Baku, 30.7.2004, 525CI QAZET, russ.

Die Menschenrechtsbeauftragten Aserbaidschans und der Ukraine haben am 29. Juli in Baku ein Abkommen über Zusammenarbeit beim Schutz der Menschenrechte unterzeichnet. Das Abkommen wurde nach Abschluss des Besuchs der Menschenrechtsbeauftragten des Obersten Rates der Ukraine, Nina Karpatschowa, in Aserbaidschan signiert.

Während der Unterzeichnung des Abkommens sagte die aserbaidschanische Menschenrechtsbeauftragte Elmira Sulejmanow, das Dokument sehe einen Informationsaustausch zwischen den Instituten der Menschenrechtsbeauftragten beider Länder über Verstöße gegen die Rechte in der Ukraine lebender aserbaidschanischer Bürger und von ukrainischen Bürgern, die in Aserbaidschan leben, vor, aber auch die gegenseitige Unterstützung beim Schutz der Rechte dieser Bürger.

Nina Karpatschowa zufolge leben derzeit in der Ukraine etwa 500 000 aserbaidschanische Staatsbürger, von denen sich der größte Teil illegal im Lande aufhält. "In dieser Situation sind sie oft mit Rechtsverstößen konfrontiert", sagte sie. Nach Ansicht der Menschenrechtsbeauftragten beider Länder schafft das neue Abkommen eine Rechtsgrundlage für die Lösung solcher Probleme.

Das Abkommen sieht auch die Veranstaltung verschiedener Seminare und Fortbildungen sowie einen Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Instituten der Menschenrechtsbeauftragten Aserbaidschans und der Ukraine vor.

Im Rahmen ihres Besuchs traf sich die ukrainische Menschenrechtsbeauftragte mit dem Präsidenten und Parlamentsvorsitzenden des Landes. Ferner besuchte sie Flüchtlings-Zeltlager und Gefängnisse. (MO)