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PolitikAfrika

Stabilisierungsmission gelungen

24. Mai 2022

Der Bundeskanzler trat in Afrika kein leichtes Erbe an: Seine Vorgängerin wird dort sehr verehrt. Seine erste Reise führte Olaf Scholz nach Senegal, Niger und Südafrika. Ein gelungener Auftakt, meint Claus Stäcker.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verabschiedet sich vom südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa Bild: Michael Kappeler/dpa/picture alliance

In Afrika wirft Angela Merkel noch einen großen Schatten. In der nigrischen Hauptstadt Niamey trägt sogar eine Grundschule ihren Namen. Ihre Popularität verdankte sie vor allem ihrer offenen Migrationspolitik 2015. Seither galt sie - und mit ihr Deutschland - als das moralische Gesicht Europas. Dass Merkels Reiseziele in Afrika später auch eher von Fluchtrouten und Sicherheitsfragen diktiert waren, hat ihrem Image nicht geschadet.  

Olaf Scholz' Reiseplan war gut kalkuliert: Senegal, weil es gerade der Afrikanischen Union vorsitzt und in der Region eine gewichtige und verlässliche Stimme hat. Niger, weil es schon immer treu an der Seite Deutschlands steht und als zuverlässiger Pufferstaat die verkorkste Lage in Mali retten soll. Südafrika als Wirtschaftsfaktor, strategischer Verbündeter in der G20 und Hauptsitz deutscher Unternehmen in Afrika. Die Gastgeber registrierten wohlwollend, dass Scholz im Gegensatz zu Merkel nicht erst nach zwei Amtsjahren nach Afrika fand, sondern nach nur wenigen Monaten und inmitten einer globalen Krise. Nicht China, nicht Südamerika und nicht einmal die Ukraine flog Scholz bevorzugt an, sondern Afrika.

Afrika zuhören und den Ton treffen

Natürlich weiß man auch in Afrika um Deutschlands akute Nöte. Und genießt das plötzliche Interesse Berlins an Pipelineverläufen in Afrika, Gasvorräten und Tiefseehäfen für grünen Wasserstoff. So entstanden ganz natürlich Gesprächssituationen "auf  Augenhöhe", von denen seit Jahren auf jeder bilateralen Konferenz die Rede ist. Man wolle viel zuhören, hieß es aus der Scholz-Delegation vorab. Und ja, sie hörte viele Wünsche: Militär- und Ausbildungsmissionen hier, Solarkraftwerke, Technologietransfer dort, Solidarität bei den Corona- und Kriegsfolgen, eine stärkere Rolle in Westafrika, mehr afrikanische Mitsprache in der G20.  

Claus Stäcker leitet die Afrika-Programme

Deutschland ist angesichts der Konkurrenz von China, Russland, Indien und vielen anderen Akteuren nicht gerade wichtiger geworden für Afrika. Aber Afrika wichtiger für Deutschland - als Energiepartner, als Sicherheitspuffer, als Zukunftsmarkt. Daran gemessen blieben Scholz' Zusagen auf die afrikanischen Wünsche noch recht vage. Sein Verweis auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit konnte leicht überhört werden. Offen blieb die Frage, ob Deutschland nach dem Rückzug Frankreichs nun eine eigenständige Westafrika- und Sahel-Politik entwickelt. Und die Einladung des Bundeskanzlers an Senegal und Südafrika zum G-7-Gipfel in Elmau ist erstmal nur eine nette Geste, wie sie auch Indien, Indonesien und Argentinien zuteil wurde.

Neue Chancen im Verhältnis zum Nachbarkontinent

Insofern fliegt Scholz vor allem mit einem Bündel an Erkenntnissen von Afrika nach Hause. Das Verhältnis zum Nachbarkontinent ist durch den Krieg in der Ukraine neuen Belastungen ausgesetzt, bietet aber auch Chancen. In einer möglichen neuen bipolaren Welt sind die Afrikaner nicht automatisch Verbündete. In einer multilateralen Welt und nimmt man die Staaten jeden für sich ernst, könnte das vielleicht ganz anders sein. Gemeinsame Projekte helfen da auf jeden Fall sehr.

Den richtigen, partnerschaftlichen Ton hat der Bundeskanzler zweifelsohne getroffen. Sein spröder, typisch hanseatischer Charme ließ ihm vielleicht nicht sofort die Herzen zufliegen. Und Pläne für Olaf-Scholz-Schulen wurden bis zum Abschluss der Reise auch noch nicht bekannt. Aber mittelfristig kann nordische Nüchternheit des Bundeskanzlers in einer Welt aus den Fugen durchaus ein Plus sein.

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