News kompakt: Rumänien bekommt pro-europäischen Präsidenten
19. Mai 2025
Rumänien hat sich am Sonntag wohl für Europa entschieden: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt gewann der pro-europäische Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan nach Auszählung fast aller Stimmen mit rund 54 Prozent. Sein ultrarechter Rivale George Simion, der als Favorit in die Stichwahl der wiederholten Präsidentenwahl gegangen war und sich rund 46 Prozent der Stimmen sicherte, räumte seine Niederlage ein.
Dan rief seinerseits alle pro-europäischen Parteien im Parlament zur Kooperation auf. Allerdings haben drei extrem rechte Parteien zusammen mehr als ein Drittel der Sitze im Parlament, darunter die Partei AUR von Simion.
Polen muss in die Stichwahl
Bei der Präsidentschaftswahl in Polen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen einem pro-europäischen und einem nationalistischen Kandidaten ab. Die Entscheidung dürfte erst in einer Stichwahl am 1. Juni fallen.
Prognosen vom Sonntagabend zufolge liegt der liberalkonservative Kandidat der pro-europäischen Regierung, Rafal Trzaskowski, mit 30,8 Prozent der Stimmen vorn. Er hat angekündigt, die Demokratisierung voranzutreiben. Auf Platz zwei liegt der parteilose Karol Nawrocki, der von der nationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützt wird. Er kommt auf 29,1 Prozent.
Die Wahlbeteiligung lag Prognosen zufolge bei 66,8 Prozent. Hochrechnungen wie in Deutschland sind in Polen nicht üblich. Das amtliche Endergebnis wird frühestens am Montagabend erwartet.
Israel will Blockade von Hilfsgütern für den Gazastreifen lockern
Die israelische Regierung will wieder humanitäre Hilfe in den Gazastreifen lassen. Die Grundversorgung mit Lebensmitteln erfolge auf Empfehlung der israelischen Armee und um sicherzustellen, dass es zu keiner Hungersnot komme. Das teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit.
Unterdessen erklärte Israel, es habe eine umfangreiche neue Bodenoffensive im Gazastreifen gestartet. Nach Angaben von Krankenhäusern und medizinischem Personal sind bei Luftangriffen im Rahmen der neuen israelischen Offensive bis Sonntag mindestens 103 Menschen getötet wurden. Unter den Toten seien zahlreiche Kinder.
Die Angriffe zwangen zudem das wichtigste Krankenhaus im Norden Gazas zur Schließung. Israel erklärt, es wolle mit dem Druck erreichen, dass die islamistische Hamas einem vorübergehenden Waffenstillstand zustimmt, der die Freilassung israelischer Geiseln im Gazastreifen ermöglichen soll. Die Hamas wird von zahlreichen Ländern als Terrororganisation eingestuft.
Trump will mit Putin telefonieren
US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Angaben an diesem Montag mit Kreml-Chef Wladimir Putin in einem Telefonat über den Ukraine-Krieg sprechen. Es solle darum gehen, wie ein Ausweg aus dem "Blutbad" gefunden werden könne, erklärte Trump. Im Anschluss daran werde er mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und NATO-Vertretern sprechen, teilte Trump in einem Beitrag in seinem Onlinedienst Truth Social mit.
Bereits am Sonntagabend telefonierten Bundeskanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Großbritanniens Premier Keir Starmer und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit Trump und erörterten weitere Sanktionen gegen Russland.
Syrien: Aufarbeitung von Assad-Regime
Die syrische Übergangsregierung setzt zwei Kommissionen zur Aufarbeitung von Verbrechen unter der Herrschaft des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad ein. Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa verabschiedete ein Dekret zur Gründung einer "Nationalen Kommission für vermisste Personen", wie das Präsidialamt mitteilte.
Mehr als fünf Monate nach dem Sturz von Assad gelten immer noch zehntausende Häftlinge und andere Menschen in Syrien als vermisst. Eine zweite Kommission solle "die Wahrheit über die schweren Verbrechen durch das ehemalige Regime" aufdecken, hieß es in einem weiteren Beschluss.
Kämpfer von al-Scharaas islamistischer Miliz HTS und mit ihr verbündete Gruppen hatten am 8. Dezember den langjährigen Machthaber Assad gestürzt. Ende Januar wurde al-Scharaa zum Übergangspräsidenten ernannt.
Tote bei Anschlag in Mogadischu
Bei einem Selbstmordanschlag in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind am Sonntag mindestens 13 Menschen getötet worden. Ein Attentäter habe sich Zugang zu einem Militärlager verschafft und sich dort unter rund 200 jungen Männern in die Luft gesprengt, die sich gerade für die somalische Armee rekrutieren lassen wollten, teilte die Polizei mit.
Die islamistische Miliz Al-Shabaab reklamierte den Anschlag für sich und gab an, Dutzende neue Rekruten getötet zu haben. Die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbundene Gruppe warf der Regierung vor, arbeitslose Jugendliche auszunutzen, um sie in den Kampf gegen die Miliz zu schicken. In den vergangenen Wochen kam es insbesondere im Süden und Zentrum des Landes vermehrt zu erneuten Gefechten zwischen Regierungstruppen und der Miliz.
Biden macht Krebsdiagnose öffentlich
Der ehemalige US-Präsident Joe Biden ist an Krebs erkrankt. Bei dem 82-Jährigen sei eine "aggressive Form" von Prostatakrebs diagnostiziert worden, der sich auch in den Knochen ausgebreitet habe, teilte Bidens Büro mit. Derzeit würden die Behandlungsmöglichkeiten mit den Ärzten geprüft. Obwohl es sich um eine aggressivere Form der Krankheit handele, scheine der Krebs hormonempfindlich zu sein, was eine wirksame Behandlung ermögliche, hieß es.
Biden war von 2021 bis Januar 2025 Präsident der Vereinigten Staaten. Er hatte seine Kandidatur für eine Wiederwahl im Juli letzten Jahres nach einer schwachen Leistung in einer TV-Debatte mit dem republikanischen Kandidaten Donald Trump beendet.
fab/pgr/wa/ack (afp, dpa, rtr, ape)
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