Moskau, 11.10.2002, NESAWISSIMAJA GASETA, russ., Konstantin Oganessowitsch Sarkisow, Professor an der Yamanashi-Gakuin-Universität

Der Besuch des japanischen Außenministers in Moskau (12. bis 14. Oktober) ruft besonderes Interesse weder in Russland noch in Japan hervor. Schade eigentlich, handelt es doch hier um ein Drama an sich.

Historisch gesehen gab es zwischen Russland und Japan drei Typen von Widersprüchen: geopolitische – seit Ende des 19. Jahrhunderts, ideologische – nach 1917 und den Kalten Krieg - nach dem Zweiten Weltkrieg. Im August 1991 verschwanden alle. Bis jetzt aber gibt es keinen Friedensvertrag. Seit über zehn Jahren sucht man nach Wegen, die zu diesem Vertrag führen würden. Vorläufig ist dabei jedoch nichts herausgekommen.

Ende des letzten Jahrhunderts wurden drei Richtungen festgelegt, die die Vorwärtsbewegung ermöglichen sollen: die strategische Partnerschaft, wirtschaftliche Beziehungen und ein Friedensvertrag mit der Lösung der territorialen Streitigkeiten. Drei "Pferde" sollen den Karren aus dem Dreck ziehen. Es sieht jedoch so aus, als ob die Pferde es nicht schaffen würden. Aber auch die Reiter blicken in eine andere Richtung.

Die strategische Partnerschaft – hauptsächlich die Besorgnis über das an Kraft gewinnende China – gibt es dank der geschickten Diplomatie Pekings nur auf dem Papier. Beide Seiten entwickeln ohne Rücksicht auf die andere – und das ist richtig so – tollkühn ihre Beziehungen zum starken Nachbarn.

Die wirtschaftlichen Beziehungen sind nicht der Rede wert. Den Handelsumfang und die japanischen Investitionen in die russische Wirtschaft kann, wie die Japaner sagen, eine Katze auf dem Schwanz forttragen. Besonders wenn man diese mit denen Chinas vergleicht. Der Handel Japans mit China übersteigt den Japans mit Russland um das 20fache, bei den Investitionen sogar um das 126fache! Traurig sind nicht die Zahlen, sondern die Tatsache, dass beide Länder dieses Mißverhältnis nicht spüren.

Der Friedensvertrag ist weiterhin ein unerreichbares Ziel. Das Hauptproblem liegt in den territorialen Streitigkeiten, dem Erbe des letzten Krieges. Die ganze Welt hat sich vorwärts bewegt, wir stecken jedoch immer noch in der Mitte des letzten Jahrhunderts.

Wo ist der Ausweg? Es gibt nur einen einzigen Ausweg – einen gegenseitig annehmbaren Kompromiss, der auf internationalem Recht basiert. Vor zehn Jahren hat man begonnen, nach solch einem Kompromiss zu suchen. Mit Schwierigkeiten bewegen sich jedoch mal Moskau und Mal Tokio vorwärts. Und in diesem Jahr wurde auch das, was bereits erreicht wurde, auf japanische Initiative hin vernichtet. Jetzt muss von Null begonnen werden.

In Japan sind diejenigen, die etwas mit diesem Prozess zu tun hatten, gezwungen, das Außenministerium zu verlassen und sich sogar im Ausland zu verstecken. Ein Abgeordneter und ein Mitarbeiter des Außenministeriums wurden festgenommen. Gegen sie wurden Strafverfahren eingeleitet. Ich will sie nicht rechtfertigen, eine delikate Sache muss mit sauberen Händen erledigt werden. Aber hier, in Japan, hat man schlecht (oder zu gut) verstanden, dass mit dem harten Schlag gegen diese Leute gleichzeitig der Gedanke über einen Kompromiss vernichtet wird.

Der alte Mechanismus der Suche nach einem Kompromiss ist vernichtet worden. Folglich muss man auf einen neuen Vorgehensplan warten. Gibt es denn diesen überhaupt? Eher nicht. Aber das muss sich beim jetzigen Besuch des japanischen Außenministers herausstellen.

Beim Kompromiss sind klare Ausgangspunkte wichtig. Die russische Seite muss das Offensichtliche begreifen: nicht nur die vier Inseln, die uns nie gehört haben, sondern die ganzen Kurilen sind keine "ureigenen" Territorien, sondern territoriale Errungenschaften. Und Errungenschaften müssen eine vorschriftsmäßige internationale und rechtliche Form bekommen, in einem Vertrag mit Japan. Andernfalls ist das eine Zeitzünderbombe. Es wäre naiv damit zu rechnen, dass mit der Zeit alles vergessen wird.

Japan muss jedoch begreifen, dass Russland nur eine klare Verpflichtung hat – zwei Inseln aus dem Jahr 1956, keine weiteren. Davon muss ausgegangen werden. Der moralische und historische Aspekt ist für die öffentliche Meinung wichtig, jedoch nutzlos in der zynischen Welt der internationalen Politik.

Die Suche nach einem Kompromiss sieht vor allem den dringenden Wunsch vor, diesen zu erreichen. Eben das ist jedoch vorläufig nicht der Fall. Benötigt werden ein hohes Vertrauensniveau, die richtigen Mannschaften, die imstande sind, nach Lösungen zu suchen, ohne Rücksicht auf die Politiker, sondern mit Rücksicht auf die nationalen Interessen. Die neue Mannschaft des japanischen Außenministeriums ist wahrscheinlich nicht schlechter als die alte. Aber hier könnte ein Syndromkomplex mitspielen – plötzlich, sollte etwas nicht stimmen, müsste man vielleicht Fragen der Staatsanwaltschaft beantworten. Ein Grund dafür kann immer gefunden werden.

1855, 1905, 1956 – zwei Friedensverträge und ein Friedensabkommen, ein Zyklus von 50 Jahren. Können wir denn mit einem neuen Vertrag so um das Jahr 2005 rechnen? Es sieht nicht danach aus. (lr)