Obama redet "Bank-Bonzen" ins Gewissen
15. Dezember 2009Nach einem Treffen mit Spitzenvertretern amerikanischer Banken im Weißen Haus erklärte US-Präsident Barack Obama, die Bankenmanager müssten sicherstellen, dass die Wirtschaft wieder ausreichend mit Krediten versorgt werde. Nachdem sie vom Steuerzahler vor dem Zusammenbruch gerettet worden seien, sehe er die Banken in der Pflicht.
Obama will Widerstand brechen
Deren Manager habe er daran erinnert, dass sie die Finanzkrise größtenteils selbst zu verantworten hätten und nun auch zur Erholung der Wirtschaft ihren Beitrag leisten müssten. "Ich bekomme zu viele Briefe von Firmen, denen keine Kredite gewährt werden", kritisierte Obama. Insbesondere kleinere Unternehmen und Hausbesitzer litten unter den strengen Vergaberichtlinien.
Er habe den Banken-Chefs zudem deutlich gemacht, dass er ihren Lobbyisten nicht gestatten werde, die Beratungen im US-Kongress über schärfere Gesetze für die Finanzbranche zu torpedieren. "Wenn sie einen vernünftigen Verbraucherschutz bekämpfen wollen, dann werde ich diesen Kampf annehmen", sagte Obama.
"Wirklich frustrierend"
Bereits am vergangenen Wochenende hatte Obama seiner Verärgerung über die Banken deutlich Luft gemacht. In einem Interview sprach er von "Bank-Bonzen", die es "einfach nicht kapieren". An die Adresse der Manager gerichtet sagte Obama voller Unverständnis: "Ihr genehmigt euch zehn, zwanzig Millionen Dollar an Boni, nachdem Amerika wirtschaftlich das schlimmste Jahr seit Jahrzehnten durchgemacht hat." Es sei wirklich frustrierend, dass dieselben Einrichtungen, die mit Hilfe von Steuergelder gerettet worden seien, nun "mit Zähnen und Klauen" gegen Regulierungen kämpften.
Ein vom Repräsentantenhaus in Washington verabschiedeter Gesetzentwurf sieht die Einrichtung neuer Kontrollorgane vor. Außerdem soll die US-Notenbank mehr Aufsichtskompetenz bekommen, um Bedrohungen für das Finanzsystem rechtzeitig zu erkennen. Geplant ist auch die Schaffung einer neuen Behörde zum Schutz von Finanzkunden.
Autor: Christian Walz (rtr/ap/dpa/afp)
Redaktion: Rainer Esser