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PolitikGlobal

News kompakt: Video-Botschaft von Scholz zum Ramadan

11. März 2024

Bundeskanzler Scholz würdigt in dem Video den muslimischen Fastenmonat und weist auf das Leid im Gazastreifen hin. Nach der Wahl am Sonntag steht Portugal vor einer schwierigen Regierungsbildung. Das Wichtigste in Kürze.

Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Video-Botschaft zum Ramadan
Bundeskanzler Olaf Scholz: Ramadan immer auch eine Zeit, an diejenigen zu denken, die Krieg und Gewalt erlebenBild: Bundesregierung

Anlässlich des Ramadans hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz zu gesellschaftlichem Zusammenhalt aufgerufen. Deutschland sei ein weltoffenes, tolerantes und demokratisches Land, sagte er in einer Video-Botschaft zum Beginn des muslimischen Fastenmonats am Sonntagabend. Mit Blick auf den Krieg im Gazastreifen rief er zu einem länger andauernden Waffenstillstand auf, um die Versorgung der dort notleidenden Bevölkerung zu ermöglichen.

Der Ramadan sei immer auch eine Zeit, an diejenigen zu denken, die Krieg und Gewalt erleben, sagte Scholz. Viele in Deutschland lebende Musliminnen und Muslime hätten Freunde oder Familienangehörige in der Konfliktregion im Nahen Osten.

Portugal rückt bei Parlamentswahl nach rechts

Die oppositionelle Demokratische Allianz ist aus der Parlamentswahl am Sonntag in Portugal knapp als Wahlsiegerin hervorgegangen. Das Mitte-Rechts-Bündnis holte den offiziellen Ergebnissen zufolge 29,49 Prozent der Stimmen und stellt künftig 79 von 230 Abgeordneten im Parlament in Lissabon. Die seit 2015 regierenden Sozialisten kommen nur auf gut 28,66 Prozent und 77 Sitze.

Einen großen Wahlerfolg kann die rechtsextreme Chega-Partei verbuchen. Sie hat ihren Stimmanteil im Vergleich zur Wahl vor zwei Jahren mit 18 Prozent mehr als verdoppelt. Als Herausforderung gilt nun, bei diesen Mehrheitsverhältnissen eine neue portugiesische Regierung zu bilden.

Papst-Verhandlungsappell an Ukraine sorgt für Kritik

Die Regierung der Ukraine hat die Äußerungen von Papst Franziskus zum Hissen einer "weißen Fahne" angesichts des russischen Angriffskriegs scharf zurückgewiesen. Das katholische Kirchenoberhaupt solle die Kriegsparteien nicht auf eine Ebenen stellen, so der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba.

Papst Franziskus (beim Angelus-Gebet am Sonntag)Bild: Alessandra Tarantino/AP/dpa/picture alliance

Auch in vielen anderen Ländern stießen die Äußerungen des Papstes auf Kritik. In Deutschland gingen Politiker und Politikerinnen sowohl von den Regierungsparteien SPD, FDP und Grüne als auch von den oppositionellen Christdemokraten auf Distanz zu den Äußerungen des 87-Jährigen. Franziskus hatte in einem Interview offenbar in Hinblick auf die Ukraine gesagt, wenn man besiegt ist und es nicht gut läuft, müsse man den Mut haben zu verhandeln.

SIPRI legt Bericht zu Rüstungsexporten vor

Hinter den USA hat sich Frankreich laut Friedensforschungsinstitut SIPRI zum weltweit zweitgrößten Waffenlieferanten entwickelt. Auf der in Stockholm veröffentlichten Rangliste zum globalen Handel mit Rüstungsgütern folgt Russland, das bisher an zweiter Stelle lag, nun auf Platz drei vor China und Deutschland. Im Vergleich zu den fünf Jahren davor stiegen im Zeitraum 2019 bis 2023 die französischen Exporte um 47 Prozent.

Insgesamt blieben die USA mit einem Anteil von 42 Prozent am globalen Waffenhandel der wichtigste Lieferant. Unter dem Strich sei der globale Waffenhandel im Vergleichszeitraum um 3,3 Prozent leicht zurückgegangen, heißt es in dem Bericht.

Neues Holocaust-Museum in Amsterdam

Um die Geschichte der jüdischen Nazi-Opfer in den Niederlanden zu dokumentieren, wurde jetzt das erste Holocaust-Museum des Landes eröffnet. An der Zeremonie in Amsterdam nahmen König Willem-Alexander und hochrangige Gäste aus dem Ausland teil, darunter Israels Präsident Izchak Herzog, die deutsche Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig und Österreichs Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen. Sie warnten in ihren Ansprachen vor wachsendem Antisemitismus.

Kunstinstallation im Hof des neuen Holocaust Museums in AmsterdamBild: Peter Dejong/AP/picture alliance

In der Nähe des Museums demonstrierten mehr als 1000 Menschen gegen die Anwesenheit von Herzog in Amsterdam und gegen Israels Angriffe auf Ziele im palästinensischen Gazastreifen. Im Zweiten Weltkrieg sind 102.000 niederländische Jüdinnen und Juden von den Nationalsozialisten ermordet worden.

"Oppenheimer" gewinnt sieben Oscars

Bei der Verleihung der diesjährigen Acadamy Awards in Hollywood ist der Film "Oppenheimer" der große Gewinner. Das Historiendrama von Christopher Nolan über den Erfinder der Atombombe bekam in der US-Filmmetropole Los Angeles sieben Oscars - unter anderem als bester Film, für die beste Regie sowie für die Leistung von Hauptdarsteller Cillian Murphy.

"Oppenheimer"-Hauptdarsteller Cillian MurphyBild: Patrick T. Fallon/AFP

Die Auszeichnung als beste Schauspielerin bekam Emma Stone für ihre Hauptrolle in der Frankensteinkomödie "Poor Things". Bester ausländischer Film wurde "The Zone of Interest", der den Alltag der Familie des Auschwitz-Kommandanten Rudolf Höß in direkter Nachbarschaft zu dem NS-Konzentrationslager zeigt. Der Oscar gilt als wichtigster Filmpreis der Welt.

AR/se/hf/kle (afp, dpa, epd, kna, rtr, NDR, ZDF)

Dieser Nachrichtenüberblick wurde um 9.00 Uhr (MEZ) erstellt und wird nicht weiter aktualisiert.

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