Nach Sabotageverdacht: Ostsee-Datenkabel sind wieder intakt
29. November 2024Das Mitte November beschädigte Datenkabel zwischen Finnland und Deutschland in der Ostsee funktioniert wieder. Dies teilte die finnische Betreiberfirma Cinia mit. Das rund 1200 Kilometer lange Datenkabel zwischen der finnischen Hauptstadt Helsinki und Rostock im Norden Deutschlands war wegen eines Defekts am 18. November ausgefallen.
Nur einen Tag zuvor war ein anderes Ostsee-Datenkabel zwischen der zu Schweden gehörenden Insel Gotland und Litauen beschädigt worden. Auch dieses Unterwasser-Kabel ist inzwischen repariert. Der Datenfluss über die für den Internetverkehr wichtige Leitung sei wiederhergestellt worden, teilte die litauische Tochter des schwedischen Telekommunikationsfirma Telia mit. Zu größeren Beeinträchtigungen sei es trotz des Ausfalls nicht gekommen.
Ermittlungen wegen Sabotage
Unklar sind weiterhin die Ursachen für die Schäden. Finnland, Schweden und Litauen haben dazu eine gemeinsame Ermittlungsgruppe eingerichtet. Die schwedische Polizei hat Ermittlungen wegen möglicher Sabotage aufgenommen, auch Behörden anderer Länder ermitteln dazu, ob die Kabel vorsätzlich beschädigt wurden.
Auch Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte die Vermutung geäußert, dass es sich in beiden Fällen um Sabotage gehandelt haben könnte. Zuletzt hatten die Ermittler ihre Tatortuntersuchungen an den betroffenen Stellen abgeschlossen, nun läuft die Analyse des Materials.
In den Fokus der Ermittler ist in erster Linie der chinesische Frachter "Yi Peng 3" gerückt. Er soll aus einem russischen Hafen kommend die Orte der Kabelbrüche zu den jeweiligen Zeitpunkten passiert haben. Das Schiff hält sich seit dem 19. November im Kattegat zwischen Dänemark und Schweden auf, derzeit flankiert von einem dänischen und einem deutschen Patrouillenschiff.
China signalisiert Kooperationswillen
Die chinesische Regierung hat nach der formellen Anfrage Schwedens im Fall der beschädigten Unterwasserkabel Kooperationswillen signalisiert. China sei bereit, mit den betreffenden Ländern zusammenzuarbeiten, um die Wahrheit ans Licht zu bringen, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking. China und Schweden stehen ihren Angaben zufolge in der Sache in engem Austausch. Schweden hat darum gebeten, dass das Frachtschiff für Untersuchungen in schwedische Gewässer fährt.
Das Land hat am Donnerstag auch eine formelle Anfrage an China zur Zusammenarbeit mit den schwedischen Behörden geschickt, wie Ministerpräsident Ulf Kristersson auf einer Pressekonferenz sagte. Darin liege nach wie vor kein Vorwurf gegen irgendjemanden, machte Kristersson klar.
Grünen-Politiker mahnt
Am Donnerstag hatte der deutsche Innenpolitiker Konstantin von Notz von den Grünen mit Blick auf die beschädigten Datenkabel in der Ostsee mehr Schutz und eine entschlossene Abwehr von Sabotageakten gefordert. "Wir müssen uns auf diese aggressiveren Methoden auf jeden Fall besser einstellen als bisher", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Und das heißt, wir müssen vor allem klären, wer wofür zuständig ist."
Von Notz ist Vorsitzender des für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags. Als Beispiel nannte der Grünen-Politiker etwa die Frage, wer zuständig sei, wenn ein chinesisches Schiff in der Ostsee mit seinem Anker Leitungen zerstört.
"Bisher ist das nicht klar geregelt, weil es sich um offensichtlich hybride und nicht klar kriegerische Maßnahmen handelt. Ich glaube, dass diese und andere Lücken bewusst ausgenutzt werden", sagte von Notz. "Wenn wir uns dagegen nicht besser wehren, dann wird so etwas bald jeden zweiten Tag passieren." Die Sabotage- und Spionageaktionen gegen Deutschland hätten massiv zugenommen.
kle/AR (rtr, afp, dpa)