Nordkorea: Abwarten bei "maximalem Druck" gegenüber Trump
27. Januar 2025
Nordkorea beendete letzte Woche eine zweitägige Sitzung der Obersten Volksversammlung in Pjöngjang, in der wie gewöhnlich Routineangelegenheiten bestätigt wurden wie der Staatshaushalt für das kommende Jahr mit zugenommenen Verteidigungsausgaben. Mit Spannung wurde aber auch beobachtet, wie sich die Versammlung zur internationalen Lage äußert, vor allem nach dem Machtwechsel in den USA. Aber wie sie zu der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump steht, fand keine Erwähnung.
Analysten vermuten, dass der nordkoreanische Führer Kim Jong Un darauf wartet, dass Trump einen ersten Schritt macht und sich wieder mit ihm treffen könnte. Schon in seiner ersten Amtszeit im Weißen Haus trafen sich Trump und Kim dreimal. Möglich ist aber auch, dass Pjöngjang die USA auf der Versammlung schlicht ignorierte - angesichts des Scheiterns des Nordkorea-USA-Gipfels in Hanoi 2019, bei dem Kim in Verlegenheit gebracht wurde, weil er damals auf ein positives Ergebnis gesetzt hatte.
Zwischenzeitlich hat sich die Situation auch deutlich verändert. Nordkorea befindet sich in einer besseren wirtschaftlichen und militärischen Lage, nachdem es eine Reihe von Abkommen mit Russland unterzeichnet hat. Das hat zur Folge, dass Kim weniger verzweifelt nach einer besseren Arbeitsbeziehung mit den USA strebt, sagen Analysten.
Maximaler Druck auf die USA
Am Samstag sendete Pjöngyang dann auch deutliche Signale: Nur wenige Tage nach Donald Trumps Amtseinführung als US-Präsident führte Nordkorea eine Reihe Teststarts von See-Boden-Marschflugkörpern durch.
Am nächsten Tag folgte eine Erklärung, in der Nordkorea die gemeinsamen Luftwaffenübungen der USA und Südkoreas verurteilte und erklärte, Pjöngjang werde "die härteste Gegenaktion" gegen die USA aufrechterhalten, solange Washington Nordkoreas Souveränitäts- und Sicherheitsforderungen ignoriere.
"Vor zwei Wochen sagte Kim, Nordkorea werde eine Politik des maximalen Drucks auf die USA ausüben, obwohl er nicht näher darauf einging, was dieser Druck beinhalten könnte", sagt Moon Chung-In, Professor für Politik und internationale Beziehungen an der Yonsei-Universität in Seoul und ehemaliger Sonderberater des früheren südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-In für nationale Sicherheit und Außenpolitik.
"Bei Kim hat es ein grundlegendes Umdenken gegeben, wenn es um die Beziehungen Nordkoreas zu den USA geht, dass diese nicht durchziehen können, was sie sagen", sagt Politikwissenschaftler Moon der DW.
Im Dezember 2023 habe Kim erklärt, dass die US-Politik immer noch darauf abziele, das nordkoreanische Regime zu stürzen, und er daher keine Hoffnung auf ein dauerhaftes Abkommen mit Washington sehe, sagt Moon. Er fügte hinzu, dass diese Erkenntnis hinter "der grundlegenden Änderung der Politik Nordkoreas" stehe, die er im Januar vergangenen Jahres angekündigt hatte, den Beziehungen zu den USA sei nicht mehr oberste Priorität einzuräumen.
Auf der Volksversammlung hatte Kim auch erklärt, dass eine friedliche Wiedervereinigung mit Südkorea nicht mehr möglich sei und dass seine Regierung eine "entscheidende politische Änderung" in ihren Beziehungen zum Süden vornehme, den er als den "unveränderlichen Hauptfeind" des Nordens bezeichnete.
Kim befahl seinem Militär auch, sich auf eine Besetzung des Südens vorzubereiten, wobei der Norden die Spaltung unterstreicht. Es unterbrach Eisenbahnlinien, die symbolisch die stark befestigte entmilitarisierte Zone (DMZ) durchquerten. Praktisch trennt die DMZ beide Nationen. Außerdem zerstörte der Norden Straßen in der Region und baute zusätzliche Verteidigungsanlagen entlang der Grenze.
Aus dem Englischen adaptiert von Florian Weigand