Nordkorea hält am Atomkurs fest
12. Februar 2013
Gut ein Jahr ist der nordkoreanische Diktator Kim Jong-Un nun im Amt. Seine vorläufige Bilanz: Zwei Raketentests und seit Dienstagmorgen (12.02.2013) auch ein Atomwaffentest. Damit hat Kim immerhin eines erreicht: Einigkeit in der Weltgemeinschaft. Von Peking bis Berlin, von Tokio bis Delhi, von Seoul bis Washington - weltweit wurde dieser dritte Atomtest Nordkoreas verurteilt.
Im April 2012 hatte Nordkorea seine Verfassung geändert. Seither bezeichnet sich das Land offiziell als "nuklear bewaffnete Nation". Was aber bringt einen völlig verarmtem Staat dazu, einen beträchtlichen Teil seiner knappen Ressourcen in die Entwicklung von Raketen und Atomwaffen zu stecken? Es ist vielleicht Zufall, aber eben ein bedeutsamer, dass der Nukleartest am zweiten Jahrestag des Beginns des Aufstandes gegen den früheren libyschen Diktator Muammar Gaddafi stattfand. Pjöngjang Lesart der Ereignisse in Nordafrika: Erst hat Gaddafi die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen aufgegeben, dann wurde er gestürzt. Für die Machthaber in Pjöngjang steht damit fest: Sie brauchen die Bombe als ultimative Absicherung ihrer Herrschaft, auch als Abschreckung gegenüber den USA, Südkorea und Japan.
Beweis nationaler Stärke?
Und dann ist da noch der beträchtliche Prestigegewinn für die nordkoreanische Führung. Die Propaganda schlachtet den Atomtest als Beweis für die nationale Stärke aus. Der junge Staatschef kann sich als starker Mann präsentieren. Das mächtige Militär ist mit seinem Lieblingsspielzeug ruhig gestellt. International ist dem Land zusätzliche Aufmerksamkeit sicher. Im Verhandlungspoker mit dem Ausland um materielle Zugeständnisse und eine Lockerung der Sanktionen sieht Pjöngjang möglicherweise seine Position gestärkt.
Pjöngjang nimmt dabei offensichtlich in Kauf, seinen letzten verbliebenen Verbündeten China zu brüskieren. Nordkorea ist wirtschaftlich vollkommen abhängig von Lebensmittel- und Treibstofflieferungen aus China. Die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarn waren bereits vor dem Atomtest auf einem Tiefpunkt. Nordkoreas Raketentest Ende Dezember hatte die Beziehungen stark belastet. Als China Ende Januar die Resolution 2087 des Weltsicherheitsrates mittrug, die wegen dieses Raketentests die Sanktionen gegen das Land verschärften, schäumte Pjöngjang. Darauf wiederum reagierte die im Besitz der Kommunistischen Partei befindliche "Global Times" mit einem scharfen Kommentar. Pjöngjang wurde Undankbarkeit vorgeworfen für die chinesischen Bemühungen, die Resolution abzuschwächen. Die "Global Times" ließ sich sogar zu der Drohung hinreißen: "Sollte Nordkorea weitere Atomtests durchführen, würde China nicht zögern, seine Hilfsleistungen zu reduzieren."
Das ist allerdings nur eine Meinung innerhalb des chinesischen Parteiestablishments. Teng Jianqun vom chinesischen Institut für Internationale Studien in Peking wird vom britischen Nachrichtenmagazin Economist zitiert mit einer Aufzählung dreier "Schulen". Die eine Gruppe betrachtet Nordkorea als Unruhestifter. Sie ist der Meinung, China solle Nordkorea fallen lassen und als Sicherheitsproblem betrachten. Eine zweite Schule vertritt die Ansicht, Nordkorea habe mit China nichts zu und solle sich selbst überlassen werden. Eine dritte Schule schließlich betrachtet Nordkorea als einen alten Verbündeten, der Chinas volle Unterstützung verdiene.
Chinas Zielkonflikt
Chinas steckt in einem Zielkonflikt. Auf der einen Seite will Peking Stabilität auf der koreanischen Halbinsel und eine Implosion Nordkoreas verhindern. Denn die würde eine Flüchtlingswelle nach China zur Folge haben und am Ende könnten amerikanische Soldaten an Chinas Grenze zu Korea stehen. Auf der anderen Seite möchte China Pjöngjangs nukleare Ambitionen stutzen und sich international als Förderer des Friedens präsentieren.
Vor allem aber: China hat überhaupt kein Interesse an einem nuklearen Wettrüsten in Ostasien. Darin sieht der Nordkorea-Experte Rüdiger Frank im Gespräch mit der Deutschen Welle das größte Problem: "Die Logik ist durchaus zwingend: Wenn man einen Nachbarn hat, der über Atomwaffen verfügt und man hat sie selber nicht, dann entsteht eine gewisse Asymmetrie. Es werden sicher in Südkorea und Japan Kräfte Gehör finden, die dafür plädieren, diese Asymmetrie zu beseitigen."
Der Atomtest erfolgte in einer Zeit politischer Unsicherheit in Ostasien: Sowohl in China, als auch in Japan und Südkorea finden Machtwechsel statt. Auf der Ebene des Weltsicherheitsrates wird China vermutlich so agieren wir nach dem Raketentest Ende Dezember: Pekings Diplomaten werden die nächste Resolution und darin enthaltene Sanktionen in Verhandlungen mit den USA so lange verwässern, bis sie Pjöngjang nicht mehr wirklich schmerzen, diese Resolution dann aber mittragen. Pjöngjang wird mit wüsten Drohungen reagieren - und an seinem Kurs festhalten. Bis zum nächsten Atomtest.