Die NATO bedauert den geplanten Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Generalsekretär Jens Stoltenberg sei "in dieser Frage in regelmäßigem Kontakt mit der türkischen und deutschen Regierung gewesen", und es sei zu "bedauern, dass diese Angelegenheit nicht anders gelöst werden konnte", sagte ein NATO-Sprecher der Zeitung "Die Welt". Beide Länder, Deutschland und die Türkei, leisteten im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) bedeutende Beiträge.

Thema im Bundeskabinett

Alle Mitglieder der Militärallianz hätten zweifellos ein gemeinsames Interesse, den IS zu bekämpfen, sagte der Sprecher. Die Debatte über den Luftwaffenstützpunkt Incirlik sei in erster Linie als "bilaterale Angelegenheit zwischen Deutschland und der Türkei" behandelt worden. Es habe in dieser Frage kein Treffen des NATO-Rats gegeben. Von Incirlik aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungs-Tornados und Tankflugzeugen am Kampf gegen den IS.

Das Bundeskabinett befasst sich am (heutigen) Mittwoch mit dem Abzug der knapp 280 deutschen Soldaten aus dem türkischen Incirlik. Die Bundesregierung wird dabei voraussichtlich keine Entscheidung fällen, sondern sich lediglich von Außenminister Sigmar Gabriel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Lage unterrichten lassen. Gabriel war am Montag in Ankara mit einem letzten Versuch gescheitert, eine generelle Besuchserlaubnis für deutsche Abgeordnete bei den Soldaten in Incirlik zu erlangen. Nun sollen die Soldaten mit ihren Aufklärungsjets, einem Tankflugzeug und knapp 10.000 Tonnen Material nach Jordanien verlegt werden.

Bundestagsmandat nicht erforderlich

Ein neues Bundestagsmandat ist dazu wohl nicht erforderlich. Das Parlament könnte aber über einen Entschließungsantrag seine Zustimmung zum Abzug aus Incirlik zum Ausdruck bringen. Die Bundeswehr fliegt für die Koalition im Kampf gegen den IS mit sechs Tornado-Jets Aufklärungseinsätze über Syrien und dem Irak. Außerdem versorgt ein deutsches Tankflugzeug die Verbündeten in der Luft mit Treibstoff. Der Einsatz könnte aktuell besonders wichtig sein, da gerade die Offensive auf die IS-Hochburg Rakka in Syrien begonnen hat.

cr/sti (afp, dpa, rtr)