Der Schauplatz dieser Etappe im Patentstreit zwischen den Elektronik-Riesen Samsung und Apple war das Oberlandesgericht in Düsseldorf. Dort, in der Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen, ging es am Dienstag (31.01.2011) ein weiteres Mal um die äußeren Ähnlichkeiten von Tablet-Computern: Apples iPad und Samsungs Galaxy Tab 10.1. Schon im September des vergangenen Jahres hatte das Landgericht in Düsseldorf den Koreanern untersagt, das Tablet in Deutschland zu verkaufen: Es gebe, so die Begründung, einen "übereinstimmenden Gesamteindruck mit dem Geschmacksmuster eines iPad." Samsung wollte das freilich nicht hinnehmen, zog vor die nächste Instanz – und verlor nun erneut.

Unlauterer Wettbewerb

Das Oberlandesgericht kam zu dem Schluss, dass der Flachcomputer von Samsung gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstoße, weil es das Konkurrenzmodell aus Cupertino in "unlauterer Weise" nachahme. Damit dürfen das Galaxy Tab 10.1. sowie ein weiteres Gerät namens 8.9 auch weiterhin nicht in Deutschland verkauft werden. Konkurrent Apple wollte das Verkaufsverbot sogar auf ganz Europa ausdehnen – so weit wollten die Richter in Düsseldorf dann aber doch nicht gehen.

Nächster Termin

Samsung hatte auf die erste Entscheidung der vorherigen Instanz bereits reagiert und ein modifiziertes Gerät auf dem Markt gebracht – doch auch gegen das Tablet 10.1.N zog Apple vor Gericht. Hier allerdings ließ das Landgericht bei einer ersten Anhörung im Dezember noch keine Tendenz erkennen, ob es auch gegen das äußerlich veränderte Gerät ein Verkaufsverbot verhängen könnte. Zumindest habe sich Samsung damit so weit vom Geschmacksmuster des iPad entfernt, dass es nicht mehr mit Apples Konkurrenzprodukt verwechselt werden könne, so die zuständige Richterin seinerzeit. Eine Entscheidung will das Gericht am 9. Februar verkünden.

Weltweiter Streit

Der Streit in Düsseldorf ist nur ein kleiner Teil einer gigantischen Patentschlacht, die sich die beiden Riesen liefern – und zwar nicht nur in Deutschland. Unlängst hatte Samsung in Mannheim einen anderen Prozess gegen Apple verloren. Dort ging es nicht um das Äußere, sondern um das Innere der Geräte – drei Patente im Zusammenhang mit dem Mobilfunkstandard UMTS. Allein in Mannheim sind fünf weitere Klagen von Apple und eine von Samsung anhängig. Hingegen hat ein niederländisches Gericht in der vergangenen Woche ein von Apple gefordertes Verkaufsverbot für das Galaxy-Tablet von Samsung abgelehnt.

Beeindruckende Zahlen

Beide Konzerne hatten in der vergangenen Woche beeindruckende Unternehmenszahlen vorgelegt, die aber eben auch zeigen, um welch gigantischen Markt es hier geht: Apple verzeichnete im abgelaufenen vierten Quartal Rekordverkäufe bei iPads und iPhones. Der Quartalsgewinn verdoppelte sich mal eben im Vergleich zum Vorjahresquartal auf umgerechnet acht Milliarden Euro. Bei Samsung fällt der Quartalsgewinn mit umgerechnet 3,6 Milliarden Euro zwar geringer aus. Auf Jahressicht aber hat Samsung den Konkurrenten aus Kalifornien aber überholt, was den Verkauf von Smartphones angeht: Die Koreaner verkauften 2011 über 97 Millionen Geräte, Apple "nur" 93 Millionen.

Autor: Henrik Böhme (mit rtr, dpa, dapd, afp)
Redaktion: Klaus Ulrich