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Myanmar öffnet Gefängnistore

7. Oktober 2014

Kurz vor einem Gipfel ist die Zeit für Amnestien: Wieder einmal schenkt die Regierung in Myanmar zahlreichen Häftlingen die Freiheit.

Tor des Insein-Gefängnis in Rangun (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Gut einen Monat vor einem großen internationalen Gipfeltreffen in Myanmar hat die Regierung mehr als 3000 Gefangene freigelassen. Präsident Thein Sein habe beschlossen, diese aus Gründen der Sicherheit und Stabilität zu amnestieren, hieß es aus Regierungskreisen.

Auch etwa ein Dutzend politische Häftlinge sowie ehemalige Angehörige des militärischen Geheimdienstes sollten freikommen. Bei den meisten Amnestierten handele es sich jedoch um Kriminelle, die oft wegen geringfügiger Vergehen inhaftiert worden waren.

Übliche Geste

Das Informationsministerium verkündete die Amnestie "aus humanitären Gründen" auf seiner Webseite. Solche Gesten vor wichtigen internationalen Besuchen, die ein Schlaglicht auf den Gastgeber werfen, sind in Südostasien üblich.

Myanmar (früher Birma) wurde jahrzehntelang von einer Militärjunta regiert. Offiziell hat das Land seit März 2011 eine zivile Regierung. Sie besteht jedoch überwiegend aus Ex-Militärs. Auch Präsident Thein Sein ist ein ehemaliger General.

Er hat das Land zwar politisch und wirtschaftlich geöffnet. Nach Angaben des Verbands politischer Gefangener (AAPP) werden in Myanmar aber bis heute Menschen wegen politischer Aktivitäten verhaftet.

ASEAN-Vorsitz

Myanmar hat 2014 erstmals den Vorsitz der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) inne. Zum Gipfel der zehn Staats- und Regierungschefs im November werden als Gäste auch US-Präsident Barack Obama, der chinesische Präsident Xi Jinping sowie die Regierungsspitzen aus Japan und Indien erwartet.

jj/cr (dpa, epd)

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