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Mittelständler gegen TTIP

Markus Böhnisch22. Februar 2016

In Brüssel läuft in dieser Woche die mittlerweile 12. Runde der Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TTIP. Für viele ist das ein rotes Tuch. Auch für eine Reihe von mittelständischen Unternehmern.

Deutschland München Protest gegen TTIP
Bild: Reuters/W. Rattay

Direkt hinter der Eingangstür hängt links ein kleines schwarzes Brett. Darauf Zeitungsausschnitte der letzten Exporterfolge. Eine Wasserkraftturbine ging nach Frankreich, eine andere nach Chile. Rechts vom Eingang steht das Dienstfahrzeug, so steht es auf dem Schild, ein Rotwild-Rennrad. Es gehört der Chefin.

Exportorientiert und nachhaltig - das ist die Kombination, die sicht nicht nur im Eingangsbereich aufdrängt, sondern für das Unternehmen an sich gilt. Fella Maschinenbau hat 58 Mitarbeiter, liegt in Amorbach, Nordbayern, ländlich. Aus der Schmiede des Vaters machte Günter Fella einen Maschinenbaubetrieb und hat sich auf maßgeschneiderte Wasserkraftturbinen spezialisiert. Eine Geschichte, die typisch ist für tausende deutscher Klein- und Mittelständler.

Irgendwann im vergangenen Jahr investierte Martina Römmelt-Fella Zeit und wollte mehr zum TTIP erfahren, dem Abkommen zum Freihandel, das derzeit zwischen der Europäischen Union und der USA verhandelt wird. Bis dahin hatte sie nur gehört, dass gerade die Klein- und Mittelständler vom Freihandelsabkommen profitieren sollten. Eigentlich ja eine gute Sache. Als die Unternehmerin bei IHK und anderen Stellen konkret fragte, passierte das:

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Aus dieser Erkenntnis entstand im Herbst vergangenen Jahres die Initiative "KMU-gegen-TTIP". Unternehmer, die offen und organisiert gegen TTIP eintreten, so etwas gab es bislang nicht. Mehr als 2100 Einzelunternehmer und Betriebe haben sich der Initiative in Deutschland bislang angeschlossen. Gründe dafür gibt es offenbar genug:

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Und auch bei dem anderen Grund, der regulatorischen Kooperation, sieht Martina Römmelt-Fella mehr Hürden als Erleichterungen - und nichts deutet für sie darauf hin, dass sich bei den laufenden TTIP-Verhandlungen noch etwas ändert:

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Für Martina Römmelt-Fella sind das ausreichende Argumente gegen TTIP. Viele der Unterstützer der Initiative kommen aus dem Nahrungsmittelsektor, dort besonders aus der Bio-Branche. Einer von ihnen ist Gottfried Härle, Bierbrauer in der vierten Generation in Leutkirch im Allgäu. Die angestrebte gegenseitige Anerkennung von Vorschriften zwischen den USA und der EU macht auch den Brauer nervös:

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Letztlich fürchtet Härle, dass auch billiges US-amerikanisches Bier in seinen Absatzmarkt drängt. Ein Markt, der wegen der Haltbarkeit des Bio-Bieres auf einen Radius von 50 Kilometern um die Brauerei beschränkt ist.

Die Initiative "KMU-gegen-TTIP" will in den kommenden Monaten den Druck erhöhen und für unterschiedliche Sektoren zeigen, dass TTIP eben nicht das so viel versprochene Wundermittel für mehr Wachstum für die Klein- und Mittelständler in Europa ist. "KMU-gegen-TTIP" will Störenfried sein, für manche Wirtschaftsvertreter ist sie sogar ein Nestbeschmutzer, das merkte auch Gottfried Härle schon.

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Zu den Kritikern gehört auch der Bundesverband mittelständische Wirtschaft. Dessen Präsident Mario Ohoven sagt, "die Kampagne schüttet das Kind mit dem Bade aus". Auch sein Verband kämpfe für Verbesserungen und habe "bei TTIP schon sehr viel für den Mittelstand erreicht." Grundsätzlich sehe man die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen jedoch positiv.

"KMU-gegen-TTIP" will im Rahmen der nächsten Verhandlungsrunde auch in Brüssel Flagge zeigen - aber eben nicht an der Seite der Pro-TTIP-Vertreter. Die ersten Termine sind schon gemacht.

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