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UN-Resolution

Wim Abbink28. September 2008

Im Atomstreit mit dem Iran hat der Weltsicherheitsrat einstimmig eine Resolution verabschiedet. Neue Sanktionen gegen die Regierung in Teheran sind darin aber nicht enthalten.

Der Sicherheitsrat hat einstimmig nichts Neues beschlossenBild: AP

Der Resolution war eine Verständigung der beiden Vetomächte USA und Russland vorausgegangen. Iran wird in der Resolution aufgerufen, sein Programm zur Urananreicherung zu stoppen und umfassend mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenzuarbeiten. Gleichzeitig werden die drei bisherigen UN-Resolutionen bekräftigt.

Die iranische Regierung kritisierte, die Resolution werde Misstrauen säen und sei nicht hilfreich für Frieden und Sicherheit in der Welt. Teheran erklärt stets, sein Atomprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken. Dagegen sehen die USA und ihre Verbündeten darin den Versuch, an Atomwaffen zu kommen.

Russland und China blockieren härtere Gangart

Die fünf Veto-Mächte des Weltsicherheitsrats und Deutschland hatten sich zuvor am Rande der UN-Vollversammlung auf den Entwurf für die neue Iran-Resolution geeinigt. Zwischen den USA und Russland gab es zuletzt erhebliche diplomatische Spannungen, die sich auch auf den Atomkonflikt mit Teheran auswirkten.

Die USA, Großbritannien und Frankreich strebten ursprünglich weitere Sanktionen an, gaben sich dann aber mit der Resolution zufrieden. Russland und China, die beide enge Handelspartner des Iran sind, hatten neue Strafmaßnahmen gegen Teheran abgelehnt.

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