Noch keine Einigung im Atomstreit
13. Juli 2015![Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien (Foto: rtr)](https://static.dw.com/image/18580822_800.webp)
Um 19.30 Uhr MESZ sollten die Iraner ihren Fernseher anschalten. Dann will sich der iranische Präsident Hassan Rohani im iranischen Staatssender in einer Rede an die Nation wenden. Thema werden die Atomverhandlungen in Wien sein. Die Ankündigung der Rede kann auf eine mögliche Einigung bis zum Abend hindeuten.
Außenminister Mohammed Dschawad Sarif erklärte allerdings bereits, wenn nötig könnten die Gespräche auch Dienstag noch weiter geführt werden. Eigentlich sollte es keine abermalige Verlängerung der Verhandlungen über den geplanten Abschlusstermin am Montag geben. "Wir können die Verhandlungen so lange fortsetzen, wie es nötig ist", sagte Sarif. Zuvor hatte schon sein Stellvertreter Abbas Arakchi erklärt, es gebe keine Garantie für einen Erfolg der Gespräche. Es gebe noch Probleme, die ausgeräumt werden müssten. "Vorher kann keine Rede von einer Einigung sein. Ich kann nicht versprechen, wann die gelöst werden, heute oder morgen", sagte Araghchi am Verhandlungsort in Wien. Wie zuvor die US-amerikanische Delegation zeigte sich aber auch die iranische Verhandlungsdelegation grundsätzlich optimistisch, dass eine Vereinbarung geschlossen werden kann.
Chinas Außenminister Wang Yi rief dazu auf, eine Einigung nicht weiter hinauszuzögern. So etwas wie ein perfektes Abkommen gebe es nach seiner Einschätzung nicht, sagte Wang bei der Ankunft in Wien vor Journalisten. Die Bedingungen für ein "gutes Abkommen" seien aber bereits vorhanden. Auch aus Kreisen der deutschen Delegation war zuvor verlautet, dass "der Moment der Entscheidung" gekommen und das Ziel in Sicht sei.
Verhandlungen länger als geplant
Wegen anhaltender Differenzen war die eigentlich zum 30. Juni terminierte Verhandlungsrunde bereits drei Mal verlängert worden. Am Wochenende war eine historische Einigung zwischen den fünf UN-Vetomächten - also den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - und Deutschland auf der einen Seite und dem Iran auf der anderen Seite in greifbare Nähe gerückt.
Ziel des Abkommens ist es, Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, aber die Entwicklung von Atomwaffen zu verhindert. Zu den verbleibenden Streitpunkten gehörten der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen, die Inspektion iranischer Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens.
Israel erwartet "schlechten Deal"
Gewohnt kritische Töne kamen aus Israel. Sein Land müsse sich, so der Verteidigungsminister Mosche Jaloon, im Fall eines "schlechten Deals" der Weltmächte mit dem Iran selbst verteidigen. Das in Wien erwartete Abkommen sei "voller Löcher" und lasse wichtige Sicherheitsfragen außen vor, kritisierte Jaalon nach Angaben der Zeitung "Jerusalem Post". Es erlaube Teheran den Status eines nuklearen Schwellenlands, sagte er während einer Sitzung in Jerusalem. Die Gefahr durch iranische Langstreckenraketen werde auch nicht gebannt. "Das Fazit lautet: Es ist ein schlechter Handel und danach müssen wir darauf vorbereitet sein, uns alleine zu verteidigen."
chr/se (afp, dpa, rtr)