"Wir wissen, dass es bestimmte Schritte gibt, die sie jetzt sofort machen können, um einer Verschlimmerung der Lage vorzubeugen", sagte Obama im Weißen Haus in Washington. Auf kurze Sicht müsse die Euro-Zone ihr Finanzsystem stabilisieren und schwache Banken mit frischem Kapital versorgen. Außerdem müssten die politischen Verantwortlichen in Europa einen "Rahmen und eine Vision" für eine weitergehende Integration in der Haushaltspolitik und bei der Bankenaufsicht vorlegen.

Europa als wichtigster Handelspartner

Die politischen Führer in Europa  "verstehen den Ernst der Lage und die dringende Notwendigkeit zu handeln", betonte Obama. "Die erforderlichen Entscheidungen sind hart, aber Europa hat die Fähigkeit, sie zu machen." Langfristig müssten überschuldete Euro-Staaten ihre Haushalte in Ordnung bringen, zugleich aber auch auf Wachstum und Arbeitsplätze achten. Mit einer zu rigiden Sparpolitik bestehe die Gefahr einer "Abwärtsspirale" in Europa.

Der US-Präsident hob zudem die Bedeutung der europäischen Wirtschaftslage für die Konjunktur in den USA hervor:  "Sie ist offensichtlich wichtig für uns, weil Europa unser größter Handelspartner ist." Sinke die Nachfrage für Produkte  "Made in America" in Paris oder Madrid, dann litten darunter die Hersteller in Industriestädten wie Pittsburgh und Milwaukee. Bereits am Vortag hatte der amerikanische Notenbankchef Ben Bernanke mit ähnlich Worten vor den Gefahren der Schieflage in Europa für die US-Konjunktur gewarnt.

Wirtschaftslage ist wahlentscheidend

Die Konjunktur in den USA springt nach der schwersten Rezession seit den 1930er Jahren nur langsam an. Für Obama ist die Wirtschaftslage wahlentscheidend. Wegen der stagnierend hohen Arbeitslosigkeit und mittelprächtiger Zuwächse beim Bruttoinlandsprodukt erklärt die Opposition seine Wirtschaftspolitik bereits als gescheitert. Der designierte Herausforderer bei der Wahl im November, Mitt Romney, positioniert sich gegen Obama folgerichtig als Wirtschaftsretter.

Obama lobte, dass europäische Regierungschefs wie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel an einer  "Wachstums-Agenda" und an einer weiteren finanziellen Integration Europas arbeiteten. "Sie verstehen die Ernsthaftigkeit der Herausforderung", sagte Obama. Mit Blick auf die Parlamentswahlen in Griechenland Ende kommender Woche sagte der US-Präsident, es sei  "im Interesse aller, dass Griechenland in der Euro-Zone bleibt“. Auch die griechische Bevölkerung müsse erkennen,  "dass ihre Not sich wahrscheinlich verschlimmern wird, wenn sie sich entscheiden würde, die Euro-Zone zu verlassen".

Verständnis für Prozesse in Europa

Gleichzeitig zeigte er Verständnis für die politischen Prozesse in der Eurozone:  "Die Herausforderung ist, dass sie 17 Regierungen koordinieren müssen". Obama hat selbst Probleme, seine eigenen Konjunkturmaßnahmen und Jobprogramme im Kapitol absegnen zu lassen.

GD/rb (rtr, dpa, afp)