Ein Impfstoff gegen das Post-Dayton-Syndrom
20. November 2020![Regisseurin Jasmila Zbanic, daneben steht: "Mit Dayton wurde eine umständliche und ineffiziente Verwaltungsstruktur geschaffen, die bis heute jeden Fortschritt in Bosnien und Herzegowina torpediert" (Tiziana Gabi/AFP).](https://static.dw.com/image/55676095_800.webp)
Ich bin derzeit in Berlin - im Lockdown. Dieser hat zunächst mein Kriegstrauma aus der Zeit der Belagerung Sarajevos wieder geweckt, aber inzwischen komme ich klar. Ich höre Bundeskanzlerin Angela Merkel zu, sie wirkt beruhigend auf mich. Ich glaube, dass diese Frau - eine Wissenschaftlerin - weiß, wie sie die Gesellschaft schützen kann.
Vor sechs Jahren hat Bundeskanzlerin Merkel ein Treffen der Balkan-Leader persönlich initiiert und einberufen. Deutschland hat daraufhin zusammen mit Großbritannien im November 2014 die deutsch-britische Initiative für Bosnien und Herzegowina ins Leben gerufen. Einige Künstler und Aktivisten - neben mir noch Zoran Ivančić, Aleksandar Hemon, Saša Stanišić, Brano Jakubović und Vedran Mujagić - haben damals einen Brief an Angela Merkel geschrieben: Wir begrüßten die Initiative Deutschlands, aber wir zeigten uns davon überzeugt, dass diese zum Scheitern verdammt sei. Denn sie ging an der Realität in Bosnien und Herzegowina vorbei, war bürokratisch und inhaltsleer.
Im Februar 2015 wurden wir zu einem Treffen im Bundeskanzleramt eingeladen. Wir wurden von zwei Herren, Mitarbeitern des Kanzleramts, begrüßt. Angela Merkel konnte uns nicht persönlich empfangen. Die Ukraine brannte. Einer der beiden hatte einen dünnen, halb leeren Ordner vor sich. Darauf stand: "Bosnien und Herzegowina". "Ist das alles, was Sie über uns haben?", fragte ich ihn. "Ja", sagte er. Der eine war noch nie in Bosnien gewesen, der andere hatte, wenn ich mich richtig erinnere, unser Land nur einmal kurz besucht. Gemeinsam mit meinem Produzenten Zoran Ivančić erklärte ich Punkt für Punkt, warum die deutsch-britische Initiative (später EU-Initiative genannt) für Bosnien und Herzegowina nicht funktionieren würde. Wir beschränkten uns aber nicht nur auf Kritik: Wir haben Lösungen vorgeschlagen, Argumente vorgebracht und ein Papier mit Maßnahmen verfasst, die echte Veränderungen hätten bewirken können.
In unserem Brief haben wir unter anderem für eine Reform des Dayton-Abkommens und der daraus resultierenden ineffizienten Verwaltung des Landes plädiert. "Dayton" hat den Krieg in Bosnien und Herzegowina vor 25 Jahren erfolgreich beendet. Auf der Grundlage dieser Vereinbarung wurde jedoch eine umständliche und ineffiziente Verwaltungsstruktur geschaffen, die noch heute jeden Fortschritt in Bosnien und Herzegowina torpediert.
Kein Geld für Kultur
Es gibt auf staatlicher Ebene kein Kulturministerium. Bosnien und Herzegowina ist in zwei Teile gegliedert - die Republika Srpska (RS) und die Föderation. Sowohl die RS als auch die Föderation haben Kulturminister, die aber nicht zusammenarbeiten. Aus irgendeinem Grund ist die Republika Srpska nach dem Dayton-Abkommen eine zentral organisierte Verwaltungseinheit, während die Föderation in zehn Kantone unterteilt ist. Jeder Kanton hat sein eigenes Ministerium. Also gibt es in Bosnien und Herzegowina insgesamt zwölf Kulturministerien.
Das Schlimmste ist, dass außer dem Kanton Sarajevo kein anderes einen Kulturhaushalt hat - außer für die Verwaltungskosten des Ministeriums selbst. Der Zweck dieser Ministerien besteht darin, den Minister, sein Büro, einen Fahrer sowie die Telefon und Portokosten zu decken. Das Ergebnis ist: Kultur wird - mit ein paar kleinen Ausnahmen - durch Provinzialismus erstickt. Die Bürger entfremden sich immer mehr von der Kultur.
Ganz Bosnien und Herzegowina hat etwa so viele Einwohner wie Berlin. Stellen Sie sich vor, Berlin wäre in 143 Kreise unterteilt, die ihre eigenen Bürgermeister und den dazugehörigen Beamtenapparat hätten, außerdem wäre die Hälfte Berlins in zehn Kantone mit einem eigenständigen bürokratischen Apparat mit Dutzenden von Ministerien zersplittert. Und dann kämen noch die Föderation und der Gesamtstaat als übergeordnete Einheiten dazu. Stellen Sie sich außerdem vor, den Bürgern Berlins wäre es verboten, Juden, Roma oder andere Minderheiten in Ämter zu wählen. Doch die Verfassung von Bosnien und Herzegowina schreibt genau das vor: Juden, Roma und Angehörige anderer Minderheiten können niemals gleichberechtigte Politiker sein! So funktioniert "Dayton", das die Menschen in Bosnien und Herzegowina aus genau diesem Grund eine “Zwangsjacke” nennen. Diese Gesetze wurden uns von der internationalen Gemeinschaft auferlegt. Auch Deutschland war Unterzeichner von "Dayton" - dessen Prinzipien in Deutschland selbst undenkbar und illegal wären! Warum ist es in Bosnien und Herzegowina anders?
Wir haben das Bundeskanzleramt über den Vorschlag mit dem Namen K143 zur Umstrukturierung von Bosnien und Herzegowina informiert. Es handelt sich um einen Vorschlag einer Vielzahl von Nichtregierungsorganisationen aus ganz Bosnien und Herzegowina, der einen Weg aufzeigt, Dayton so zu verändern, dass weder Bürger noch Nationen entrechtet, sondern im Gegenteil gestärkt werden. Das Projekt heißt K143, da es in Bosnien und Herzegowina 143 Gemeinden gibt. Jedes Stück von Bosnien und Herzegowina hätte einen Vertreter in der Landesregierung. Das ist bislang nicht der Fall, wodurch nur größere Kreise Gehör finden. So könnte ein Haufen unnötiger Bürokraten verschwinden und Milliarden gespart werden. Eine tolle und einfache Sache!
Verwaltung muss umstrukturiert werden
Das Bosnien und Herzegowina unter Dayton eignet sich nur für die "Eigentümer von Nationen", die das Land wie ihre eigene private Firma führen. Sie haben gesellschaftliches Eigentum privatisiert, sich enorm bereichert und die Menschen in nationalistische Angst, ständige Konflikte und Diskriminierung gedrängt.
Mein Film "Esmas Geheimnis" (Originaltitel: "Grbavica") von 2006, in dem es um Vergewaltigungen im Krieg geht, wurde von der Republika Srpska aufgrund seiner Thematik verboten. Heute, 14 Jahre später, kann mein neuer Film "Quo vadis, Aida", der bei den Filmfestspielen in Venedig uraufgeführt wurde, ebenfalls nicht in der Republika Srpska gezeigt werden. Er behandelt den international anerkannten Völkermord an den Menschen in Srebrenica, jenen Völkermord, von dem die RS-Behörden nichts wissen wollen. Das Verbot ist nicht offiziell, aber Kinobetreiber haben Angst, den Film zu zeigen. Nationalistische Politiker kontrollieren Kinos, Theater, Medien, Schulen, Verbände und alle staatlichen Institutionen, wodurch sie die Menschen überall ihrem Nationalismus aussetzen.
Als die britisch-deutsche Initiative ins Leben gerufen wurde, wurden diskriminierende Bestimmungen nicht abgeschafft. Auch das Gesetz zum Verbot der Leugnung des Völkermords wurde nicht verabschiedet, es wurden keine wirklichen Änderungen vorgeschlagen. Stattdessen fiel alles auseinander. Millionen von europäischen Geldern sind weg - wir wissen nicht genau, wohin. Tatsache ist: Bosnien steckt bis heute im Verwaltungs-Lockdown.
Fast vier Jahre hat Europa das Morden in Bosnien und Herzegowina beobachtet, die Belagerung von Städten, die Zerstörung von Werten und Institutionen, die Bosnien mit anderen europäischen Ländern teilt. Und hat - mit wenigen Ausnahmen - nichts unternommen. Frieden wurde schließlich auf amerikanische Initiative hin hergestellt.
Vor einigen Tagen hat Joe Biden die Wahlen in den USA gewonnen. Diese Nachricht hat einigen Bürgern von Bosnien und Herzegowina wieder Hoffnung gegeben. Von Europa erwarten sie seit Langem nichts mehr.
Vielleicht wird ja in naher Zukunft ein Impfstoff gegen das Post-Dayton-Syndrom in Bosnien und Herzegowina gefunden.
Übersetzung aus dem Bosnischen: Rayna Breuer.