Moskau, 11.10.2002, NESAWISSIMAJA GASETA, russ., Igor Plugatarjow, Tatjana Rubljowa

Die landesweite Volkszählung lässt über eine Viertel Million Einwohner Abchasiens und Südossetiens außen vor, die die russische Staatsbürgerschaft erworben haben. Wie die "Nesawissimaja gaseta" ermittelte, werden die Volkszähler diese Territorien ungeachtet der Tatsache nicht erfassen, dass 70 Prozent der Einwohner Abchasiens und 60 Prozent der Einwohner Südossetiens bereits die russische Staatsbürgerschaft erworben haben. Erworben haben sie diese eigentlich unter Umgehung des Gesetzes, das Bürgern Georgiens, dem de jure beide Republiken angehören, verbietet, die doppelte Staatsbürgerschaft zu besitzen. Auf diese Weise weigert sich Moskau, seine unehelichen Kinder anzuerkennen. Das zeugt davon, dass Moskau aller Wahrscheinlichkeit nach über kein gut durchdachtes Konzept für den Anschluss dieser Territorien an Russland verfügt. Aber eben dessen verdächtigt Georgien es.

Die Präsidenten Südossetiens und Abchasiens müssen verstehen, dass Moskau diese nicht unter der Kontrolle des offiziellen Tbilissi stehenden Territorien nutzt, um Druck auf die georgischen Machtorgane auszuüben.

Am meisten sind an der Volkszählung die Einwohner von Abchasien und Südossetien selbst interessiert. Beim Pressedienst des Ministerrates Abchasiens war man äußerst verwundert darüber, dass in Russland eine Volkszählung stattfindet und in Abchasien nicht. Die Pressesprecherin des Ministerrates Saira Zwischba sagte gegenüber der "Nesawissimaja gaseta", sie besitze neben der abchasischen auch die russische Staatsbürgerschaft (in Abchasien besitzen derzeit unterschiedlichen Angaben zufolge 180 000 bis 200 000 Personen die doppelte Staatsbürgerschaft) und würde deshalb gern an der Volkszählung teilnehmen, aber ...

Wie die "Nesawissimaja gaseta" bereits berichtete, hatte sich die Führung Abchasiens und Südossetiens im Frühjahr dieses Jahres offiziell an den Präsidenten und das Parlament Russlands mit der Bitte gewandt, deren Unabhängigkeit anzuerkennen und zu ihnen assoziierte Beziehungen aufzunehmen. Als Ergebnis ist für sie der Modus für den Erwerb der russischen Staatsbürgerschaft vereinfacht worden. Das führte dazu, dass fast alle Einwohner dieser Autonomien sofort die russische Staatsbürgerschaft beantragten. Berücksichtigt man, dass die Angaben bei der Volkszählung nicht belegt werden müssen, könnte sich zum Schluss herausstellen, dass alle Einwohner Abchasiens und Südossetiens russische Staatsbürger sind. Bei solch einem Ergebnis würde sofort ein Referendum über den Anschluss beider Autonomien an Russland abgehalten werden.

Dem Präsidenten Südossetiens Eduard Kokojew zufolge "gibt es in Südossetien keine Bürger, die nicht die russische Staatsbürgerschaft besitzen oder nicht an der Volkszählung teilnehmen möchten". Der Präsident der selbsternannten Republik weiß nichts davon, dass Südossetien die Volkszählung verweigert wurde. Er ist überzeugt, dass diese in den nächsten Tagen beginnen wird. "Wir würden gerne schon heute damit beginnen", sagte er dem Korrespondenten der "Nesawissimaja gaseta", "aber die Volkszähler werden wahrscheinlich erst nach Abschluss ihrer Arbeit in Nordossetien bei uns eintreffen. Wir rechnen damit, die Volkszählung in zwei Tagen abzuschließen." Es stellte sich jedoch heraus, dass niemand aus Nordossetien eintreffen wird. Der Chefberater des Apparates des Bevollmächtigten Vertreters des Präsidenten der Russischen Föderation im Südlichen föderalen Bezirk, Wassilij Gataschow, der damit beauftragt wurde, die Organisation und Durchführung der Volkszählung in Nordossetien zu kontrollieren, teilte der "Nesawissimaja gaseta" folgendes mit: "Gemäß der russischen Gesetzgebung führen wir die Volkszählung ausschließlich auf dem Territorium der Russischen Föderation durch. Südossetien und Abchasien sind, wie bekannt, keine Territorien, die Russland gehören. Auch wenn bei uns irgendwelche Angaben aus diesen Republiken über die dort abgehaltene Volkszählung eintreffen sollten, so werden wir diese nicht berücksichtigen. Diese Angaben werden wir dem Amt für Statistik nicht vorlegen."

Bekannt ist jedoch, dass die russischen diplomatischen Vertretungen im Ausland russische Bürger erfassen, die sich länger als ein Jahr im anderen Staat aufhalten. Diese Arbeit führt auch die Botschaft der Russischen Föderation in Tbilissi durch. Vor diesem Hintergrund sehen die Erklärungen bezüglich der russischen Bürger in Abchasien und Südossetien wie ungeschickte Ausreden der Machtorgane aus, die die Beziehungen zwischen Moskau und Tbilissi nach den Verhandlungen zwischen Wladimir Putin und Eduard Schewardnadse nicht zuspitzen wollen. (lr)