Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem ersten Jahrestag des rassistisch motivierten Anschlags in Hanau zu einem gemeinsamen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen. "Wir müssen alles daran setzen, um dieser verheerenden Ideologie den Boden zu entziehen", sagte sie in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Gewalttaten wie die Morde von Hanau, der Anschlag von Halle oder der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hätten auf schreckliche Weise vor Augen geführt, was der Rechtsextremismus anrichten könne. "Rassismus ist ein Gift", sagte Merkel. "Der Hass ist ein Gift."

Geeint gegen den Hass

Der Anschlag von Hanau sei ein Einschnitt für das friedliche Zusammenleben in der Gesellschaft und für den Zusammenhalt der Menschen in Deutschland gewesen, sagte die Kanzlerin vor dem Jahrestag am 19. Februar. Alle, die in Deutschland friedlich miteinander leben wollten, stünden geeint gegen den Hass der Rassisten.

Die Bundesregierung setze alles daran, um den Rechtsextremismus einzudämmen, betonte Merkel. Neben der Einsetzung des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus, würden inzwischen eine ganze Reihe von konkreten Maßnahmen umgesetzt, etwa die Verbesserung der staatlichen Strukturen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus und mehr Unterstützung für die Opfer rassistischer Diskriminierung. "Wir stellen uns denen, die versuchen, Deutschland zu spalten, mit aller Kraft und Entschlossenheit entgegen", sagte sie.

Am 19. Februar 2020 hatte ein 43-Jähriger aus rassistischen Motiven in Hanau neun Menschen mit ausländischen Wurzeln erschossen. Anschließend tötete er seine Mutter und dann sich selbst.

as/se (afp, epd, kna)