1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
PolitikGlobal

News kompakt: Magdeburg nach Anschlag im Zeichen der Trauer

21. Dezember 2024

Nach der Todesfahrt über den Weihnachtsmarkt kommen Kanzler Scholz und Bundesinnenministerin Faeser heute nach Magdeburg. In den USA konnte ein Shutdown abgewendet werden. Das Wichtigste in Kürze.

Fahrzeugen der Polizei und Krankenwagen auf Straßen
Ein Kleinkind und ein Erwachsener starben bei der Attacke auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt, mehr als 60 Menschen werden verletztBild: dts Nachrichtenagentur/IMAGO

Vier Tage vor Heiligabend ist ein Autofahrer mitten über den Magdeburger Weihnachtsmarkt gerast - es gibt zwei Tote und mehr als 60 Verletzte. Die Motive des festgenommenen Tatverdächtigen für den mutmaßlichen Anschlag sind noch unklar. Momentan gehen die Ermittlungsbehörden von einem Einzeltäter aus. Der 50-Jährige aus Saudi-Arabien war am Tatort von Einsatzkräften festgenommen worden.

Sichtlich betroffen: Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-AnhaltBild: Hendrik Schmidt/dpa/picture alliance

Der Verdächtige sei Arzt, lebe und arbeite in der Nähe von Magdeburg, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff. Nach bisherigen Erkenntnissen sei er den Behörden nicht als Islamist bekannt. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte: "Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Wir stehen an ihrer Seite und an der Seite der Magdeburgerinnen und Magdeburger". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dankte den Einsatzkräften und betonte: "Die Vorfreude auf ein friedliches Weihnachtsfest wurde durch die Meldungen aus Magdeburg jäh unterbrochen."

Shutdown in den USA abgewendet

Der US-Senat hat nach wochenlangen Verhandlungen einen Übergangshaushalt verabschiedet - und so einen Verwaltungsstillstand abgewendet. Am Samstag, mehr als eine halbe Stunde nach Mitternacht (Ortszeit), stimmte eine Mehrheit der Mitglieder der Kongresskammer für den Gesetzestext, der die nötigen Finanzmittel bis März sicherstellt. Wäre der Übergangshaushalt gescheitert, wäre es zu einem sogenannten Shutdown gekommen, einer Haushaltssperre mit unbezahltem Zwangsurlaub für hunderttausende Staatsbedienstete und Einschränkungen für das öffentliche Leben. Präsident Joe Biden hatte bereits seine Zustimmung und seine Unterschrift unter den Etat signalisiert. 

Wie der Senat billigte auch das US-Repräsentantenhaus den ÜbergangshaushaltBild: Nathan Howard/REUTERS

US-Militär tötet IS-Anführer in Syrien

Die US-Streitkräfte haben in Syrien nach eigenen Angaben einen Anführer der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) getötet. Wie das US-Zentralkommando (Centcom) mitteilte, wurden der als "Abu Yusif" bekannte IS-Anführer und ein weiteres IS-Mitglied in der östlichen Provinz Deir Essor bei einem Luftangriff getötet. Der Angriff sei in einem Gebiet ausgeführt worden, "das früher vom syrischen Regime und den Russen kontrolliert wurde", erklärte das Centcom weiter. Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hatte der scheidende US-Präsident Joe Biden erklärt, der IS werde nun "jedes Vakuum nutzen", um sich in Syrien wieder breit zu machen. Die USA würden dies verhindern. Seither haben die US-Streitkräfte ihre Angriffe auf IS-Stellungen in Syrien verstärkt.

Italiens Vize-Regierungschef Salvini freigesprochen

Im Prozess um den Umgang mit Migranten auf dem Mittelmeer ist Italiens Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini von einem Gericht in Palermo vom Vorwurf der Freiheitsberaubung und des Amtsmissbrauchs freigesprochen worden. Bei dem Verfahren ging es darum, dass der Vorsitzende der rechten Regierungspartei Lega als Innenminister 2019 das Schiff einer Hilfsorganisation mit Flüchtlingen wochenlang am Einlaufen in einen Hafen gehindert hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte eine sechsjährige Haftstrafe für Salvini gefordert. Sie wertete dessen damaliges Verhalten als Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch. Salvini ist heute Verkehrsminister. Als Vize-Regierungschef gehört der 51-Jährige zu den zentralen Figuren der Rechtskoalition von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. 

Freispruch für Matteo Salvini im Open Arms-ProzessBild: Alberto Pizzoli/AFP

Schweiz und EU einigen sich auf Handels-Abkommen

Nach jahrelangem Tauziehen haben sich die Europäische Union und die Schweiz auf ein Abkommen für eine vertiefte Zusammenarbeit geeinigt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die Vereinbarung "historisch". Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd sprach von einem "Meilenstein" für die gemeinsamen Beziehungen. Bislang sind die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz in mehr als 120 Einzelvereinbarungen geregelt, die nun durch einen umfassenden Text ersetzt werden sollen. Dazu gehören unter anderem Regeln für das freie Reisen, die Lebensmittelsicherheit und die Gesundheit. Die Vereinbarung muss durch beide Seiten noch ratifiziert werden.

Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd spricht von einem "Meilenstein" in den Beziehungen ihres Landes zur EUBild: Virginia Mayo/dpa/picture alliance

Große Feiern zur persischen Jalda-Nacht

Millionen Menschen haben in der Nacht zum 21. Dezember die persische Wintersonnenwende Schab-e Jalda gefeiert. Während in Deutschland für viele Menschen Weihnachten ansteht, versammeln sich im Iran, in Afghanistan oder Tadschikistan Freunde und Verwandte, um zusammen die längste Nacht des Jahres zu verbringen. Während des Jalda-Festes werden traditionell Granatäpfel, Nüsse oder Trockenfrüchte gegessen und literarische Werke gelesen. Ähnlich wie hierzulande in der Adventszeit werden auch Lichter angezündet. Das Fest wird seit Jahrtausenden gefeiert. Es markiert den Beginn des Winters und steht gleichzeitig für Hoffnung. Weil nach der Jalda-Nacht die Tage wieder länger werden, symbolisiert die Sonnenwende den Sieg des Lichts über die Dunkelheit.
 

Das Foto zeigt Vorbereitungen für die persische Jalda-Nacht in TeheranBild: Shadati/dpa/picture alliance

haz/se (dpa, rtr, afp)

Dieser Artikel wurde um 9.00 Uhr (MEZ) erstellt und wird nicht weiter aktualisiert.