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PolitikGlobal

News kompakt: In Litauen deutet sich ein Machtwechsel an

14. Oktober 2024

Aus der Parlamentswahl in Litauen gehen die oppositionellen Sozialdemokraten als Sieger hervor. Bei einem Drohnenangriff der Hisbollah-Miliz auf ein israelisches Armeelager gab es viele Opfer. Das Wichtigste in Kürze.

Ein Wahlplakat der Sozialdemokraten in Vilnius
Das Wahlplakat zeigt die Chefin der siegreichen Sozialdemokraten, Vilija BlinkeviciuteBild: Mindaugas Kulbis/AP Photo/picture alliance

Nach der ersten Wahlrunde deutet sich in Litauen ein Machtwechsel an. Die Sozialdemokraten wurden nach Auszählung fast aller Wahlbezirke mit 19,5 Prozent der Stimmen stärkste Kraft. Nach Angaben der Wahlkommission folgt mit 17,8 Prozent die konservative Vaterlandsunion von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte. Im Endspurt konnte sie die erstmals zur Wahl angetretene populistische Partei Morgenröte von Nemunas überflügeln, die 15 Prozent errang. Bei der Abstimmung am Sonntag konnten die Wähler 70 Parlamentssitze nach dem Verhältniswahlrecht bestimmen. In zwei Wochen können sie noch 71 Direktmandate vergeben. Die Sozialdemokraten und die Mitte-Links-Partei Für Litauen, die 9,3 Prozent erhielt, wollen nun eine Regierung bilden.

Viele Opfer bei Drohnenangriff der Hisbollah auf Armeelager in Israel

Bei einem Drohnenangriff der libanesischen Hisbollah-Miliz auf ein Ausbildungslager der israelischen Armee nahe der Stadt Binjamina sind vier Soldaten getötet worden. Sieben Soldaten wurde schwer verwundet, wie die Armee mitteilte. Insgesamt erlitten bei der Attacke laut Rettungsdiensten mehr als 60 Menschen Verletzungen. Damit ist es einer der blutigsten Angriffe auf Israel seit Beginn des Israel-Hamas-Kriegs vor gut einem Jahr. Die pro-iranische Hisbollah drohte mit noch heftigeren Angriffen, sollte Israel seine Offensive im Libanon nicht stoppen. Die USA, Deutschland und andere Staaten stufen die Miliz als Terrororganisation ein. Nach Angaben der Regierung in Beirut wurden bei israelischen Attacken seit Samstag im Libanon 51 Menschen getötet und 174 verletzt.

Polizei und Rettungsdienste im Einsatz nach dem Drohnenangriff auf die Stadt Binjamina Bild: Ilia Yefimovich/dpa/picture alliance

Putin angeblich zu Gespräch mit Scholz bereit

Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach Angaben aus Moskau weiter offen für ein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax: "Wir haben immer wieder mitgeteilt, dass wir offen bleiben für Kontakte." Bisher habe es aber keinen Vorschlag von deutscher Seite zu einem telefonischen Kontakt gegeben. Peskow reagierte damit auf eine Bemerkung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock vom Freitag. Baerbock hatte gesagt, Putin sei nicht einmal mehr bereit, mit dem Kanzler zu telefonieren. Scholz telefonierte zuletzt im Dezember 2022 mit Putin. Es ging um den Ukraine-Krieg.

Nun doch gesprächsbereit? Der russische Präsident Wladimir PutinBild: Vyacheslav Prokofyev/picture alliance

Steinmeier und Scholz würdigen Arbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) für eine Modernisierung der Gesellschaft betont. Bei einer Festveranstaltung zum 75-jährigen Bestehen des DGB sagte Steinmeier, Deutschland brauche einen DGB, der Wege aufzeige, wie man den Umbau des Landes zu einer klimaneutralen und zunehmend digitalen Wirtschaft sozial gerecht gestalten könne. Bundeskanzler Olaf Scholz wies in einer Videobotschaft darauf hin, Errungenschaften wie die Fünf-Tage-Woche, bezahlten Urlaub, Arbeits- und Kündigungsschutz würde es ohne Gewerkschaften nicht geben. - Der DGB war im Oktober 1949 gegründet worden. Heute hat er nach eigenen Angaben acht Gewerkschaften mit insgesamt gut 5,6 Millionen Mitgliedern unter seinem Dach.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Festakt des DGBBild: Annette Riedl/dpa/picture alliance

NATO-Generalsekretär Rutte besucht Deutschland

Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte reist zu einem Treffen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nach Deutschland. Nach Angaben der NATO wird Rutte an diesem Montag gemeinsam mit Pistorius das neue Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses für die Ukraine-Hilfe in Wiesbaden besichtigen. Ruttes Vorgänger Jens Stoltenberg hatte die Einrichtung eines solchen Stützpunktes beim Gipfel der Militärallianz im Juli verkündet. Vor seinem Besuch in Wiesbaden will sich Rutte laut NATO im Hauptquartier der alliierten Streitkräfte in Europa in der belgischen Stadt Mons südlich von Brüssel umsehen.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte (Archivbild)Bild: Nicolas Landemard/dpa/picture alliance

Raketensystem "Starship" schließt Testflug erfolgreich ab

Das größte jemals gebaute Raketensystem der Raumfahrtgeschichte hat einen fünften Testflug erfolgreich abgeschlossen. Dem US-Raumfahrtunternehmen SpaceX von Tech-Milliardär Elon Musk gelang es damit erstmals, die Wiederverwendbarkeit einer Rakete zu demonstrieren. Das unbemannte "Starship" hob am Sonntag vom SpaceX-Weltraumbahnhof im Bundesstaat Texas ab, wie Live-Bilder zeigten. Rund eine Stunde später landete die Kapsel wie geplant kontrolliert im Indischen Ozean. Zudem wurde bei diesem Test erstmals versucht, die untere Raketenstufe direkt am Startturm wieder zu landen - was auch gelang. Das System ist so konstruiert, dass Raumschiff und Rakete nach der Rückkehr zur Erde wiederverwendet werden können. Die US-Raumfahrtbehörde NASA will mit "Starship" künftig Astronauten zum Mond bringen.

Erfolgreicher Testflug der Starship-Rakete von SpaceX in TexasBild: Kaylee Greenlee Beal/REUTERS

kle/se/fab (dpa, afp, rtr)

Dieser Artikel wurde um 9.00 Uhr (MESZ) erstellt und wird nicht weiter aktualisiert.

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