Schwesing ist ein besonderer Stützpunkt von Deutschlands Luftwaffe. Dort, unweit der Nordsee im Bundesland Schleswig-Holstein, finden Schulungen an Patriot-Raketenabwehrsystemen statt. Auch Soldaten aus der von Russland angegriffenen Ukraine werden an dem Standort ausgebildet. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ") ist die bei Husum gelegene Basis der Bundeswehr mutmaßlich Zielscheibe eines großangelegten Spionageversuchs mit Drohnen gewesen.

Vom 9. bis 29. Januar sei es in Schwesing zu "sechs Sicherheitsvorkommnissen" mit professionellen Drohnen unbekannter Herkunft gekommen, zitiert das Blatt aus einem als Verschlusssache eingestuften Lagebericht an das Bundesverteidigungsministerium. "Es wird wegen Spionageverdachts ermittelt", heißt es demnach in dem internen Bericht.

Bei dem mutmaßlichen Spionageversuch wurden laut der "SZ" offenbar besonders professionelle Drohnen eingesetzt. "Die gesichteten Mehrflügler schwebten mit eingeschalteten Positionslichtern minutenlang auf der Stelle", zitiert das Blatt aus dem Lagebericht. Es wurde versucht, die Drohnen mittels Störsendern und anderem Gerät von ihrem Kurs abzubringen oder zur Landung zu zwingen.

Abfangversuche vergeblich

Zum Einsatz seien dabei HP47-Jammer gekommen, mit denen von der Schulter aus Drohnen abgelenkt werden können - in diesem Fall offenbar vergeblich. Aufgrund der Wirkungslosigkeit der Abwehrmaßnahmen sei davon auszugehen, dass es sich nicht um handelsübliche, sondern um spezialisierte Drohnen handle.

"In keinem der sechs Fälle konnte der/die Drohnenbediener ausfindig gemacht werden", zitiert die "SZ" weiter aus dem Lagebericht. Feldjäger, Polizei und der Militärische Abschirmdienst (MAD) seien bei der Suche involviert gewesen. Zusätzlich seien nun weitere Detektions- und Störsysteme an den Standort verlegt worden.

In Bundeswehrkreisen wurde dem Blatt zufolge der Verdacht geäußert, dass die Drohnen von Schiffen in der Nord- oder Ostsee losgeschickt worden sein könnten. Bei der Frage, wer dahinter stecken könnte, verweisen Gesprächspartner der "Süddeutschen Zeitung" auf Russland. Konkrete Beweise gibt es dafür aber offenbar nicht.

Änderungen des Luftsicherheitsgesetzes

Um feindliche Drohnen-Einsätze zu verhindern, hatte das Bundeskabinett in Berlin Mitte Januar eine Neufassung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Diese würde der Bundeswehr die Anwendung von "Waffengewalt gegen unbemannte Luftfahrzeuge" ermöglichen. Das heißt, die Streitkräfte dürften künftig verdächtige Drohnen abschießen.

Ein Abschuss soll aber nur dann zulässig sein, wenn Menschenleben in Gefahr sind oder kritische Infrastruktur bedroht ist - beispiesweise wichtige Anlagen für Energie oder Telekommunikation. Im Fall Schwesing hätte das neue Gesetz also nichts genützt.

Und ob die Novelle bald in Kraft tritt, scheint ebenfalls fraglich. Deutschlands Minderheitsregierung aus SPD und Grünen hat keine eigene Mehrheit im Bundestag, der vor der Wahl in zwei Wochen nur noch wenige Male zusammenkommt.

AR/sti (Süddeutsche Zeitung, afp, dpa)