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"Moskau hat seine Wahl getroffen"

11. Oktober 2004

– Zum Treffen von Putin mit dem ukrainischen Präsidentschaftskandidaten Janukowytsch

Moskau, 11.10.2004, INTERFAX, ISWESTIJA

INTERFAX, russ., 9.10.2004, aus Nowo-Ogarjowo

Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hat erklärt, dass Russland "die Wahl nicht egal ist, die das ukrainische Volk bei den Präsidentschaftswahlen treffen wird". "Davon, wie die künftige Führung der Ukraine ihre Politik aufbauen wird, wird auch die Zukunft der russisch-ukrainischen Beziehungen abhängen", erklärte Wladimir Putin beim Treffen mit dem Präsidenten und dem Premierminister der Ukraine, Leonid Kutschma und Wiktor Janukowytsch, am Samstag (9.10.) in Nowo-Ogarjowo. Dabei betonte Wladimir Putin: "Wir sind überzeugt, dass der Weg, der von der Führung der Ukraine in den letzten Jahren gewählt wurde, völlig den grundlegenden Interessen Russlands und der Ukraine entspricht." Wladimir Putin sagte, dass Russland "jede Wahl des ukrainischen Volkes respektieren wird". Aber, so Wladimir Putin, diese Wahl "ist uns natürlich nicht egal". "Die Wahlen des Präsidenten der Ukraine sind nicht einfach ein formeller juristischer Akt, das ukrainische Volk muss die künftige Entwicklung seines Landes bestimmen", sagte der Präsident der Russischen Föderation. (...) (lr)

ISWESTIJA, russ., 11.10.2004, Aleksandr Sadtschikow

(...)

Keine zufällige Wahl

Das, was am 9. Oktober in Nowo-Ogarjowo stattgefunden hat, erinnert sehr an ein anderes Treffen von Wladimir Putin. Am 29. August traf sich der russische Präsident in seiner Residenz in Sotschi mit dem Premierminister des nicht anerkannten Abchasiens, Raul Chadschimba. Formal war das Treffen den Problemen der russischen und der abchasischen Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges gewidmet. Faktisch bedeutete es jedoch, dass Moskau bei den am 3. Oktober bevorstehenden Präsidentschaftswahlen auf Chadschimba setzte. Eine andere Variante, nach der sich die Ereignisse entwickeln könnten, wurde ganz einfach nicht in Betracht gezogen. Es sah so aus, als ob dieses Treffen plus die Bemühungen (bei weitem nicht uneigennützige!) der russischen Polittechnologen dem Nachfolger von Wladislaw Ardsinba automatisch den Sieg bescheren werden. Sie haben es nicht. Allem Anschein nach wird Abchasien noch lange und qualvoll Lehren aus den ersten Wahlen mit Gegenkadidaten ziehen. Wer Präsident der Republik wird, ist immer noch ein Rätsel.

Mit der Ukraine ist es noch komplizierter. Die russischen Interessen sind hier mit denen in Abchasien nicht zu vergleichen. Das Verhalten des offiziellen Kreml ist jedoch das gleiche: Polittechnologen nach Kiew entsenden und auf höchstem staatlichen Niveau den Kandidaten unterstützen.

Man kann lange darüber streiten, wie gerechtfertigt dieses Wahlschema da ist, wo Russland geopolitische Interessen verfolgt. Diese Diskussionen bringen jedoch nichts. Aber etwas anderes gibt es vorläufig auch nicht. Einerseits führt Moskau keinerlei planmäßige Arbeit durch, um einen Nachfolger in diesen Regionen "großzuziehen" (fast schon im letzten Moment wird der Kandidat zum "eigenen" erklärt, dessen Position näher ist). Andererseits weigern sich die russischen Machthaber, sich abzusichern und auf verschiedene Anwärter zu setzen. Deshalb auch diese nicht in den Plan passenden Abchasen. Man kann nur hoffen, dass es in der Ukraine nach dem 31. Oktober nicht ein ähnliches Abchasien geben wird. (...) (lr)