Australien hat als erstes Land weltweit soziale Medien für unter 16-Jährige verboten. Seit diesem Mittwoch dürfen Kinder und Jugendliche Plattformen wie TikTok, Instagram und Snapchat nicht mehr nutzen. Die Anbieter stehen in der Verantwortung und müssen bei Verstößen mit Strafen von bis zu 27 Millionen Euro rechnen.

Premierminister Anthony Albanese verteidigte das umstrittene Verbot und betonte, junge Menschen würden so vom "endlosen Scrollen" befreit - pünktlich vor den langen Sommerferien. Kritiker warnen jedoch, dass Jugendlichen Austauschmöglichkeiten genommen würden. Behörden räumen ein, dass viele versuchen dürften, das Verbot durch Tricks bei der Altersprüfung zu umgehen.

Ukraines Präsident Selenskyj signalisiert Bereitschaft zu Neuwahlen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich grundsätzlich bereit erklärt, trotz des andauernden Krieges innerhalb von 60 bis 90 Tagen Wahlen abzuhalten - vorausgesetzt, die USA und Europa gewährleisten die Sicherheit. Zudem müsse das Wahlgesetz angepasst werden, sagte er vor Journalisten. Nach geltendem Kriegsrecht sind Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen derzeit verboten. Verfassungsänderungen während des Kriegsrechts sind ausgeschlossen.

US-Präsident Donald Trump hatte Kyjiw zuvor zu Wahlen gedrängt und Selenskyj mangelnde demokratische Legitimation vorgeworfen. Die ukrainische Führung weist dies zurück und betont, die Vollmachten des Präsidenten blieben im Kriegsrecht bestehen.

EU einigt sich auf 90-Prozent-Klimaziel bis 2040

Die Europäische Union will ihre Treibhausgasemissionen bis 2040 um 90 Prozent gegenüber 1990 senken. Laut Europäischem Parlament können Teile des Ziels durch Investitionen in Klimaschutzprojekte im Ausland erreicht werden. EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra bezeichnete die Einigung als stark, aber realistisch. Der Kompromiss folgt monatelangen Verhandlungen: Osteuropäische Länder wie Polen und Ungarn warnten vor Belastungen für die Industrie, während Staaten wie die Niederlande und Spanien ambitioniertere Vorgaben forderten.

Das Paket enthält auch Abschwächungen, etwa die Verschiebung des geplanten CO2-Preises für Benzin und Heizöl auf 2028. Die Zustimmung von Parlament und Mitgliedstaaten gilt als sicher.

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro beantragt Freilassung für Operation

Der ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, der wegen eines geplanten Staatsstreichs im Gefängnis sitzt, hat beim Obersten Gerichtshof seine Freilassung für einen chirurgischen Eingriff beantragt. Neue medizinische Unterlagen belegten eine "erhebliche Verschlechterung" seines Gesundheitszustands und machten eine sofortige Krankenhauseinweisung notwendig, erklärten seine Anwälte.

Bei Bolsonaro wurde Hautkrebs diagnostiziert. Laut seinem Arzt handelt es sich um eine Form, die "schwerwiegende Folgen haben kann". Bolsonaro war im September schuldig gesprochen worden, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seine Wahlniederlage 2022 rückgängig machen wollte.

Proteste gegen neue Mediengesetze in Litauen 

In der litauischen Hauptstadt Vilnius sind mehrere Tausend Menschen gegen Vorgaben für den öffentlich-rechtlichen Sender LRT auf die Straße gegangen. Auf Transparenten und in Sprechchören forderten die Demonstranten den Schutz der Medienfreiheit und des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf, der die Entlassung des Generaldirektors von LRT erleichtern würde und der vom Parlament bereits in erster Lesung gebilligt wurde.

Die Volksvertretung Seimas hatte zudem beschlossen, den Haushalt der Rundfunkanstalt für drei Jahre auf dem Niveau von 2025 einzufrieren und von 2029 an zu kürzen. Nach Ansicht der Protestteilnehmer drohen politische Eingriffe in die Inhalte des Senders. Auch der Europarat und die Europäische Rundfunkunion hatten sich über die Gesetzesinitiativen beunruhigt gezeigt.

Nobelpreise werden feierlich überreicht

In zwei getrennten Zeremonien werden an diesem Mittwoch in Oslo und Stockholm die diesjährigen Nobelpreise verliehen. Der Friedensnobelpreis geht an die Oppositionspolitikerin María Corina Machado aus Venezuela. Sie wird damit als herausragendes Beispiel für Zivilcourage in Lateinamerika gewürdigt, wie das Nobelkomitee mitteilte.

Allerdings wird die 58-Jährige den Preis in der norwegischen Hauptstadt nicht persönlich entgegennehmen. Die venezolanischen Behörden hatten im Falle einer Teilnahme mit scharfen Sanktionen gedroht. Die anderen Nobelpreise werden in der schwedischen Hauptstadt Stockholm überreicht. Darunter ist auch der Literaturnobelpreis für den ungarischen Schriftsteller László Krasznahorkai. Die Auszeichnungen werden in jedem Jahr am 10. Dezember verliehen, dem Todestag des Wissenschaftlers und Preisstifters Alfred Nobel.

pgr/pg/jj (dpa, afp, rtr)

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