Neue Gespräche zu Irans Atomprogramm
13. Mai 2014![Vienna International Centre (Foto: picture alliance)](https://static.dw.com/image/17632579_800.webp)
Wenn die Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs, Großbritanniens sowie Deutschlands ihre Vorbereitungsrunde beendet haben, wollen noch am Dienstag die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zu einem traditionellen Arbeitsessen zusammenkommen. Die Beratungen im Vienna International Centre (siehe Artikelbild) sollen bis Freitag dauern. Erstmals wollen die Verhandlungspartner mit der konkreten Textarbeit für einen möglichen Vertrag beginnen.
Bis zum 20. Juli soll eine umfassende Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm gefunden werden. Bei den Verhandlungen will die internationale Gemeinschaft - vertreten durch die 5+1 Gruppe - sicherstellen, dass der Iran keine Atombombe baut. Teheran wiederum will die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreichen.
Berechtigter Optimismus?
Die Vorzeichen sind nach Überzeugung von Experten günstig. Als "erstaunlich positiv" sieht der Iran-Fachmann der Stiftung Wissenschaft und Politik, Oliver Meier, den bisherigen Verlauf. "Die Wahrung der Vertraulichkeit ist ein sehr gutes Zeichen für die Ernsthaftigkeit, mit der alle Seiten die Gespräche führen", sagte Meier der Nachrichtenagentur dpa. Die UN-Vetomächte haben nach Ansicht von Meier ein großes Interesse daran, ein Abkommen für etwa zehn Jahre abzuschließen. Dies würde einen Vertrag auf lange Sicht gegen etwaige innenpolitische Schwankungen im Iran absichern. Ein Vertrag wäre auch für den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani ein wichtiger Erfolg.
Aus iranischer Sicht sind die Weichen für das Abkommen gestellt. Einer der Hauptstreitpunkte, die Zukunft des Schwerwasserreaktors Arak im Zentraliran, könne durch einen Umbau geregelt werden. "Mit dem Umbau des Reaktors wird nur noch ein Fünftel Plutonium produziert und somit garantiert, dass wir auch in Arak nur friedliche Ziele und Forschungsprojekte verfolgen", sagte Irans Atomchef Ali Akbar Salehi im Vorfeld.
Eine Einigung bereits in der jetzigen Verhandlungsrunde wird allerdings nicht erwartet. "Die Sache ist kompliziert und wird daher auch mehrere Treffen in Anspruch nehmen", sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi. Zurückhaltend äußerte sich auch die Internationale Atomenergie Agentur (IAEA) in Wien. Nach einem dreistündigen Treffen mit iranischen Vertreten erklärte sie am Montag, der Iran müsse mehr Arbeit einbringen, um den erforderlichen Schritten zur nuklearen Transparenz in vollem Umfang zu entsprechen. Die Agentur machte auch klar, dass man mit dem Iran noch keine Übereinkunft zu der Frage erzielt habe, welche Fragen in der nächsten Phase der Kooperationsvereinbarung behandelt werden sollen.
Annäherung an Riad
Bemerkenswert vor diesem Hintergrund ist, dass die beiden rivalisierenden Golfstaaten Saudi-Arabien und Iran nach jahrelangen schlechten Beziehungen wieder aufeinander zugehen. Der saudische Außenminister, Prinz Saud al-Faisal, sagte während einer regionalen Konferenz in Riad, er habe den iranischen Außenminister, Mohammed Dschawad Sarif, nach Saudi-Arabien eingeladen.
Die Rivalität zwischen der sunnitischen Herrscherfamilie von Saudi-Arabien und der schiitischen Führung in Teheran hat in den vergangenen Jahren mehrere regionale Konflikte befeuert. Im Syrien-Konflikt finanziert Saudi-Arabien Waffenkäufe der Rebellen, während der Iran das Regime von Präsident Baschar al-Assad stützt. Im Streit um das iranische Atomprogramm hatte Riad immer für einen harten Kurs gegenüber Teheran geworben.
kle/pg (dpa, rtre)