Moldauische Justiz weniger korrupt als vermutet
9. September 2003Chisinau, 8.9.2003, 903 GMT, RADIO MOLDOVA, rumän.
Die Autoren einer Untersuchung räumen ein, dass es in der Republik Moldau unter dem Justizpersonal zu Korruptionsfällen kommt. Sie betonen allerdings, dass die Korruption nicht stark verbreitet ist und dass in den letzten zehn Jahren nicht mehr als fünf Richter wegen Bestechungsannahme verurteilt wurden. Dies geht aus dem Bericht "Kennziffern der Reform in der Justiz" hervor. Der Bericht wurde von der "Juristischen Initiative für Mitteleuropa und Eurasien" der Vereinigung amerikanischer Anwälte erarbeitet.
Der Untersuchung zufolge ist es schwer, die Auswirkungen der Korruption und der unzulässigen Einflussnahme auf richterliche Entscheidungen zu quantifizieren. Aber schon der Glaube daran, dass es Korruption und unzulässige Einflussnahme gibt, untergrabe das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Rechtsprechung auf das schwerste.
Wie es in dem Bericht heißt, sind die Befragten der Ansicht, dass die Korruption weit verbreitet ist, weil manche Richter teure Autos fahren und in luxuriösen Häusern wohnen, obwohl sie nur geringe Gehälter erhalten. Dem Bericht zufolge hängt die Höhe der Bestechungszahlungen davon ab, was man sich materiell von dem Urteil verspricht, sowie davon, wie hoch die Gerichtsinstanz angesiedelt ist. Ein Teil der Befragten sagte, dass die niedrigen Gehälter von Richtern ein Punkt sind, der die Korruption begünstigt. Andere sind der Ansicht, dass es sich bei der Korruption eher um ein moralisches als um ein materielles Problem handelt. (me)