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Politik

NATO hält an Stoltenberg fest

28. März 2019

Die NATO hat die Amtszeit ihres Generalsekretärs Jens Stoltenberg um weitere zwei Jahre verlängert - nunmehr bis 2022. Es ist bereits die zweite Verlängerung seit dem Amtsantritt des Norwegers 2014.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Vertragsverlängerung für NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Archivbild) Bild: picture-alliance/AA/D. Aydemir

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll mindestens bis Herbst 2022 im Amt bleiben. Vertreter der 29 Bündnisstaaten sprachen sich einstimmig dafür aus, den Vertrag des früheren norwegischen Regierungschefs entsprechend zu verlängern. Er wäre eigentlich im September des kommenden Jahres ausgelaufen.

Stoltenberg dankte den Regierungen der NATO-Staaten für das Vertrauen. "Ich freue mich darauf, gemeinsam mit allen Alliierten an der Anpassung und Modernisierung der NATO zu arbeiten", kommentierte er seine Vertragsverlängerung. Das Bündnis sei mit den größten sicherheitspolitischen Herausforderungen seit einer Generation konfrontiert.

Vermittler zwischen verschiedenen Interessen der Bündnispartner

Große Anerkennung genießt der Norweger vor allem wegen seiner Arbeit als geschickter Vermittler zwischen den teils sehr unterschiedlichen Interessen der NATO-Staaten. Er übernahm das Amt 2014 von dem Dänen Anders Fogh Rasmussen, der zuletzt einen Ruf als "Scharfmacher" gegen Russland hatte.

Stoltenbergs Kurs gilt als deutlich dialogorientierter. In seiner bisherigen Amtszeit als Generalsekretär rüstete die NATO zwar stark auf, um nach Russlands Einmischung in den Ukraine-Konflikt Verteidigungsbereitschaft zu demonstrieren. Zugleich wurde aber auch der lange auf Eis liegende Dialog im NATO-Russland-Rat wieder aufgenommen. Als Verdienst Stoltenbergs gilt auch die geschickte Moderation im von US-Präsident Donald Trump angeheizten Streit um die Verteidigungsausgaben der europäischen Bündnisstaaten.

Stoltenberg wird der erste Generalsekretär seit dem Deutschen Manfred Wörner sein, der mehr als fünf Jahre im Amt ist. Nächster wichtiger Termin für den Norweger sind die Feiern zum 70. Jahrestag der NATO-Gründung. Bei einem Außenministertreffen in Washington soll in der nächsten Woche an den 4. April 1949 erinnert werden. Damals hatten zwölf Staaten Europas und Nordamerikas in der US-Hauptstadt den Nordatlantikvertrag geschlossen.

hf/gri (afp, dpa)

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