor noch ein neues Hoch seit Anfang 2018 nur haarscharf verpasst hatte. Nun notierten alle DAX-Aktien im Minus, die Papiere der Lufthansa brachen sogar um knapp 7,5 Prozent ein.
10.16 Uhr - Die irakische Zivilluftfahrtbehörde teilt mit, der US-Raketenangriff am Flughafen Bagdad führe zu keinen Verspätungen der geplanten Flüge.
10.10 Uhr - Die militanten Palästinenserorganisationen Hamas und Islamischer Dschihad im Gazastreifen verurteilen die Tötung Soleimanis. "Die Vereinigten Staaten von Amerika tragen die Verantwortung für das Blutvergießen in der arabischen Region, besonders da ihr aggressives Verhalten Konflikte befeuert ohne Rücksicht auf die Interessen, die Freiheit und die Stabilität für die Menschen", teilte die islamistische Hamas mit.
10.05 Uhr - Russlands Außenministerium teilt mit, man befürchte, dass sich die Spannungen im Nahen Osten weiter verschärfen könnten. Mit Blick auf das Vorgehen der Amerikaner sprach das Ministerium von einem "abenteuerlichen Schritt".
10.04 Uhr - Der FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff fordert die Bundesregierung auf, eine sofortige Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates zu beantragen. Dies solle dazu dienen, die Lage zu erörtern und zu deeskalieren.
09.54 Uhr - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bricht Regierungskreisen zufolge einen Besuch in Griechenland ab.
09.36 Uhr - Die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz will den Kurs des getöteten iranischen Generals Soleimani fortsetzen. Die USA würden mit ihrem schweren Verbrechen ihr Ziel nicht erreichen, sagt der Anführer der Hisbollah im Libanon, Hassan Nasrallah, dem Fernsehsender Al Manar.
09.32 Uhr - Die US-Botschaft in Bagdad fordert alle US-Bürger auf, den Irak "sofort" zu verlassen. Von Reisen in den Irak sollte abgesehen werden. Auch die US-Botschaft solle gemieden werden.
09.00 Uhr - China verurteilt die Anwendung von Gewalt in internationalen Beziehungen. Die Volksrepublik ruft die beteiligten Länder - insbesondere die USA - dazu auf, Ruhe zu bewahren und eine weitere Eskalation der Lage zu vermeiden.
08.47 Uhr - Der vom Iran unterstützte irakische Milizenkommandeur Kais al-Chasali ruft seine Kämpfer in einem lokalen Fernsehsender dazu auf, auf eine bevorstehende Schlacht vorbereitet zu sein. Die Militärpräsenz der USA im Irak werde bald zu Ende sein.
08.40 Uhr - Der irakische Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi verurteilt die Tötung Soleimanis als Aggression gegen sein Land und als empörenden Verstoß gegen die Voraussetzungen für die Präsenz der US-Truppen im Irak. Er spricht von einer gefährlichen Eskalation und warnt vor einem Krieg in der Region. Außerdem fordert er das Parlament zu einer Sondersitzung auf.
08.34 Uhr - Israels Militär ist dem Armee-Radio zufolge in erhöhter Alarmbereitschaft. Es gibt Befürchtungen, dass Racheakte von regionalen Verbündeten wie die vom Iran unterstützte Hisbollah oder durch die Hamas oder den islamischen Dschihad in Gaza erfolgen könnten.
08.21 Uhr - Die iranischen Revolutionsgarden und anti-amerikanische Kräfte würden den Tod von Soleimani rächen, sagt ein Sprecher der iranischen Revolutionsgarden.
07.33 Uhr - Die Tötung von Soleimani bestärke den Iran in seinem Widerstand gegen die USA, sagt Irans Präsident Hassan Ruhani wie das staatliche Fernsehen berichtet. "Soleimanis Märtyrertod macht den Iran entschlossener im Kampf gegen die Expansionspolitik von Amerika und in der Verteidigung unserer islamischer Werte."
07.04 Uhr - Das iranische Außenministerium beruft einen Gesandten der Schweiz ein, der die Interessen der USA in Teheran vertritt, und übergibt diesem eine Protestbotschaft.
07.01 Uhr - Der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami sagt der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge, sein Land werde vernichtende Rache für die Tötung Soleimanis üben.
06.59 Uhr - Der religiöse und politische Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, sagt in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache, der Widerstand gegen die USA und Israel werde nun mit doppeltem Ansporn weitergehen. Zugleich ruft er eine dreitägige Staatstrauer aus."Soleimanis Weg wird auch ohne ihn weitergeführt, aber die Kriminellen erwartet eine schwere Rache", schrieb Chamenei in einem Beileidsschreiben, das im iranischen Staatsfernsehen zitiert wurde. Der Tod Soleimanis werde den finalen Sieg des Islams gegen die Imperialisten nicht beeinträchtigen.
06.48 Uhr - Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif spricht von einer "extrem gefährlichen und dummen Eskalation". Er wirft den USA einen brutalen terroristischen Angriff vor. Für die Konsequenzen trügen allein die Vereinigten Staaten die Verantwortung, erklärt Sarif auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.
pgr/stu/mak (rtr, dpa, afp)