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Moscheen, Paläste und ein Basar-Besuch

21. Juli 2015

Zum Abschluss seiner Iran-Reise stand für Wirtschaftsminister Gabriel Entspannung auf dem Programm. Während Deutschland auf bessere Beziehungen setzt, gibt es zwischen Teheran und den USA neue Misstöne.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel kauft auf dem Basar in Isfahan eine Tasche (dpa)
Eine Tasche als Mitbringsel: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf dem Basar in IsfahanBild: picture-alliance/dpa/M. Kappeler

Reisen von Wirtschaftsministern ins Ausland dienen oft auch der Exportförderung. Ganz besonders dürfte das für die Reise von Sigmar Gabriel in den Iran gelten. Die mitreisenden Wirtschaftsvertreter sind jedenfalls hoch zufrieden.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hofft auf eine Vervierfachung der Exporte in den Iran innerhalb von vier Jahren auf zehn Milliarden Euro, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der Deutschen Presse-Agentur. Wegen der Sanktionen gegen den Iran sind die deutschen Exporte in den vergangenen Jahren massiv eingebrochen. Die Atom-Vereinbarung sieht nun eine schrittweise Aufhebung der Strafmaßnahmen vor.

US-Außenminister beunruhigt über Teheran

Gabriel ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der nach dem Atom-Abkommen von Wien in den Iran gereist ist. Auch er zeigte sich zufrieden mit der Reise. "Man muss auch zeigen, dass wir jetzt auch bereit sind, diejenigen zu belohnen, die für friedfertigen Umgang miteinander sind", sagte er. Der Bundeswirtschaftsminister beendete seinen Iran-Besuch mit einer Sightseeing- und Shopping-Tour in der Millionenstadt Isfahan. Die 400 Kilometer südlich der Hauptstadt Teheran liegende Metropole gilt als schönste Stadt des Irans. Ihre 400 Jahre alten Moscheen und Paläste aus der Zeit der Safawiden gehören zum UNESCO-Weltkulturerbe.

Während also in Deutschland vor allem viele Chancen durch das Atom-Abkommen gesehen werden, werden zwischen dem Iran und den USA wieder Misstöne laut. So bezeichnete US-Außenminister John Kerry den Konfrontationskurs von Irans geistlichem Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei nach dem historischen Atomabkommen als "sehr beunruhigend".

"Tod den USA, Tod Israel"

Chamenei hatte am Wochenende betont, dass das Atomabkommen nichts an der "Politik gegenüber den arroganten USA" ändere und die Unterstützung der Palästinenser-Gebiete, Jemens, Iraks, Libanons, Syriens und Bahrains nie ende. Während seiner Rede in einer Teheraner Moschee skandierten die Zuhörer immer wieder "Tod Amerika" und "Tod Israel".

Ajatollah Chamenei: Gegen die "arrogante Politik der USA"Bild: picture-alliance/dpa/Presidential Official Website

Mehrere Staaten in der Region, von denen viele mit denen die USA verbündet sind, werfen der Islamischen Republik vor, finanziell, politisch oder über Waffenlieferungen Einfluss auf Staaten wie Bahrain, Jemen und den Libanon zu nehmen.

Außenminister Dschawad verteidigt Atom-Abkommen

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif verteidigte unterdessen die Einigung im Atomstreit gegen Kritik aus dem ultrakonservativen Lager. Im Parlament in Teheran sprach er von einem "ausgewogenen" Abkommen. Jede Einigung beruhe auf einem gegenseitigen "Geben und Nehmen", bei dem jede Partei einige ihrer Forderungen aufgeben müsse, sagte Sarif in einer Rede. Seine wichtigsten Ziele habe der Iran aber durchgesetzt.

Im Iran steht das ultrakonservative Lager, das im Parlament die Mehrheit hat, dem Abkommen äußerst skeptisch gegenüber. Es stemmt sich traditionell gegen Zugeständnisse an den Westen und eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA.

Historische Einigung

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich am Dienstag vergangener Woche mit dem Iran auf ein Atomabkommen geeinigt. Die iranische Regierung verpflichtet sich darin zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptiert umfassende internationale Kontrollen seiner Atomanlange. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Montag der von den USA eingebrachten Resolution zu dem Atomabkommen zugestimmt, die den Weg für die geplante Aufhebung der Sanktionen ebnet.

cw/stu (dpa, afp)

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