Wladimir Putin kommt diese Woche nach Deutschland: Zum zweiten Mal innerhalb von gut drei Monaten wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Diesmal im brandenburgischen Schloss Meseberg.

Im Mittelpunkt des abendlichen Gesprächs stünden "aktuelle außenpolitische Fragen", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Es soll Gespräche über die Konflikte in Syrien und der Ostukraine geben. Deutschland vermittelt zusammen mit Frankreich in dem seit langer Zeit festgefahrenen Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ostukraine. Derzeit geht es um die Frage, ob und wie eine Blauhelmtruppe der Vereinten Nationen einen möglichen Waffenstillstand überwachen könnte. In dem seit sieben Jahren laufenden Syrien-Konflikt spielt Russland als wichtigster Verbündeter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad eine zentrale Rolle. 

Politikum Nord Stream 2 

Auch soll der Streit über die Gas-Pipeline Nord Stream 2 Thema sein. Mit Blick auf das umstrittene deutsch-russische Gas-Pipeline-Projekt betonte Seibert, Deutschland sei es wichtig, dass die Ukraine weiterhin ihre Rolle beim Gas-Transit behalte. Der geplante Bau der 1200 Kilometer langen Pipeline soll die Erweiterung einer bestehenden Verbindung werden. Sie soll Russland und Deutschland durch die Ostsee direkt verbinden und könnte so den Weg durch Länder wie die Ukraine ersetzen. In das Projekt eingebunden ist neben dem russischen Betreiber Gazprom unter anderem auch die BASF-Tochter Wintershall. Gegen den Bau gibt es erhebliche Vorbehalte der Ukraine, aber auch innerhalb der EU und seitens der USA. US-Präsident Donald Trump wirft Deutschland eine zu große Abhängigkeit von Russland im Energiesektor vor, die Ukraine fürchtet um ihre Transiteinnahmen für Gas aus Russland.

Die Bundesregierung unterhält im rund 60 Kilometer nördlich von Berlin gelegenen Meseberg ein Gästehaus, in dem Merkel auch ausländische Besucher empfängt. Merkel und Putin hatten sich erst Mitte Mai im russischen Badeort Sotschi am Schwarzen Meer getroffen. Anschließend hatte Merkel zusammen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) Ende Juli den russischen Außenminister Sergej Lawrow und Generalstabschef Waleri Gerassimow in Berlin empfangen. Zuletzt war Putin zum G-20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 in Deutschland.

Die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau sind unter anderem wegen des Konflikts um die Ost-Ukraine, aber auch wegen Vorwürfen russischer Hackerangriffe und Wahlkampfeinmischungen angespannt. Der Giftanschlag auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien, für den der Westen Moskau verantwortlich macht, sorgte zusätzlich für Streit.

sam/qu (afp, dpa, rtr)