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Neuer Anlauf für den Friedensprozess

13. Dezember 2010

USA: Rückkehr zur Pendeldiplomatie +++ Jordanien: König Abdullah zweifelt an Zwei-Staaten-Lösung +++ Israel: Medienberichte über neue deutsche Initiative

(Foto: AP)
US-Nahostgesandter MitchellBild: AP

Die US-Regierung steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Nahostpolitik. Frustriert stellte US-Außenministerin Hillary Clinton in der vergangenen Woche fest, dass die zweijährigen Friedensbemühungen der Obama-Regierung im Nahost-Konflikt nichts gebracht haben. Seit dem Auslaufen des zehnmonatigen Siedlungs-Baustopps Ende September hat es keine direkten Verhandlungen mehr zwischen Israelis und Palästinensern gegeben. Und die feierliche Wiederaufnahme der Nahostgespräche im Spätsommer in Washington ist längst vergessen. Jetzt will die US-Außenministerin die amerikanische Pendeldiplomatie mit dem Sondergesandten George Mitchell reaktivieren.

Arabische Nachbarn skeptisch

Was bedeutet die neue Marschrichtung in der US-Politik für die Palästinenser? Welche Folgen hat der Verzicht der USA, auf einen Baustopp israelischer Siedlungen zu bestehen? Und welche Cancen hat die Zweistaaten-Lösung überhaupt? Diese Fragen werden zurzeit in der arabischen Welt heftig diskutiert.

Rätselraten über EU-Ultimatum

Welchen Druck können Staatengemeinschaften wie die EU ausüben, um Israel und die Palästinenser zu wirklichen Konzessionen zu bewegen? Und welche Rolle spielen dabei traditionelle Verbündete Israels, wie etwa Deutschland? Darüber wird zur Zeit vor allem in den israelischen Medien heftig spekuliert. Besonders nach dem Besuch eines engen Mitarbeiters von Angela Merkel in Israel.

Redaktion: Christine Harjes und Thomas Kohlmann

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