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Politik

Pelosi als Gegenspielerin von Trump nominiert

29. November 2018

Sie ist 78 Jahre alt und will es nochmals wissen: Ihre demokratische Fraktion nominierte Pelosi für den einflussreichen Posten der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses. Doch nicht alle stehen hinter der Taktiererin.

Nancy Pelosi
Nancy Pelosi nach ihrer NominierungBild: picture-alliance/AP Photo/C. Kaster

Ihre eigentliche Bewährungsprobe hat Nancy Pelosi Anfang Januar, wenn das neu gewählte Repräsentantenhaus - die zweite Kammer des US-Kongresses - zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt. Bei der parteiinternen geheimen Abstimmung ihrer Fraktion am Mittwoch sicherte sich Pelosi 203 Stimmen. 32 Demokraten votierten gegen sie.

Pelosi hatte den Vorsitz des Repräsentantenhauses bereits von 2007 bis 2011 inne - als erste Frau in der US-Geschichte. Es handelt sich nach dem Präsidenten und dem Vize-Präsidenten der USA um das dritthöchste Amt im Staat und fällt dem Anführer der Mehrheitsfraktion zu.

Bei den Kongresswahlen am 6. November hatten die Demokraten 41 Sitze im Repräsentantenhaus hinzugewonnen und damit der Republikanischen Partei von Präsident Donald Trump die Mehrheit wieder entrissen. Im Senat - der anderen Kongresskammer - konnten die Republikaner dagegen ihre bislang knappe Mehrheit leicht ausbauen.

Jüngere Demokraten sind unzufrieden

Die relativ hohe Zahl von Gegenstimmen bei Pelosis jetziger Nominierung zeigt, dass sie in ihrer Partei nicht unumstritten ist. Insbesondere jüngere demokratische Abgeordnete sprachen sich im Vorfeld gegen ihre Kandidatur aus und forderten, Pelosi solle nach mehr als 30 Jahren im Kongress und 16 Jahren an der Spitze ihrer Fraktion Platz für jemand anderen machen. Doch die Partei hat es bislang versäumt, einen Nachfolger aufzubauen. Der 59-jährige Parteikollege Brian Higgins brachte es auf den Punkt: "Die Wahrheit ist, es gibt keine Alternative", sagte er.

Die Demokraten werden im neuen Repräsentantenhaus über 234 oder 235 der 435 Sitze verfügen. Pelosi braucht 218 Stimmen, um Parlamentspräsidentin (Speaker) zu werden. Bei der entscheidenden Abstimmung im Plenum kann von einer größeren Geschlossenheit der demokratischen Fraktion ausgegangen werden, als bei dem jetzigen internen Votum.

se/ww (rtr, ap, afp, dpa)