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PolitikGlobal

News kompakt: Israel meldet Tod eines Hisbollah-Kommandeurs

15. Mai 2024

Bei einem Luftangriff hat Israel nach eigener Darstellung einen Kommandeur der schiitischen Hisbollah-Miliz im Libanon getötet. In Russland muss Kreml-Kritiker Kara-Mursa in Haft bleiben. Das Wichtigste in Kürze.

Israelische Soldaten nahe Grenze zwischen Israel und dem Libanon
Israelische Soldaten patrouillieren an der Grenze zum Libanon (Archivbild)Bild: Francisco Seco/AP/picture alliance

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben bei einem Luftangriff im Südlibanon einen ranghohen Kommandeur der schiitischen Hisbollah-Miliz getötet. Demnach soll der Mann für die Planung und Durchführung zahlreicher Terroranschläge auf israelische Zivilisten verantwortlich gewesen sein.

Die proiranische Miliz bestätigte den Tod eines ihrer Kämpfer, ohne dessen Rang zu nennen. Libanons staatliche Nachrichtenagentur NNA meldete, bei einem israelischen Drohnenangriff seien zwei Personen in einem Fahrzeug getötet worden. Seit Beginn des Israel-Hamas-Kriegs im Gazastreifen haben auch die militärischen Konfrontationen zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Grenzgebiet zum Libanon zugenommen. Auf beiden Seiten gab es zahlreiche Tote.

Russisches Gericht bestätigt Urteil gegen Kreml-Kritiker Kara-Mursa

Das Oberste Gericht Russlands hat die 25-jährige Haftstrafe wegen "Hochverrats" gegen den Kreml-Kritiker Wladimir Kara-Mursa bestätigt. Seine Anwältin Maria Eismont sagte, ihr Mandant sei in einem schlechten Gesundheitszustand. Wegen seiner Haftbedingungen sei es "sehr schwer zu überleben". Sie zeigte sich jedoch "zufrieden" darüber, dass Kara-Mursa für das Urteil nicht in einem Gefängniszug aus Sibirien anreisen und persönlich vor Gericht erscheinen musste.

Kara-Mursa war im April 2023 wegen angeblichen Hochverrats und der Verbreitung von "Falschinformationen" über die russische Militäroffensive in der Ukraine verurteilt worden. Er sitzt seit Monaten in Isolationshaft in Sibirien.

Der russische Oppositionelle Wladimir Kara-Mursa - hier während des Prozesses 2022 in Moskau - muss in Haft bleibenBild: Natalia Kolenikova/AFP/Getty Images

AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt

Wegen der Verwendung einer verbotenen Parole aus der Nazi-Zeit ist der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke zu einer Geldstrafe von insgesamt 13.000 Euro verurteilt worden. Das Landgericht in Halle an der Saale sah es als erwiesen an, dass der studierte Geschichtslehrer um die Herkunft der Parole wusste. Er selbst bestreitet dies.

Höcke hatte vor drei Jahren bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD Sachsen-Anhalt in seiner Rede gesagt - Zitat -: "Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland". Die letzten drei Wörter waren eine Losung der sogenannten Sturmabteilung (SA) der NSDAP. Ihre Verwendung als Kennzeichen einer verfassungswidrigen und terroristischen Organisation ist verboten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Deutschland und Schweden wollen militärisch enger zusammenarbeiten

Schweden und Deutschland wollen ihre Kooperation in der Sicherheits- und Weltraumpolitik ausbauen. Das geht aus einer Vereinbarung zur Innovationspartnerschaft hervor, die Kanzler Olaf Scholz und der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson in Stockholm unterzeichneten. Schweden sagte zu, Rüstungsexport-Richtlinien übernehmen zu wollen, die Deutschland mit Frankreich und Spanien ausgehandelt hat. Dies gilt als Bedingung für gemeinsame Rüstungsprojekte, die in der Vereinbarung erwähnt werden.

Zudem betonten beide Seiten ihr Interesse an mehr Kooperation etwa bei Satellitenstarts. Deutsche Firmen möchten verstärkt den schwedischen Raketenstartpunkt Esrange Space Center nutzen.

Hohe US-Zölle auf Elektroautos, Halbleiter und Solarzellen aus China

Die USA haben umfangreiche Zollerhöhungen für etliche chinesische Produkte angekündigt, darunter Elektroautos, Batterien, Computerchips und Mineralien. So werden die Zölle auf Elektroautos auf 100 Prozent erhöht und damit vervierfacht. Nach Angaben des Weißen Hauses geht es um Importwaren im Umfang von insgesamt 18 Milliarden Dollar.

Die Wirtschaftsberaterin von Präsident Joe Biden, Lael Brainard, begründete die hohen Zölle damit, dass China "auf Kosten anderer" sein Wachstum finanziere. Ziel der Maßnahmen sei es, US-Unternehmen und Beschäftigte vor unlauterem Wettbewerb zu schützen. Die Führung in Peking stellte Vergeltungsmaßnahmen in Aussicht.

Meryl Streep spielte in Filmen wie "Jenseits von Afrika" oder "Der Teufel trägt Prada" - in ihrer Karriere erhielt die 74-Jährige drei OscarsBild: Valery Hache/AFP/Getty Images

Meryl Streep erhält Ehrenpalme in Cannes

Mit einer Ehrenpalme für die Schauspielerin Meryl Streep haben die 77. Filmfestspiele im französischen Cannes begonnen. Die mit drei Oscars ausgezeichnete US-Amerikanerin wurde vom Publikum mit langanhaltendem Applaus gefeiert.

Als Eröffnungsfilm des zweiwöchigen Festivals an der Côte d'Azur zeigte der französische Filmemacher Quentin Dupieux seine Komödie "Le deuxième Acte". Darin geht es auch um den Einfluss künstlicher Intelligenz auf die Welt des Kinos. Zu den 22 Filmen im Wettbewerb um die Goldene Palme zählen das Science-Fiction-Drama "Megalopolis" des US-Regisseurs Francis Ford Coppola und der britische Film "Bird" mit dem deutschen Schauspieler Franz Rogowski.

jj/kle/sti/ehl

Dieser Artikel wurde um 9.00 Uhr (MESZ) erstellt und wird nicht weiter aktualisiert.