Mützenich als SPD-Fraktionschef bestätigt
29. September 2021
Bei der Wahl zum neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden erhielt Rolf Mützenich 198 Stimmen und somit 97 Prozent. Vier Abgeordnete stimmten gegen den 62-jährigen Kölner, zwei enthielten sich. Gewählt ist Mützenich damit für zwei Jahre, wie ein Fraktionssprecher mitteilte.
Mützenich sitzt seit 2002 für die Sozialdemokraten im Bundestag und war lange ihr außenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender für Äußeres und Sicherheit. Die Fraktion führt er seit mehr als zwei Jahren.
Versprechen an Scholz
Er zählt zu den linken Pragmatikern in der SPD. Am Dienstagabend hatte Mützenich bei einer SPD-Veranstaltung deutlich gemacht, dass die Fraktion geschlossen hinter Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht. Die 206 Abgeordneten würden nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen Scholz zum Bundeskanzler wählen, kündigte Mützenich an: "Das ist unser Versprechen."
Mützenich hatte den Vorsitz im Juni 2019 als dienstältester Stellvertreter zunächst kommissarisch übernommen. Die damalige Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles war zuvor überraschend zurückgetreten. Im September 2019 war er dann mit 97,7 Prozent gewählt worden.
"Ein guter Mann"
Im alten Bundestag war die SPD mit 153 Abgeordneten vertreten, sie gewann bei der Wahl am Sonntag 53 Sitze hinzu. 104 der Abgeordneten wurden neu ins Parlament gewählt.
Scholz selbst hatte am Montag deutlich gemacht, dass Mützenich Fraktionschef bleiben solle. Dieser sei ein "guter Mann", sagte Scholz. "Den brauchen wir dann."
Möglicher Bundestagspräsident
Wie lange Mützenich Fraktionsvorsitzender bleibt, wird sich vermutlich in vier Wochen zeigen. In der SPD ist er nämlich auch als möglicher Bundestagspräsident im Gespräch. Dessen Wahl steht bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 26. Oktober an. Die SPD hat dafür als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht.
Ob er für das Amt kandidieren will, lässt Mützenich bislang offen. "Wenn es eine Wertschätzung sein soll, dass ich genannt werde, freue ich mich darüber", sagte er auf entsprechende Journalistenfragen.
gri/qu (dpa, rtr)