Nach monatelanger Verzögerung hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) die erste Allgemeine Betriebserlaubnis zur Dieselnachrüstung erteilt. Sie gilt zunächst nur für gewisse Volvo-Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5. Genehmigungen für Fahrzeuge von Daimler und BMW sollen folgen. Auf einen Termin wollte sich das KBA nicht festlegen. In Medienberichten ist vom 31. Juli beziehungsweise vom 15. August die Rede.

In Deutschland sind weit mehr als fünf Millionen Diesel-PKW mit der Abgasnorm Euro 5 unterwegs. Wegen des hohen Ausstoßes von Stickoxiden sind sie vielerorts von Fahrverboten bedroht. Mit einer so genannten Hardware-Nachrüstung könnte dies verhindert werden.

Die Kosten für die Umrüstung wurden in der Vergangenheit auf etwa 3000 Euro pro System geschätzt. Einige Autobauer haben zugesagt, sich an den Kosten zu beteiligen. Hardware-Nachrüstungen waren lange umstritten. Vor allem Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lehnte dies lange ab und setzte stattdessen auf den Ersatz der Alt- durch Neufahrzeuge.

Der Umbau des Motors ist Teil eines Maßnahmenpakets der Regierung für bessere Luft. Nach den Vorgaben des KBA dürfen die umgerüsteten Autos im Realbetrieb noch 270 Milligramm Stickoxid je Kilometer ausstoßen, um von Fahrverboten verschont zu werden.

Bundesweit gibt es unter anderem in Hamburg und Stuttgart Fahrverbote, die von Gerichten verhängt wurden. In Nordrhein-Westfalen stehen in Kürze weitere Entscheidungen an. Mit einem Urteil für die Stadt Aachen will das Oberverwaltungsgericht am kommenden Mittwoch auch maßgebliche Hinweise für andere betroffene Städte verkünden.

Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe, die verlangt, dass die Luftreinhaltepläne der Bezirksregierung Köln auch für Aachen gelten. Mit einem überarbeiteten Luftreinhalteplan sowie Sofortmaßnahmen hofft die Stadt Aachen, das drohende Fahrverbot noch abwenden zu können. Die Maßnahme mit dem stärksten Effekt sei die nun erfolgte Umrüstung aller städtischen Busse, hieß es.

uh/jj (dpa)