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Rückkehr an den Verhandlungstisch?

10. August 2014

Israel und die islamistische Hamas haben sich auf eine weitere dreitägige Waffenruhe im Gaza-Konflikt geeinigt. Sollte die wirklich halten, wird die israelische Delegation wieder zu Verhandlungen nach Kairo kommen.

Israelische Soldaten im Grenzgebiet ruhen sich aus (foto: reuters)
Bild: REUTERS

Kurz bevor die Feuerpause um Mitternacht in Kraft trat, flogen noch ganze Salven von Raketen aus dem palästinensischen Gazastreifen auf Ziele im Süden Israels, darunter auf Tel Aviv. Durch israelische Luftangriffe waren laut palästinensischen Medizinern sieben Menschen getötet worden, darunter der Leibwächter eines Hamas-Führers. Die neue Vereinbarung über eine 72-stündige Einstellung der Kampfhandlungen macht zwar den Weg frei zur Wiederaufnahme von Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern. Israel blieb aber gewohnt skeptisch.

Zu viele frühere "Waffenruhen" waren schon nach kurzer Zeit gebrochen worden und waren teils in noch härteren militärischen Konfrontationen gemündet. Die israelische Delegation werde zu den indirekten Verhandlungen nach Kairo zurückkehren, falls die Feuerpause eingehalten werde, erklärte ein Regierungsvertreter in Jerusalem. In den Verhandlungen unter ägyptischer Vermittlung soll es um eine dauerhafte Waffenruhe nach mehr als einen Monat Krieg gehen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte die Konfliktparteien auf, alles zu vermeiden, was zu erneuter Gewalt führen würde.

Die Gespräche waren am Freitag abgebrochen worden, nachdem die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas einer Verlängerung der damaligen Feuerpause nicht zugestimmt und erneut Raketen auf Israel abgeschossen hatte. Israel hatte die Kontakte daraufhin abgebrochen und wieder Ziele im Gazastreifen bombardiert.

Hamas bekräftigt Forderungen

In einem Interview der Nachrichtenagentur AFP bekräftigte der Exilchef der Hamas, Chaled Meschaal, die Ziele seiner Organisation: Ein dauerhafter Waffenstillstand müsse zur Aufhebung der Blockade des Gazastreifens führen. Die jetzt vereinbarte Feuerpause diene dazu, Verhandlungen und humanitäre Hilfslieferungen in den Gazastreifen zu ermöglichen. Das eigentliche Ziel, auf dem die Hamas bestehe, sei jedoch, "dass die Forderungen der Palästinenser erfüllt werden und der Gazastreifen ohne Blockade existieren kann", betonte Meschaal. Zentrale Forderung Israels ist die Entmilitarisierung des Gazastreifens und die Entwaffnung der Milizen. Annäherungen zeichneten sich bei den bisherigen Verhandlungen nicht ab.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs vor mehr als einem Monat sind nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums mehr als 1900 Palästinenser getötet und knapp 10.000 verletzt worden. Auf israelischer Seite starben 64 Soldaten und drei Zivilisten. Mehr als 500 Menschen wurden verletzt.

Westen drängte auf neue Feuerpause

Der internationale Druck auf die Konfliktparteien war nach der Wiederaufnahme der Kämpf am Freitag nochmals gewachsen. Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens appellierten am Samstag an Israel und die Palästinenser, die Feindseligkeiten sofort einzustellen und Gespräche für eine dauerhafte Feuerpause aufzunehmen.

"Wir rufen beide Seiten auf, unverzüglich zur Waffenruhe zurückzukehren", heißt es in einer vom Auswärtigen Amt in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Minister Frank-Walter Steinmeier, Laurent Fabius und Philipp Hammond.

wl/sc/ml (APE, afp, dpa)