Der Kurznachrichtendienst X hat die sofortige Einstellung seiner geschäftlichen Aktivitäten und Schließung seiner Vertretungen in Brasilien angekündigt. Der Konzern des Milliardärs Elon Musk teilte auf der Plattform mit, dass der Oberste Richter Alexandre de Moraes einem X-Vertreter in Brasilien mit Haft gedroht habe, wenn das Unternehmen die "Zensur-Anweisungen" des Richters nicht befolge. Um die Sicherheit seiner Mitarbeiter zu gewährleisten, stelle X seine geschäftlichen Aktivitäten in Brasilien ein. X könne dort aber weiter genutzt werden.

Fehde zwischen Musk und Moraes dauert schon länger

Das früher als Twitter bekannte Unternehmen veröffentlichte Bilder eines angeblich von Moraes unterzeichneten Dokuments, in dem mit einer Geldstrafe und einem Haftbefehl gedroht wird, sollten die beanstandeten Inhalte nicht gelöscht werden.

Anfang des Jahres hatte Moraes X angewiesen, Konten zu sperren, die während der Regierungszeit des rechtpopulistischen Präsidenten Jair Bolsonaro Hassbotschaften und Falschinformationen verbreitet haben sollen. Musk kündigte im Zuge der Auseinandersetzungen an, Konten zu reaktivieren, deren Sperrung der Richter angeordnet hatte. In Kurzbotschaften auf X bezeichnete Musk Moraes als "absolute Schande für die Justiz". Der Tesla-Chef erklärte, X habe den "geheimen Zensur- und privaten Informationsherausgabeforderungen" des Richters nicht zustimmen können.

Kampf gegen Desinformation

Moraes ist einer von mehreren Richtern des Obersten Gerichtshofs. Er steht auch dem Obersten Wahlgericht (TSE) des Landes vor. Im Kampf gegen Desinformation hat er in den vergangenen Jahren die Sperrung von Konten einflussreicher Persönlichkeiten in Online-Netzwerken angeordnet. Dem Richter zufolge wurden Sperrungen aber wieder aufgehoben.

pg/wa (afp, rtr)