Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach der Video-Konferenz mit ostdeutschen Ministerpräsidenten betont, dass der Mindestabstand zu anderen Personen in der Corona-Pandemie eine Pflicht bleiben soll. Wenn der Abstand nur ein Gebot sei und sich einzelne nicht daran halten, sei das immer auch eine Gefährdung anderer, erklärte Merkel in Berlin. "Ich finde, dass der Mindestabstand eine Verpflichtung ist." Gemeint ist dabei ein Abstand von mindesten 1,50 Metern.

Merkel fügte hinzu, ohne Verpflichtung zum Mindestabstand könne es "sehr schnell zu einer Situation kommen, dass die, die stärker sind, sich durchsetzen, und die, die etwas schwächer sind, sich gar nicht mehr auf die Straße trauen".

Vorstoß aus Thüringen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte am Wochenende zunächst angekündigt, zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf lokale Maßnahmen und Empfehlungen an die Bürger setzen zu wollen. Das Bundesland solle aus dem "Krisenmodus in den Regelmodus übergehen", so Ramelow. Entschieden hat das Kabinett des Linken-Politikers darüber aber noch nicht.

Deutschland steht nach Merkels Worten immer noch am Anfang der Pandemie, da es weiter weder Impfstoff noch Medikamente zur Behandlung gibt. "Aber wir haben eine bessere Kontrolle gewonnen”, sagte die Kanzlerin. Es gelte weiterhin, "sehr sorgsam und sehr achtsam” zu sein.

In mehreren Bundesländern deuten sich aber weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen an. Bund und Länder hatten sich am Dienstagabend darauf verständigt, die Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni aufrecht zu erhalten. Die Länder haben aber daneben einen großen Gestaltungsspielraum. Merkel merkte hierzu an, dass die Länder zwar unterschiedliche Vorgehensweisen bei der Lockerung der Einschränkungen einschlagen würden.

Merkel besteht auf Schutzrahmen

Nötig sei aber ein gemeinsamer Schutzrahmen, auf den sich Bund und Länder auch verständigt hätten: "Das heißt 1,5 Meter Mindestabstand, das heißt Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Personennahverkehr und da, wo die 1,5 Meter Abstand nicht eingehalten werden können", so Merkel. Wichtig sei auch die Grenze von 50 oder in manchen Ländern 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche, ab der ein Notmechanismus greifen soll.

Die Kanzlerin verwies darauf, dass Bund und Länder sich in dieser Thematik weiter austauschen würden. "Wir sind da immer gegenseitig gesprächsbereit." Der nächste reguläre Gesprächstermin sei am 17. Juni.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller kündigte derweil für die Hauptstadt weitere Lockerungen an, vor allem im Bildungs- und Freizeitbereich. Zugleich unterstrich der SPD-Politiker, für alle Bundesländer gebe es für solche Entscheidungen gemeinsame Rahmenbedingungen. Dazu zählten der Mund-Nase-Schutz, Abstands- und Hygieneregeln.

kle/uh (epd, rtr, dpa, kna)