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Ernüchterung auf dem Maidan

24. Januar 2014

Die zarten Hoffnungen zerstoben schnell: Die Gespräche der Opposition mit dem ukrainischen Präsidenten brachten keinen Durchbruch. Der Nervenkrieg geht weiter.

Vitali Klitschko bei den Protesten in Kiew (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Neue Tonlage in Kiew

02:11

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Enttäuschung auf dem Maidan: Oppositionspolitiker Vitali Klitschko bittet die Demonstranten im Zentrum von Kiew um Geduld und einen "Waffenstillstand". Die Menge reagiert mit Pfiffen und "Schande"-Rufen. Die prorussische Führung habe zugesagt, die etwa hundert festgenommenen Protestierer binnen drei Tagen freizulassen, sagt Klitschko, und fügt noch an: "Ich hoffe, sie hält ihr Versprechen".

Zuvor hatte der Oppositionspolitiker und frühere Außenminister Arseni Jazenjuk erste Hoffnungen auf einen Durchbruch bei den Gesprächen geschürt: "Wir möchten das Blutvergießen beenden und die Chance ist sehr groß", sagte er unmittelbar nach dem Krisentreffen in der Präsidialkanzlei Donnerstagabend. Gemeinsam mit dem früheren Boxweltmeister Klitschko und Oleg Tiagnibok von den Nationalisten hatte er mit Präsident Viktor Janukowitsch verhandelt. Tiagnibok sagte, es seien weitere "Beratungen" notwendig. Das Regierungslager zeigte sich zuversichtlich, einen Kompromiss zu finden, um die tödlichen Straßenschlachten in Kiew zu beenden.

Bauernopfer Asarow?

Parlamentspräsident Wladimir Rybak kündigte eine Sondersitzung an, in der auch über den Rücktritt von Regierungschef Nikolai Asarow entschieden werden soll. Im Parlament sollen am kommenden Dienstag auch die umstrittenen Gesetze zur Einschränkung der Pressefreiheit und des Versammlungsrechts besprochen werden. Damit geht das Machtlager nach Sicht von Beobachtern auf eine Hauptforderung der Regierungsgegner ein. Kommentatoren sehen eine Bereitschaft beim Präsidenten, den unbeliebten Asarow zu opfern.

Gespannte Ruhe auf dem Maidan: Die Demonstranten weichen nichtBild: Reuters

Die Oppositionsführer hatten dem Präsidenten am Vortag ein Ultimatum für politische Zugeständnisse gestellt und andernfalls Massendemonstrationen historischen Ausmaßes angekündigt. Klitschko rief die Demonstranten in der Innenstadt am Nachmittag auf, ruhig zu bleiben, bis er Ergebnisse aus dem Treffen mit dem Präsidenten mitteilen könne. "Lasst die Barrikaden stehen, aber seid ruhig bis zum Ende der Gespräche", lautete sein Appell.

Der Westen schaut mit Argwohn

Bei eisiger Kälte halten die Proteste Tausender Regierungsgegner nach den blutigen Straßenschlachten mit drei von den Behörden bestätigten Toten auch in anderen Landesteilen an. Wütende Regierungsgegner stürmten in mehreren west- und zentralukrainischen Städten mehrere Verwaltungsgebäude. Hunderte besetzten die Gebietsverwaltung in der Großstadt Lwiw (Lemberg) rund 500 Kilometer westlich von Kiew.

In einem Telefonat mit Präsident Janukowitsch verurteilte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Gewaltausbrüche scharf. Sie forderte eindringlich, mit der Opposition einen ernsthaften Dialog zu führen. Umstrittene Gesetze, die die Versammlungs- und Pressefreiheit einschränken, müssten zurückgenommen werden, sagte die Kanzlerin. Janukowitsch telefonierte auch mit US-Vizepräsident Joe Biden, der warnte, weiteres Blutvergießen werde die bilateralen Beziehungen belasten.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso haben sich als Vermittler in dem blutigen Machtkampf angeboten. An diesem Freitag reist der für Nachbarschaftspolitik zuständige EU-Kommissar Stefan Füle nach Kiew.

rb/nis (afp, dpa)

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