News kompakt: Macron will keine Linksbündnis-Regierung
27. August 2024![Emmanuel Macron](https://static.dw.com/image/69559119_800.webp)
Seit Wochen sucht Frankreich eine neue politische Führung. Präsident Emmanuel Macron hat nun allerdings eine Regierungsbildung durch den Wahlsieger, das Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP), ausgeschlossen. Eine Regierung, die sich allein auf das Programm und die Parteien des NFP stütze, würde in der Nationalversammlung direkt durch ein Misstrauensvotum gestürzt, heißt es in einem Schreiben des Élyséepalasts. Das Bündnis wurde bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor sieben Wochen stärkste Kraft, hat aber keine absolute Mehrheit.
An diesem Dienstag will Macron abermals mit den Fraktions- und Parteivorsitzenden zusammenkommen. Sein Ziel ist eine möglichst breite und stabile Regierung. Macron selbst gehört zum liberal-bürgerlichen Lager der Bewegung Renaissance. Das Präsidentenlager landete bei der Wahl auf Platz zwei vor den Rechtspopulisten um Marine Le Pen.
Donald Trump stellt TV-Duell mit Kamala Harris wieder infrage
US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die für den 10. September geplante Fernsehdebatte mit seiner Kontrahentin Kamala Harris indirekt wieder abgesagt. Auf seiner Online-Plattform Truth Social beschuldigte der Republikaner den Sender ABC News, bei dem das TV-Rede-Duell stattfinden soll, gegen ihn voreingenommen zu sein. Er stellte die Frage: "Warum sollte ich eine Debatte gegen Kamala Harris auf diesem Netzwerk machen?"
ABC News hatte vor zweieinhalb Wochen bekanntgegeben, dass sowohl Trump als auch Harris von der Demokratischen Partei ihre Teilnahme bestätigt hätten. Es wäre die bislang einzige Fernsehdebatte vor der Präsidentschaftswahl am 5. November in den USA.
Scholz spricht mit Merz über Konsequenzen nach Solingen-Attentat
Bundeskanzler Olaf Scholz will sich laut Medienberichten an diesem Dienstag mit dem Vorsitzenden der größten Oppositionspartei in Deutschland, CDU-Chef Friedrich Merz, treffen. Dabei soll es um Konsequenzen des Messerattentats von Solingen gehen. Scholz kündigte bei einem Besuch des Tatorts in der westdeutschen Stadt schärfere Gesetze an.
Merz hat eine Zusammenarbeit angeboten. Die Bundesminister für Inneres und Justiz, Nancy Faeser und Marco Buschmann, beraten nach eigenen Angaben bereits über Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamismus sowie über schnellere Abschiebungen und Waffenrechtsverschärfungen. Auf dem Solinger Stadtfest hatte am Freitag mutmaßlich ein syrischer Islamist drei Menschen erstochen und acht weitere verletzt.
Dammbruch im Sudan: viele Dörfer zerstört
Im Osten Sudans hat ein Dammbruch nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens 20 Dörfer zerstört. Mindestens 30 Menschen kamen ums Leben. Ein Ersthelfer sprach von 150 bis 200 Vermissten. Die Region sei nicht mehr wiederzuerkennen, Strom- und Wasserleitungen seien zerstört, teilte Omar Eissa Haroun mit, Chef der Wasserbehörde des sudanesischen Bundesstaates Rotes Meer.
In Gefahr ist nun auch die Wasserversorgung von Port Sudan, der wichtigsten Hafenstadt des Landes. Dort haben Hunderttausende Menschen, die durch den Bürgerkrieg vertrieben wurden, Zuflucht gesucht. Der Arbaat-Staudamm, rund 40 Kilometer nördlich von Port Sudan, war am Sonntag nach schweren Regenfällen gebrochen.
Deutschland spendet Mpox-Impfstoff
Im Kampf gegen die Viruskrankheit Mpox stellt Deutschland den betroffenen Ländern in Afrika 100.000 Impfdosen kostenlos zur Verfügung. Das Vakzin kommt aus dem Bestand der Bundeswehr, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte.
Außerdem sagte die Bundesregierung finanzielle Hilfe sowie die Expertise deutscher Fachinstitutionen zu. Die Unterstützung richtet sich an die Demokratische Republik Kongo, Burundi und die benachbarten Länder. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rief wegen der derzeit grassierenden, gefährlicheren Mpox-Variante 1b eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite aus.
Erster privater Weltraumspaziergang verschoben
Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den Start einer Mission verschoben, in deren Verlauf der bislang erste privat finanzierte Weltraumspaziergang stattfinden soll. Nach einer technischen Panne ist der ursprünglich für diesen Dienstag vom Kennedy Space Center im US-Bundesstaat Florida vorgesehene Start nun für Mittwoch geplant, wie das Unternehmen mitteilte. Es sei ein Helium-Leck aufgetreten, das untersucht werden müsse.
Während der fünftägigen Mission "Polaris Dawn" sollen sich die vier Raumfahrer, zwei Männer und zwei Frauen, in der Kapsel bis zu 1400 Kilometer von der Erde entfernen - so weit wie kein Astronaut seit den Apollo-Mondmissionen.
se/AR (dpa, afp, rtr, ap, kna)
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