1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
PolitikGlobal

News kompakt: Präsidentenwahl in Russland hat begonnen

15. März 2024

Die Abstimmung zur Absicherung der Macht von Kremlchef Putin dauert drei Tage an. Im Senegal sind zwei führende Oppositionspolitiker aus der Haft entlassen worden. Das Wichtigste in Kürze.

Blick in ein Stimmlokal in der am Pazifik gelegenen Hafenstadt Wladiwostok
Blick in ein Stimmlokal in der am Pazifik gelegenen Hafenstadt WladiwostokBild: AP Photo/picture alliance

Unter Ausschluss der Opposition hat in Russland die Präsidentenwahl begonnen. Im flächenmäßig größten Land der Erde öffneten die Wahllokale zuerst im äußersten Osten - so etwa auf der Halbinsel Kamtschatka am Pazifischen Ozean. Die Abstimmung in dem Land mit seinen elf Zeitzonen dauert bis Sonntagabend, wenn in Kaliningrad an der Ostsee die letzten Wahllokale schließen. Die Wahl, die dem 71 Jahre alten Staatschef Wladimir Putin weitere sechs Jahre im Amt sichern soll, wird von massiven Manipulationsvorwürfen überschattet. Staatliche russische Meinungsforscher haben Putin bereits mehr als 80 Prozent der Stimmen prognostiziert. Die drei Mitbewerber gelten als chancenlos. Bewerber, die Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ablehnen, wurden nicht als Kandidaten zugelassen.

Bundestag lehnt Taurus-Lieferung abermals ab

Die Unionsparteien sind im Bundestag zum dritten Mal mit ihrem Antrag auf Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine gescheitert. Eine breite Mehrheit lehnte die Initiative von CDU und CSU ab. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigte in der Debatte das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Lieferung der Waffen. "Zeitenwenden sind nichts für politische Spielernaturen. Gebraucht wird Verstand, Besonnenheit und Klarheit", sagte Mützenich. Bei den Beratungen traten jedoch Differenzen im Regierungsbündnis zutage: FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki und die liberale Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann scherten aus der Koalitionslinie aus.

Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sanchez und Finanzministerin Maria Jesus Montero applaudieren nach dem Votum in MadridBild: Pierre-Philippe MARCOU/AFP

Spanisches Parlament billigt Amnestiegesetz für Separatisten

Mit knapper Mehrheit hat das Parlament in Madrid dem umstrittenen Amnestiegesetz zugestimmt. Von der Neuregelung dürften hunderte katalanische Unabhängigkeitsbefürworter profitieren. Ein Nutznießer könnte auch der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont sein, der nun nach Jahren im belgischen Exil heimkehren könnte. Hintergrund sind die gescheiterten Versuche zur Abspaltung Kataloniens von Spanien im Jahr 2017. Das umstrittene Amnestiegesetz spaltet die spanische Gesellschaft und löste umfangreiche Proteste aus. Obwohl er die letzte Parlamentswahl verloren hatte, konnte Ministerpräsident Pedro Sánchez im November 2023 mithilfe der katalanischen Separatisten eine zweite Amtszeit antreten. Im Gegenzug sagte er den Befürwortern der Unabhängigkeit Straffreiheit zu.

Senegalesische Oppositionsführer aus Haft entlassen

Zehn Tage vor der Präsidentschaftswahl im Senegal sind Oppositionsführer Ousmane Sonko und sein Stellvertreter Bassirou Diomaye Faye aus dem Gefängnis entlassen worden. Das teilte ein Anwalt der beiden Politiker in der Hauptstadt Dakar mit. Tausende Menschen feierten dort die Freilassung der beiden Männer. Der seit Mitte 2023 inhaftierte Sonko war im Januar von der Präsidentschaftswahl in dem westafrikanischen Land ausgeschlossen worden. Stattdessen wird am 24. März sein Stellvertreter Faye antreten. Der insbesondere bei jungen Senegalesen beliebte Sonko liefert sich seit drei Jahren einen Machtkampf mit Präsident Macky Sall.

Die beiden senegalesischen Oppositionspolitiker Ousmane Sonko (links) und Bassirou Diomaye Faye auf einem Wahlplakat in der Hauptstadt Dakar Bild: SEYLLOU/AFP

SpaceX meldet "Verlust" der Rakete Starship bei drittem Testflug

Das größte jemals gebaute Raketensystem hat auch einen dritten Testflug nicht beenden können. Die unbemannte "Starship" schaffte es nach dem Start vom Weltraumbahnhof im US-Bundesstaat Texas zwar ins All, wurde aber beim Wiedereintritt in die Erdatmosphäre zerstört. Das teilte das Unternehmen SpaceX des Milliardärs Elon Musk mit. Geplant war ein rund einstündiger Testflug, danach sollten beide Raketenstufen im Meer landen. Die untere Raketenstufe setzte auch zur Landung an, schaffte es dann aber nicht. Die beiden ersten Testflüge der 120 Meter hohen Rakete endeten im Vorjahr in Explosionen.

Deutscher Komponist Aribert Reimann gestorben

Der Komponist Aribert Reimann ist tot. Der gebürtige Berliner starb im Alter von 88 Jahren in Berlin, wie der Verlag Schott Music in Mainz unter Berufung auf die Familie mitteilte. Bei seinem letzten öffentlichen Auftritt im Februar hatte Reimann noch persönlich den Deutschen Musikautor*innenpreis für sein Lebenswerk entgegengenommen. Mit seinen mehr als 70 Werken galt er als einer der wichtigsten und meistgespielten Schöpfer zeitgenössischer Musik. Der Pianist und Komponist schuf neben zahlreichen Opern Liederzyklen, Kammermusik, Instrumentalstücke sowie Chor- und Orchesterwerke. Die 1978 uraufgeführte Oper "Lear" machte ihn weltberühmt. 

sti/kle/mak (afp, dpa, rtr)

Dieser Nachrichtenüberblick wurde um 9.15 Uhr (MEZ) erstellt und wird nicht weiter aktualisiert.