1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

Spähaffäre: Berlin mauert

01:21

This browser does not support the video element.

alex5. September 2013

Das Auslesen und Abhören von Daten durch ausländische Geheimdienste sorgt weiter für Aufregung. Deutschlands oberster Datenschützer fühlt sich bei seiner Aufklärungsarbeit durch das Innenministerium behindert.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar beschuldigt das Bundesinnenministerium, die Aufklärung in der Geheimdienst-Spähaffäre zu behindern. Schaar sagte in Berlin, er habe dem Innenressort zahlreiche Fragen zukommen lassen, das Ministerium verweigere aber die Auskunft. Das sei ein einmaliger Vorgang. Das Innenressort wies die Vorwürfe zurück. Schaar und die Länder-Datenschutzbeauftragten forderten Regierung und Parlamente in Bund und Ländern auf, endlich für Aufklärung in der Spähaffäre zu sorgen und Konsequenzen zu ziehen. Die angeblich massenhafte Datenüberwachung durch die Geheimdienste aus Großbritannien und den USA sorgt seit drei Monaten für Aufruhr.

re/wl