Julian King, Spitzendiplomat und bisheriger Botschafter in Frankreich (Artikelbild), war im Juli von der Regierung in London als neuer britischer EU-Kommissar benannt worden. Und seine neue Aufgabe in Brüssel wurde in der britischen Hauptstadt nun auch durchweg begrüßt. Die Sicherheit sei ein zentrales Anliegen "aller Mitgliedsstaaten" und die Kooperation innerhalb der EU trage dazu bei, "uns alle" von den bestehenden Bedrohungen zu schützen, ließ die neue Premierministerin Theresa May verlauten.

Neues Portfolio geschaffen

Bis zum "Brexit", dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU, soll sich der britische Vertreter in der EU-Kommission um Sicherheit und Terrorbekämpfung kümmern. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schickte King einen entsprechenden Brief. Dieser soll das neue Ressort "Sicherheitsunion" übernehmen, das den Kampf gegen Terrorismus koordinieren soll, aber auch die Auseinandersetzung mit dem organisierten Verbrechen und der Computerkriminalität.

Großbritanniens bisheriger EU-Kommissar Jonathan Hill war nach dem Brexit-Referendum im Juni zurückgetreten. Er war für Finanzmärkte und Finanzdienstleistungen zuständig gewesen. Seine Aufgaben wurden mittlerweile vom lettischen Kommissions-Vizechef Valdis Dombrovskis übernommen.

Bestätigung durch EU-Parlament ungewiss

Bis King auch innerhalb der EU-Kommission mitreden kann, werden vermutlich noch Wochen vergehen. Er muss nun nämlich das Europäische Parlament von seiner Eignung überzeugen. Die erst schriftliche und danach mündliche Anhörung des Kandidaten wird nach Angaben einer Parlamentssprecherin etwa vier bis sechs Wochen in Anspruch nehmen. Es könnte wegen der Sommerpause also Ende September werden, bis King die Zustimmung der Abgeordneten bekommt. Und selbst die ist keineswegs sicher. Mehrfach haben der Kommissionspräsident und/oder die Mitgliedstaaten in der Vergangenheit auch schon ihre Kandidaten ersetzt, weil diese im Europaparlament durchzufallen drohten.

Offiziellen Brexit-Antrag Londons abwarten?

Der liberale Abgeordnete und französische Ex-Minister Jean Arthuis hatte bereits vor einigen Wochen verlangt, das Parlament solle Kings Benennung blockieren, bis Großbritannien offiziell seinen Antrag auf Austritt aus der EU gestellt habe. Dieses peilt die britische Regierung erst für den Beginn des neuen Jahres an.

Der 51 Jahre alte King war erst im Februar dieses Jahres Botschafter in Frankreich geworden. Zuvor war er unter anderem in Irland, Brüssel und New York tätig gewesen.

SC/cr (rtr, afp, dpa)