Neue Entwicklung im Streit um die Rechte am Markennamen iPad: Neben der gerichtlichen Auseinandersetzung in China droht dem US-Konzern Apple jetzt ein weiteres Verfahren - diesmal vor einem Gericht in Kalifornien. Das chinesische Elektronikunternehmen Proview reichte bei einem Kammergericht in Santa Clara Klage gegen Apple ein, wie eine Sprecherin mitteilte. Am Donnerstag hatte ein Gericht in Shanghai den Fall mit der Begründung abgewiesen, es sei noch ein Verfahren vor einem höheren Gericht anhängig.

Nächster Gerichtstermin Ende Februar

Die beiden Unternehmen streiten darüber, ob Proview die Rechte an der Marke in China 2009 an Apple verkauft hat. Am 29. Februar will das Obererste Volksgericht in der Südprovinz Guangdong in zweiter Instanz entscheiden, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Solange dieses Urteil nicht vorliege, könne nicht festgestellt werden, ob die Rechte von Proview Shenzhen verletzt worden seien, hieß es laut der Nachrichtenagentur Xinhua.

Proview Shenzhen hatte 2001 die Rechte für den Namen "iPad" in China erworben. Das Schwesterunternehmen Proview Taiwan, das den Markennamen in mehreren Ländern registrierte, verkaufte ihn 2009 an ein Unternehmen, hinter dem Apple stand. Aus Sicht von Proview Shenzhen soll Proview Taiwan nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräußern. Beide Unternehmen gehören der Proview International Holding in Hongkong, die seit 2010 praktisch pleite ist.

Apple hat vor dem Gericht seinen Anspruch auf die Marke iPad bekräftigt. Proview habe gegen einen Vertrag verstoßen, indem er die Markenrechte für China nicht wie vereinbart abgegeben habe, erklärten Anwälte des US-Konzerns. Zudem habe Proview seinen eigenen IPAD-Computer jahrelang nicht vermarktet und damit möglicherweise die Rechte an dem Markennamen verloren.

Hohe Geldforderung der Chinesen

Das chinesische Unternehmen wartet auf ein finanzielles Angebot vom Konzern aus dem kalifornischen Cupertino, um die Sache zu regeln. Die Rede ist von zehn Millionen US-Dollar; in unbestätigten chinesischen Presseberichten wurden auch deutlich höhere Zahlen genannt. Mit einer Serie von Gerichtsverfahren erhöht Proview Shenzhen den Druck, um Apple zum Einlenken zu bewegen.

zhd/hb/wl (dpa, dapd)