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Politik

Nordkorea zündelt wieder

6. August 2019

Trotz des Verbots durch UN-Resolutionen hat es Kim Jong Un wieder gemacht. Nordkoreas Machthaber feuerte nach Angaben aus Südkorea erneut zwei Kurzstreckenraketen ab. Die US-Regierung gibt sich unbeeindruckt.

Südkorea Raktentest von Nordkorea
Bild: picture-alliance/AP Photo/Ahn Young-joon

Die Geschosse, bei denen es sich ersten Einschätzungen zufolge um Kurzstreckenraketen gehandelt habe, seien von der Ostküste gestartet worden. Sie hätten eine maximale Höhe von 37 Kilometern erreicht und seien 450 Kilometer weit geflogen, bevor sie ins Japanische Meer stürzen. Das teilte der südkoreanische Generalstab mit.

In einer von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA publizierten Stellungnahme drohte eine Sprecherin des Außenministeriums, dass die Regierung "einen neuen Weg suchen werde" - ohne näher darzulegen, wie dieser aussehen werde. Die Raketentests seien eine Reaktion auf die derzeit stattfindenden gemeinsamen Manöver von südkoreanischen und US-Streitkräften.

Bundesregierung verurteilt Test

Die Ankunft eines atombetriebenen US-U-Boots in einem südkoreanischen Hafen habe Nordkorea dazu gezwungen, sein Waffenprogramm weiter zu entwickeln. "Obwohl die US- und südkoreanischen Behörden alle möglichen Tricks anwenden, um die gemeinsame militärische Übung zu rechtfertigen, kann ihre aggressive Natur weder vertuscht noch in irgendeiner Weise beschönigt werden."  

US-Verteidigungsminister Mark Esper äußerte sich nach den jüngsten Berichten über erneute nordkoreanische Raketentests gelassen. "Entscheidend ist, die Tür für Verhandlungen offen zu halten. Wir werden nicht überreagieren, aber wir beobachten sie (die Tests) sorgfältig und sehen, was passiert", sagte er auf seiner Reise nach Japan.

Die Bundesregierung verurteilte den Test. "Mit dem vierten Raketentest innerhalb kürzester Zeit hat Nordkorea heute erneut gegen seine Verpflichtungen aus einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verstoßen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. "Wir rufen Nordkorea auf, derartige Provokationen zu unterlassen, die Beschlüsse des Sicherheitsrats einzuhalten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren."

US-Verteidigungsminister Mark EsperBild: Reuters/E. Scott

Nordkorea protestiert mit Raketentests

Das nordkoreanische Militär hatte am Donnerstag nach südkoreanischen Angaben bereits zwei Kurzstreckenraketen in Richtung offenes Meer abgefeuert und dies als Reaktion auf Militärübungen Südkoreas gerechtfertigt. Beide Raketen stürzten den Angaben zufolge ins Japanische Meer. 

UN-Resolutionen verbieten Nordkorea - das mehrfach Atombomben getestet hat - die Starts von ballistischen Raketen kurzer, mittlerer und langer Reichweite. Solche Raketen sind in aller Regel Boden-Boden-Raketen, die einen konventionellen, chemischen, biologischen oder atomaren Sprengkopf befördern können. US-Präsident Donald Trump hatte bei den letzten Raketentests betont, dass Nordkorea zwar gegen UN-Resolutionen verstoße, nicht aber gegen seine Abmachungen mit Nordkoreas Führung.

Südkoreas Fernsehen zeigt den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong UnBild: picture-alliance/AP Photo/Ahn Young-joon

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Unund der US-Präsident hatten Ende Juni bei einem kurzen Treffen im Grenzort Panmunjom auf der koreanischen Halbinsel Arbeitsgespräche zur atomaren Abrüstung in der Region vereinbart. Nach ihrem gescheiterten Gipfeltreffen im Februar in Vietnam weckte das Treffen neue Hoffnung auf Fortschritte in den festgefahrenen Verhandlungen über das Atomprogramm Nordkoreas.

Striktere Einreiseregeln 

Unterdessen verschärften die USA die Einreiseregeln für Nordkorea-Touristen. Wer in den vergangenen acht Jahren Nordkorea besucht hat, kann nicht länger visumfrei in die USA einreisen, wie die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) mitteilte. Den aufkeimenden Tourismussektor in Nordkorea könnte die Neuregelung empfindlich treffen.

Bürger von 38 Ländern, darunter etwa Deutschland, Frankreich und Südkorea, können über das Esta-Programm bis zu 90 Tage ohne Visum in die USA einreisen. Fortan "nicht mehr teilnahmeberechtigt" am Esta-Programm sind Bürger dieser 38 Länder, die seit 1. März 2011 in Nordkorea waren. Sie müssen künftig ein Tourismus- oder Geschäftsvisum beantragen.

Bürger der Vereinigten Staaten dürfen seit 2017 gar nicht mehr nach Nordkorea reisen. Die Regierung hatte das Reiseverbot eingeführt, nachdem der US-Student Otto Warmbier in nordkoreanischer Haft unter ungeklärten Umständen ins Koma gefallen und wenige Tage nach seiner Freilassung gestorben war.

nob/gri/kle (afp, dpa, rtr)

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