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PolitikGlobal

News kompakt: Biden verzichtet auf Kandidatur bei US-Wahl

22. Juli 2024

US-Präsident Joe Biden steigt aus dem Rennen um die Präsidentschaftswahl aus und schlägt Vize Kamala Harris vor. Das Oberste Gericht in Bangladesch reagiert auf heftige Studentenproteste. Das Wichtigste in Kürze.

US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Joe Biden an einem Rednerpult
US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Joe Biden bei einem Wahlkampfauftritt in Philadelphia im MaiBild: William T. Wade Jr./Photography/Avalon/picture alliance

US-Präsident Joe Biden zieht sich aus dem Präsidentschaftsrennen zurück. Biden schrieb am Abend in den sozialen Medien, er wolle bei der Wahl im November nicht länger für eine zweite Amtszeit antreten. Der 81-jährige Demokrat war zuletzt wegen seines Alters und seines mentalen Zustandes in der eigenen Partei unter großen Druck geraten. Als Ersatzkandidatin schlug Biden seine Stellvertreterin Kamala Harris vor. Sie fühle sich geehrt, die Unterstützung des Präsidenten zu haben, und sie habe die Absicht, diese Nominierung zu verdienen und zu gewinnen, teilte Harris mit. Die Entscheidung über die Kandidatur liegt am Ende bei den Delegierten der Demokratischen Partei aus allen Bundesstaaten. Sie kommen Mitte August zum Parteitag in Chicago zusammen.

Unruhen in Bangladesch: Oberstes Gericht ändert Quotensystem

Nach wochenlangen gewaltsamen Studentenprotesten hat das Oberste Gericht in Bangladesch die von den Demonstranten kritisierten Einstellungskriterien für den öffentlichen Dienst geändert. Die Richter stutzten mit ihrer Entscheidung am Sonntag die Quoten für bestimmte Bevölkerungsgruppen erheblich zurück, künftig soll die überwiegende Mehrheit der Angestellten nach Eignung eingestellt werden. Vertreter der Studenten erklärten dessen ungeachtet, die Proteste würden weitergehen. Bei den Demonstrationen in Bangladesch sollen laut Agenturberichten mehr als 150 Menschen getötet worden sein.

Soldaten mit gepanzerten Fahrzeugen patrouillieren in Dhaka nach den schweren ProtestenBild: Rajib Dhar/AP Photo/picture alliance

Philippinen und China nähern sich im Konflikt um Riff an

Die Philippinen und China haben eine "vorläufige" Vereinbarung getroffen, um weitere Konfrontationen rund um ein Riff im Südchinesischen Meer zu vermeiden. Wie das philippinische Außenministerium mitteilte, konnte die Einigung nach einer Reihe von Konsultationen in Manila abgeschlossen werden. Bei dem Riff handelt es sich um die sogenannte Second-Thomas-Untiefe etwa 200 Kilometer westlich der philippinischen Insel Palawan. Um das ressourcenreiche Gebiet weit verstreuter Riffe und Inseln westlich der Philippinen und weit südlich von China gibt es seit Jahrzehnten Streit zwischen Peking und Manila. Von China lag zunächst keine Stellungnahme vor.

Ein philippinisches Versorgungsschiff wird von der chinesischen Küstenwache im März mit Wasserkanonen attackiertBild: Aaron Favila/AP/picture alliance

Baerbock unterstützt Pläne zur Stationierung von US-Raketen

In der Debatte um die Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock entsprechende Pläne der Bundesregierung gegen Kritik verteidigt. Russlands Präsident Wladimir Putin habe "das Arsenal, mit dem er unsere Freiheit in Europa bedroht, kontinuierlich ausgebaut", sagte Baerbock den Funke-Zeitungen. "Dagegen müssen wir uns und unsere baltischen Partner schützen, auch durch verstärkte Abschreckung und zusätzliche Abstandswaffen." Zuvor hatte unter anderem SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Bedenken gegen die angekündigte Raketen-Stationierung geäußert.

Die deutsche Außenministerin Annalena BaerbockBild: dts-Agentur/picture alliance

Französischer Innenminister sieht keine Gefahr für Olympia

Knapp eine Woche vor Beginn der Olympischen Spiele in Paris schlägt der geschäftsführende Innenminister Frankreichs beruhigende Töne an. "Soweit uns bekannt ist, gibt es keine charakteristische Bedrohung der Sicherheit der Olympischen Spiele", sagte Gérald Darmanin. Die Nachrichtendienste hätten bislang keine drohende Gefahr festgestellt. Auch die Eröffnungsfeier könne wie geplant auf der Seine stattfinden. Die Organisatoren zeigten sich kurz vor Beginn der Olympischen Spiele am 26. Juli ebenfalls vom Sicherheitskonzept überzeugt. "Bei der Eröffnungsfeier und jedem Wettkampf gibt es einen speziellen Plan, um die Sicherheit zu garantieren", sagte Organisationschef Tony Estanguet.

Tadej Pogacar siegt überlegen bei der Tour de France

Tadej Pogacar hat die Tour de France und damit als erster Radsportprofi seit 26 Jahren das Double aus Tour und Giro d'Italia gewonnen. Der Slowene sicherte sich den Gesamtsieg in Nizza vor dem dänischen Titelverteidiger Jonas Vingegaard. Im Mai hatte Pogacar bereits die Italien-Rundfahrt gewonnen. Das abschließende Einzelzeitfahren über 33,7 Kilometer von Monaco nach Nizza gewann Pogacar ebenfalls. Zweiter wurde Vingegaard vor dem Belgier Remco Evenepoel. Dasselbe Bild ergab sich im Gesamtklassement. Das Trikot des besten Bergfahrers sicherte sich Olympiasieger Richard Carapaz als erster Ecuadorianer. In der Wertung für das Grüne Trikot des punktbesten Profis gab es in Biniam Girmay aus Eritrea ebenfalls einen Premieren-Sieger.

Tadej Pogacar bei der Tour de FranceBild: Stephane Mahe/REUTERS

Piastri gewinnt Formel 1-Rennen in Ungarn

Oscar Piastri hat in der Formel 1 sein erstes Rennen gewonnen. Der McLaren-Pilot aus Australien setzte sich beim Großen Preis von Ungarn vor seinem Teamkollegen Lando Norris aus Großbritannien durch, Dritter wurde auf dem Hungaroring vor den Toren Budapests Rekordweltmeister Lewis Hamilton im Mercedes. Weltmeister Max Verstappen landete nach einem Crash mit Hamilton in seinem Red Bull auf Rang fünf. Damit verkürzte Norris seinen Rückstand in der WM-Wertung auf den Niederländer deutlich.

kle/sti (dpa, afp, rtr, sid)

Dieser Artikel wurde um 9.00 Uhr (MESZ) erstellt und wird nicht weiter aktualisiert.