1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

Loja Dschirga berät über Abkommen

dh21. November 2013

In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben sich 2500 Stammesführer und Politiker versammelt. Die Loja Dschirga berät über ein neues Sicherheitsabkommen mit den USA. Vor allem ein Punkt darin sorgt für Streit.

Hamid Karsai vor der Loja Dschirga (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Karsai wirbt für Sicherheitsabkommen mit USA

01:42

This browser does not support the video element.

"Ich trauen ihnen nicht, und sie trauen mir nicht“ – so beschrieb Hamid Karsai in seiner Eröffnungsrede sein Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. Trotzdem machte sich der Präsident, dessen Nachfolger im April gewählt wird, für ein neues Sicherheitsabkommen mit den USA stark. Afghanistan, sagte er, benötige es für eine bessere Zukunft.

Entscheidungsträger aus dem ganzen Land: In Kabul hat sich die Loja Dschirga versammeltBild: Massoud Hossaini/AFP/Getty Images

Der Vertragsentwurf wird jetzt von den Teilnehmern der Loja Dschirga diskutiert. Dem Großen Stammesrat gehören Stammesführer, Älteste, Politiker und Vertreter gesellschaftlicher Gruppen aus allen Landesteilen an. Unterschrieben werden soll das Abkommen nach dem Willen Karsais aber erst von seinem Nachfolger unterschrieben werden. Karsai dämpfte damit die Hoffnung der USA, dass es schon früher unter Dach und Fach sein könnte.

Die US-Regierung reagierte mit Ungeduld. Sie forderte ein Inkrafttreten noch in diesem Jahr. Es sei "weder praktisch noch möglich", diesen Termin auf April zu verschieben. Sowohl die Afghanen als auch die USA und ihre Verbündeten bräuchten Planungssicherheit, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington.

Künftiger Status der US-Truppen

Karsai wirbt für Sicherheitsabkommen mit USA

01:42

This browser does not support the video element.

Das geplante Abkommen soll den künftigen Status der US-Truppen in Afghanistan regeln. Nach Angaben der US-Regierung werden sie ab 2015 nur noch als Unterstützer und Ausbilder wirken. Zwischen 10.000 und 15.000 ausländische Soldaten wären dann noch in Afghanistan stationiert – derzeit sind es rund 86.000. 2024 sollen die letzten Truppen abziehen.

Karsai sagte, US-Präsident Barack Obama habe ihm zugesichert, dass US-Soldaten künftig nur noch in seltenen Fällen – etwa zum Schutz von US-Bürgern – in afghanische Wohnhäuser eindringen dürften. Bei Militäreinsätzen Moscheen zu betreten, sei verboten. Das Abkommen eröffne Afghanistan "die Chance für einen Übergang zur Stabilität".

Immunität amerikanischer Soldaten umstritten

In der Loja Dschirga ist vor allem ein Punkt des Vertragentwurfs umstritten: die Frage der Gerichtsbarkeit. Über Vergehen ihrer Soldaten urteilen ausschließlich die USA - das Abkommen sichert ihnen „das alleinige Recht, Gerichtsgewalt auszuüben“, zu. Afghanische Gerichte bleiben außen vor.

Die Immunität von US-Soldaten könnte zum Knackpunkt bei der Abstimmung über das Abkommen werden. Sollte sich die Loja Dschirga nicht darüber einigen und dem Abkommen nicht zustimmen, droht der Abzug aller ausländischen Truppen Ende 2014. Welche destabilisierenden Folgen das haben könnte, zeigt das Beispiel Irak. Auch dort zogen die USA 2011 ab, weil ein entsprechendes Abkommen scheiterte.

dh/kle (epd, dpa, afp)

Den nächsten Abschnitt Mehr zum Thema überspringen